Politik regt mich auf, und wenn ich mich aufrege, muss ich schreiben, sonst gibt’s Tote.
2018 nannte ich die Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens die sozialistische Nachhut der Piratenpartei. Gestern aber las ich in einer zu langen Verlautbarung der sozialistischen DKP, ein solches Grundeinkommen sei vielmehr ein Vehikel des Kapitals, um den eigenen Status weiterhin halten zu können. Erstaunlich, wo heute überall der Neoliberalismus lauert.
Ich, 2018: Das Konzept einer „Arbeiterpartei“ ist im 21. Jahrhundert aufgrund des im Alltag weitgehend abgeschafften sozialen Klassensystems bei gleichzeitiger Vorherrschaft reicher Taugenichtse in ebensolchen Parteien gegenstandslos geworden und sein allmähliches Vergehen für eine vorwärtsgewandte Gesellschaft unbedingt notwendig. Inge Hannemann, 2020: Ich habe keine Antworten mehr, wenn mich auf der Straße, wenn mich bundesweite Emails, …
‘Annahmen zum Linkssein (10): Erfolg gibt der Selbstaufgabe Recht.’ weiterlesen »
Saskia Esken, Twitter: Die Bilder aus Moria sind erschütternd, und sie sind eine Schande für Europa. Wir müssen umgehend Hilfe vor Ort leisten und die Menschen, darunter viele Familien und Kinder, da rausholen. Die BuReg muss jetzt den Weg freimachen für die Aufnahme[.] Saskia Esken, Bundestag und BuReg: Nein. Warum genau schafft diese Partei eigentlich …
Das hier wird auch noch ein paar Menschen in Erklärungsnot bringen: In Dänemark soll ein sogenanntes Einwilligungsgesetz wie in Schweden eingeführt werden. Denn: Die Verteidigerin Mette Grith Stage befürchtet, wie einige andere Anwälte auch, dass das Zustimmungsgesetz zu mehr Fehlurteilen führen könnte. Vor allem, wenn der Angeklagte nachweisen müsste, dass es eine Einwilligung gegeben hatte. …
Nachdem sich jetzt nach einem kurzen Aufflammen entsprechender Forderungen schneller als gedacht herausgestellt zu haben scheint, dass es gar nicht unbedingt eine gute Idee ist, junge Menschen aufgrund ihres Alters vermehrt in die Parlamente zu schubsen (denn wer sich an die Geschichte nicht erinnert, der wird sie wiederholen), macht ein Politiker der rechtspopulistischen CDU jetzt …
‘Mehr Jans für Deutschland! (4): Zurückgestellte Ambitionen’ weiterlesen »
Der Berichterstattung der letzten Tage – irgendwas ist wohl in Weißrussl… Belar… naja, im Osten passiert – ist zu entnehmen, dass in den neben politischen auch demografische Aspekte diskutiert werden. Von Weißrussland zu sprechen tue den Einheimischen Unrecht, kolportiert das ZDF: "Spricht man von ‚Weißrussland‘, klingt das immer noch so, als wäre das Land irgendwie …
‘Weißbelarussische Sanktionen aus dem Suebenland’ weiterlesen »
Olaf Scholz (wer?), Juni 2016, „WELT am Sonntag“: Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz sieht das Potenzial seiner Partei bei der Bundestagswahl 2017 bei über 30 Prozent und damit erheblich über den Werten in aktuellen Umfragen. Olaf Scholz (bekannt für seinen Knall), August 2020, Pressekonferenz: „Wir trauen uns zu, dass wir deutlich über 20 Prozent abschneiden[.]“ …
Auch mal schön: Der Iran hat den Vereinigten Staaten den Krieg erklärt und keiner guckt geht hin (wg. Corona).
Eine Journalistin, die mit offenkundig staatsfeindlichen Gruppen vernetzt ist, indem sie ihnen auf Twitter folgt, findet, ein Oberstleutnant der Bundeswehr dürfe sich auf dem mindestens genau so egalen Instagram nicht mit offenkundig staatsfeindlichen Gruppen vernetzen, indem er irgendwo ein Herzlein setzt. Ich wage fast nicht zu fragen: Könnte es sein, dass die Gesellschaft momentan noch …
Ah, der 20. Juli; traditionell derjenige Tag, an dem denjenigen Versuchen, Adolf Hitler umzubringen, Tribut gezollt wird, die nicht erfolgreich waren. Der amtierende Draußenminister der rechtspopulistischsten SPD aller Zeiten ließ sich diese Gelegenheit auch 2020 nicht entgehen und twitterte von Privat- und Ministeriumsaccount, dass Claus Schenk Graf von Stauffenberg, ein militaristisches Ekel, der im Erfolgsfall …
Es ist Montag. Susanne Hennig, bekannte Blumenstraußwerferin und auch sonst mit bemerkenswert schlechten Manieren ausgestattet, bekundet auf Twitter, obszöne Gesten gegenüber einem politischen Gegner seien eine anständige Reaktion auf irgendwas. Ich würde Susanne Hennig gern durch einen Pandabären ersetzen. Die haben keine ausstreckbaren Mittelfinger und reden keinen Unsinn. Die F.D.P. beklagt, dass es immer noch …
‘Le*Silo – Magic Carpet Ride (live) // Freundliche Funklöcher’ weiterlesen »
…, die Partei mit dem Knall Wumms. (zuvor im selben Kino)
Es mag die außenpolitische Souveränität von Deutschland (welche?) vielleicht nicht nennenswert beschädigen, die Republik China anders als zum Beispiel Palästina nicht anzuerkennen – das muss man sich ungefähr so vorstellen, dass sich die zuständigen Ministerien die Augen und/oder Ohren zuhalten und sagen, der jeweilige Staat sei nicht da, als könne ein Land nach Belieben beschließen, …
Apropos Zwergparteien: Während selbst die „Frankfurter Rundschau“ heute die fake news kolportierte, ein Verurteilen politischer Extremismen entspreche einem Vereintsein „gegen rechts“ (tschüss, CDU!), möchte ich aus aktuellem Anlass nochmals anregen, ein Verfahren zu entwickeln, um wiederholt als verfassungsfeindlich auftretende Parteien noch einfacher verbieten zu können: In Thüringen wurde das von Rot-Rot-Grün beschlossene Paritätsgesetz auf Antrag …
Seit das Vereinigte Königreich aus dem Bürokratiekomplex der Europäischen Union ausgetreten war, stand in Braunschweig ein leerer Fahnenmast zwischen den Flaggen der verbleibenden EU-Mitgliedsstaaten sowie der Europäischen Union herum. Ein trauriger Anblick, befand das Ratsmitglied der örtlichen Piratenpartei, und nutzte die Gelegenheit zum Hinbeschließen einer Ersatzflagge. Nein, nicht des Jolly Rogers: Der Regenbogenflagge.
