In den NachrichtenPolitik
66 Jahre ver­brann­te Erde / Chaos SPD Club

Juhu, hur­ra, aber bit­te kei­ne Raketen: Heute vor 66 Jahren - zehn Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs - hat Deutschland sich das mit der Abrüstung noch mal anders über­legt. Obwohl Sozialdemokraten und außer­par­la­men­ta­ri­sche Gruppen gegen die Wiederbewaffnung pro­te­stier­ten, trat die Bundesrepublik am 6. Mai 1955 offi­zi­ell der NATO bei. Dass die „Sozialdemokraten“ (gemeint ist …

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In den NachrichtenNerdkramsPolitik
Keine Pressefreiheit im Westen.

Es gibt schlech­te Neuigkeiten von der DSGVO: Zwar sind reli­giö­se, sexu­el­le und poli­ti­sche Einstellungen schüt­zens­wer­te per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, aber wenn ein Schauspieler Mitglied in einer Partei mit doo­fen Ohren wer­den will, dann gibt’s Nasenring und Manege. Immerhin küm­mert man sich wenig­stens in ande­ren Bereichen - in denen, in denen die eige­nen Kinder betrof­fen sind - um …

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In den NachrichtenWirtschaft
Kurz ange­merkt zu #ReichtumUmverteilen

„Verschiedene lin­ke Gruppen“, ent­neh­me ich den Medien, möch­ten gemein­sam mit Aktivisten, Sozialwissenschaftlern, Politikwissenschaftlern und Mitmenschen ver­gleich­bar öder Profession („Intellektuellen“, schreibt ande­rer­seits die „taz“, erklärt aber nicht, wen davon sie meint) der als Tatsache beschimpf­ten selbst auf­ge­stell­ten Behauptung, Reichtum ent­ste­he „erst durch die Arbeit ande­rer“, ent­ge­gen­wir­ken, indem sie sich nicht etwa dafür ein­set­zen, dass auch weniger …

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Politik
Front: Ex.

Am Donnerstag hat die CDU-Grenzschutzorganisation Frontex unge­fähr 130 Menschen im Mittelmeer ertrin­ken las­sen. Die jet­zi­gen (SPD) und künf­ti­gen (Grüne, sie­he auch) Bündnispartner zeig­ten sich in ersten Stellungnahmen empört: Deutschland sei zwar durch­aus dar­an inter­es­siert, mit Waffenlieferungen und Soldatensendungen den Tod von Syrern zu ver­ur­sa­chen, aber im Mittelmeer sei das zwei­fel­los Umweltverschmutzung und dar­um eine Frechheit. …

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In den NachrichtenMir wird geschlecht
Plädoyer für eine neue Stärke: Sahra Wagenknecht hat Recht.

In ihrem umstrit­te­nen Buch „Die Selbstgerechten“ ver­wen­de­te Sahra Wagenknecht, als über­zeug­te Kommunistin offen­kun­dig poli­ti­sche Gegnerin der Partei „Die Linke“, einen Satz, der nicht fol­gen­los blieb: Die Identitätspolitik läuft dar­auf hin­aus, das Augenmerk auf immer klei­ne­re und immer skur­ri­le­re Minderheiten zu rich­ten, die ihre Identität jeweils in irgend­ei­ner Marotte fin­den, durch die sie sich von der Mehrheitsgesellschaft …

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Politik
Kanzler Reissack

Warum man unbe­dingt einen in der Pandemie oder schon frü­her mehr­fach geschei­ter­ten Selbstdarsteller (CDU/CSU, SPD) oder eine regie­rungs­un­er­fah­re­ne Frau, die Kobalt und Kobold eben­so ver­wech­selt wie Steuerzahlerinnen und Steuerinnenzahler (Grüne), zum Kandidaten, den der Wähler nicht wäh­len kann, für eine Koalition, die der Wähler nicht wäh­len kann, ernen­nen muss, bleibt übri­gens auch nach Wochen des …

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In den NachrichtenMontagsmusikPolitik
stadt­fisch­flex - der zahn // Dunkle Modi in Thüringen

Es ist Montag. Mit einem nur wenig ande­ren Fokus hät­te es end­lich wie­der Nachrichten über Pandabären geben kön­nen, aber statt­des­sen haben Forscher Affen und Menschen mit­ein­an­der ver­chi­märt. Gerüchte, dass es dabei um die Erforschung typi­scher Bahninsassen ging, ent­beh­ren wahr­schein­lich jeder Grundlage. Ich fürch­te, die­se Woche beginnt wie­der mit etwas Politik, aber wir sind ja hier …

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In den NachrichtenPolitik
Berlin vene­zue­lern! (4)

Es gab einen her­ben Rückschlag beim Versuch, den letz­ten ver­blie­be­nen Vermietern in Berlin das Interesse dar­an zu ver­lei­den, über­haupt noch Mietwohnungen anzu­bie­ten: Klare Niederlage für Rot-Rot-Grün: Das Bundesverfassungsgericht hat den Mietendeckel für „ins­ge­samt nich­tig“ erklärt. Das bedeu­tet nicht, dass es ver­fas­sungs­wid­rig wäre; es ist sogar der­ma­ßen miss­ra­ten, dass es nie­mals Bestand hat­te. Das Verfassungsgericht zeigte …

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In den NachrichtenPolitik
Hoffnung Dexit (6): Das Tätervolk.

Dass die AfD am ver­gan­ge­nen Sonntag das - hu! hu! so was sagt man doch nicht - Hufeisen kom­plet­tiert hat, indem sie sich der Überzeugung der DKP ange­schlos­sen hat, dass näm­lich die Europäische Union gar nicht so gut sei, hat erstaun­li­cher­wei­se medi­al nicht dazu, dass man der AfD Nähe zu Kommunisten unter­stellt hät­te, son­dern zu …

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Wirtschaft
Steuern mit einem Zweck

Vielleicht wür­de es zu mehr gesell­schaft­li­chem Frieden, auch und gera­de zwi­schen Armen und Reichen, bei­tra­gen, wür­de man das Steuerrecht dahin­ge­hend refor­mie­ren, dass man zusam­men mit sei­ner - sofern ange­fer­tig­ten - Steuererklärung ange­ben kann, wie viel Prozent der Steuerlast für das kom­men­de Haushaltsjahr in wel­chen Topf flie­ßen sol­len.  Es erstaun­te mich nicht im Geringsten, wenn das …

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In den NachrichtenPolitik
Säkularismus wann anders. (6)

Als die Bundesregierung ihr unter­tä­nig die Bitte zuge­flü­stert hat­te, viel­leicht dar­über nach­zu­den­ken, an Ostern nicht mit den letz­ten über­le­ben­den Rentnern Bullshitbingo („Messe“) zu spie­len, über­leg­te die katho­li­sche Kirche nicht lan­ge und befand, das sei zwar eine hüb­sche Idee, aber lei­der sehe man sich außer­stan­de, die Gesundheit der Ihren nicht zu gefähr­den, und die Bundesregierung solle …

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In den NachrichtenPolitik
Erlaubt, weil man’s tut

Gute Nachrichten für Besitzer von Koksplantagen und Hakenkreuzflaggendruckereien: Wenn man etwas nur hart­näckig genug tut, will die SPD es irgend­wann erlau­ben. So steht etwa im aktu­el­len Entwurf ihres „Zukunftsprogramms“, des­sen Name bei einer per­spek­ti­v­ar­men Partei wie der SPD zumin­dest Galgenhumor beweist, in Antrag 3.14 fol­gen­des: Wie Alkohol ist auch __ eine gesell­schaft­li­che Realität, mit der …

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In den NachrichtenMir wird geschlecht
Ampelröckchen

Braunschweig, die mit gro­ßem Abstand schön­ste Großstadt zwi­schen Bielefeld und Magdeburg, hat etwas nicht getan und „Queer.de“ ist trotz­dem dage­gen: Die Braunschweiger Stadtverwaltung ver­bie­tet die vom Bezirksrat Innenstadt beschlos­se­ne Installation von gleich­ge­schlecht­li­chen Ampelpärchen – nach neun Monaten „Prüfung“ und mit einer absur­den Begründung. Nämlich: Es kön­ne nicht zuver­läs­sig der Nachweis eines glei­chen Sicherheitsstandards wie bei …

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