Es kramp-karrenbauert das Oberkommando in die Presse rein: Die Bundeswehr hat ein 15.000 Soldatinnen und Soldaten starkes Team zur zivilen Hilfe in der Virus-Krise aufgestellt. Man bereite sich darauf vor, dann zu helfen, wenn zivile Kräfte erschöpft seien, sagt Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in der ARD. So weit, so gut; nur: Die Kernaufgaben der Bundeswehr wie …

‘Si vis pacem, para bellum. (9)’ weiterlesen »

Erinnert ihr euch noch daran, als vor ungefähr dreißig Jahren das Volk, für seinen Freiheitswillen zuvor von der heutigen „Linken“ mit unerwarteten Nahschüssen bedacht, sich endlich dem anderen Volk anschließen konnte, um zum Beispiel im zu gleichen Teilen von der SPD und der Automobilindustrie geführten Niedersachsen wesentliche Grundrechte der Demokratie, etwa das Recht auf eine …

‘Demokratie ist ungesund’ weiterlesen »

Es teilte das Bundesministerium für Gesundheit am 14. März dieses Jahres mahnend mit, man möge nicht auf „Fake News“ hereinfallen: Es wird behauptet und rasch verbreitet, (…) die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT! Bitte helfen Sie mit, ihre Verbreitung zu stoppen. Vielmehr möge man: besonnen bleiben und …

‘Niemand hat die Absicht.’ weiterlesen »

Es ist doch erstaunlich, … Mit den Stimmen der (rechtspopulistischen, A.d.V.) Regierungsfraktionen von SPD und CDU sowie der oppositionellen AfD hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns am Mittwoch die lange umstrittene Novelle des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (SOG) verabschiedet. Die Polizei kann damit künftig mit Richtergenehmigung IT-Systeme wie Computer oder Smartphones präventiv heimlich online durchsuchen. Auch eine Befugnis …

‘Sozialdemokratisch einbrechen zur Sicherheit’ weiterlesen »

Was sagt es eigentlich über eine Gesellschaft, die trotz seit inzwischen dreißig Jahren fehlender äußerer Feinde ihre vermeintliche „Verteidigungsarmee“ überwiegend ganz gut findet, aus, wenn ihre laut Medienberichten derzeit größte Sorge in Bezug auf diese Armee diejenige ist, dass einige dieser Menschen, deren steuerlich bezahlter Beruf das Töten ist, womöglich gar keine anständigen Sozialdemokraten, sondern …

‘Todesdiener gegen Parolen (Nachtrag): … aber bitte nur gute!’ weiterlesen »

Was macht man eigentlich, wenn man es als „sozialdemokratischer“ (Quelle: verschiedene) Politiker zum Fraktionsvorsitzenden und Oppositionsführer für eine „sozialistische“ (Quelle: Parteidokumente) Partei gebracht hat, aber eines Tages überrascht feststellt, dass weite Teile dieser Partei, von der Basis bis hin zum Bundesvorstand, „inakzeptable“ politische Ansichten bejubeln, die dem eigenen „Wertekanon“ widersprechen? Richtig: Man tritt aus tritt …

‘Was kostet ein Wertekanon?’ weiterlesen »

Unter dem hier bewusst nicht unnötig verlinkten Suchbegriff „Stück Scheiße“ – über die menschliche Qualität der Verwender dieses Ausdrucks gibt der Ausdruck selbst hinreichende Auskunft – wird ausgerechnet auf Twitter zurzeit von denjenigen, die in guter alter Kolonialtradition „EU“ und „Europa“ synonym verwenden und seit zu vielen Jahren lautstark die Ansicht vertreten, man solle die …

‘Kurz angemerkt zur Situation an der griechisch-türkischen Grenze’ weiterlesen »