Grotesk: Die schwarz-gelbe Koalition überlegt sich nun ein “Löschgesetz” statt der “Internetsperren”.
“Die gegenwärtige Bundesregierung beabsichtigt eine Gesetzesinitiative zur Löschung kinderpornografischer Inhalte im Internet”, heißt es in dem fünfseitigen Schreiben, das dem SPIEGEL vorliegt. Die Regierung will also ein Gesetz, aber ein anderes.
Man werde sich bis dahin “auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen” (…).
Das gefällt mir natürlich erstens inhaltlich, weil es das Thema Internetzensur weitgehend vom Tisch (von welchem auch immer) fegen dürfte, und zweitens propagandistisch, weil der Einfluss und der Zulauf der Piratenpartei eben offenbar doch bereits groß genug sind; ich frage mich jedoch, wie ich mir diese Gesetzesinitiative vorstellen soll, die “auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes” fußen soll. Es ist nicht legal, Kinderpornografie ins Internet zu stellen, und daran, dass Provider hierzulande nicht erst seit kurzem verpflichtet sind, gegebenenfalls illegale Inhalte umgehend zu entfernen, meine ich mich ebenfalls zu erinnern. Ohne Jux: Das geplante Gesetz würde mich tatsächlich mal interessieren. (Nachtrag vom 10. Februar: Wird wohl nichts mit Entwarnung, schade.)
Grandios nach all dem eintönigen Politikgeschwafel (war dann erst mal wieder mein letzter Beitrag zur Politik, isch schwör): Auf Feynsinn.org gibt es eine fiktive Kurzgeschichte zu lesen, in der die durch stundenlanges Warten auf Ereignisse verschwendete Lebenszeit einen neuen Wert bekommt. Man stelle sich vor, sie sei wie eine Parkuhr. Lesenswert!
Apropos: Außer mir scheinen sich noch zahlreiche weitere Personen über den Entschluss der Betreiber von sf.net echauffiert zu haben, “Schurkenstaaten” auszusperren, und so hat man als Projektverwalter dort nunmehr selbst die Wahl, ob man seine Projekte auch für Nordkoreaner oder ähnliche Schurken öffnen möchte; rein rechtlich natürlich nur, wenn man kein US-Amerikaner ist — das ist, immerhin resp. leider, schon ein Fortschritt.
Und wer übrigens schon immer mal sehen wollte, wie einfach sich so ein Panzerschrank öffnen lässt, der möge hier hinklicken und sich an dem Anblick ergötzen.












