In den NachrichtenNetzfundstückePolitik
Steinmeiers zwei­te Chance // Der tech­nisch not­wen­di­ge Umfang

Die „tages­schau“ berich­tet heu­te: Der Sieger der syri­schen Präsidentenwahl stand schon vor­ab fest. Das Ergebnis fällt noch kla­rer aus als bei der vor­he­ri­gen Abstimmung. Es han­de­le sich hier­bei um eine „insze­nier­te Komödie“ (Björn Blaschke, aber­mals „tages­schau“) - „die Opposition“ spre­che „von einer ‚Farce‘, der Westen von Betrug“ - anstel­le einer Wahl, denn: Die Wahlbeteiligung lag den Angaben …

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In den NachrichtenMir wird geschlecht
Medienkritik in Kürze: Schrödingers Mehrheitsprinzip in der „taz“

Michael Rutschky, „taz“, 27. November 2002: Wer heu­te Zweifel am Mehrheitsprinzip äußert, das sind aber weder Linke noch Rechte; in der Regel sind es ver­spreng­te Geistesaristokraten und gekränk­te Feuilletonisten, die sich Sorgen um die Hochkultur machen, weil der Rang Fischer von Erlachs oder Guillaume Postels kei­nes­wegs durch Mehrheitsentscheidungen fest­ge­legt wer­den kön­ne. Sondern ein­zig durch Geistesaristokraten …

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In den NachrichtenPolitik
Kurz ange­merkt zum Transsexuellengesetz

Wenn CDU/CSU, SPD und AfD - in Thüringen nann­te man glei­ches Abstimmverhalten mit der AfD noch einen „Dammbruch“, was ist dar­aus eigent­lich gewor­den? - gemein­sam „mit Bauchschmerzen“ ein Selbstbestimmungsrecht für Transsexuelle ver­hin­dern und die SPD-Kovorsitzende, die ursprüng­lich gewählt wor­den war, weil sie ver­spro­chen hat­te, über die Koalition mit der CDU/CSU noch ein­mal genaue­stens (aller­dings anscheinend …

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In den NachrichtenPolitik
„Wir sind dafür!“ - „Seid ihr nicht!“ - „Waren wir noch nie!“

„tages­spie­gel“, 17:14 Uhr: Lindner ver­lei­he der libe­ra­len Idee eine „kla­re, star­ke und hör­ba­re Stimme“. „tages­spie­gel“, 20:45 Uhr: Die Drogenpolitik hat uner­war­tet für Wirbel beim Bundesparteitag der FDP gesorgt: Die Delegierten stimm­ten am Samstag über­ra­schend mit kla­rer Mehrheit für die Entkriminalisierung aller Drogen - sie mach­ten die­sen Beschluss dann aber auf Druck der Parteispitze wie­der rückgängig. …

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In den NachrichtenNetzfundstückePolitik
Liegengebliebenes vom 13. Mai 2021

Closed Source Software: bina­ry only (man­gels Quellcode nicht wart­bar) Open Source Software: bina­ry only (wegen Quellcode nicht wart­bar) Gute Nachrichten für die­je­ni­gen, die zwar die Wissenschaft nicht aner­ken­nen und dar­um JHWH als unsicht­ba­ren Freund gewählt haben, aber auch zu faul sind, um die­se Freundschaft ange­mes­sen am Leben zu erhal­ten: Alexa kann jetzt beten. Neues von den …

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In den NachrichtenPolitik
66 Jahre ver­brann­te Erde / Chaos SPD Club

Juhu, hur­ra, aber bit­te kei­ne Raketen: Heute vor 66 Jahren - zehn Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs - hat Deutschland sich das mit der Abrüstung noch mal anders über­legt. Obwohl Sozialdemokraten und außer­par­la­men­ta­ri­sche Gruppen gegen die Wiederbewaffnung pro­te­stier­ten, trat die Bundesrepublik am 6. Mai 1955 offi­zi­ell der NATO bei. Dass die „Sozialdemokraten“ (gemeint ist …

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In den NachrichtenNerdkramsPolitik
Keine Pressefreiheit im Westen.

Es gibt schlech­te Neuigkeiten von der DSGVO: Zwar sind reli­giö­se, sexu­el­le und poli­ti­sche Einstellungen schüt­zens­wer­te per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, aber wenn ein Schauspieler Mitglied in einer Partei mit doo­fen Ohren wer­den will, dann gibt’s Nasenring und Manege. Immerhin küm­mert man sich wenig­stens in ande­ren Bereichen - in denen, in denen die eige­nen Kinder betrof­fen sind - um …

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In den NachrichtenWirtschaft
Kurz ange­merkt zu #ReichtumUmverteilen

„Verschiedene lin­ke Gruppen“, ent­neh­me ich den Medien, möch­ten gemein­sam mit Aktivisten, Sozialwissenschaftlern, Politikwissenschaftlern und Mitmenschen ver­gleich­bar öder Profession („Intellektuellen“, schreibt ande­rer­seits die „taz“, erklärt aber nicht, wen davon sie meint) der als Tatsache beschimpf­ten selbst auf­ge­stell­ten Behauptung, Reichtum ent­ste­he „erst durch die Arbeit ande­rer“, ent­ge­gen­wir­ken, indem sie sich nicht etwa dafür ein­set­zen, dass auch weniger …

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Politik
Front: Ex.

Am Donnerstag hat die CDU-Grenzschutzorganisation Frontex unge­fähr 130 Menschen im Mittelmeer ertrin­ken las­sen. Die jet­zi­gen (SPD) und künf­ti­gen (Grüne, sie­he auch) Bündnispartner zeig­ten sich in ersten Stellungnahmen empört: Deutschland sei zwar durch­aus dar­an inter­es­siert, mit Waffenlieferungen und Soldatensendungen den Tod von Syrern zu ver­ur­sa­chen, aber im Mittelmeer sei das zwei­fel­los Umweltverschmutzung und dar­um eine Frechheit. …

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In den NachrichtenMir wird geschlecht
Plädoyer für eine neue Stärke: Sahra Wagenknecht hat Recht.

In ihrem umstrit­te­nen Buch „Die Selbstgerechten“ ver­wen­de­te Sahra Wagenknecht, als über­zeug­te Kommunistin offen­kun­dig poli­ti­sche Gegnerin der Partei „Die Linke“, einen Satz, der nicht fol­gen­los blieb: Die Identitätspolitik läuft dar­auf hin­aus, das Augenmerk auf immer klei­ne­re und immer skur­ri­le­re Minderheiten zu rich­ten, die ihre Identität jeweils in irgend­ei­ner Marotte fin­den, durch die sie sich von der Mehrheitsgesellschaft …

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Politik
Kanzler Reissack

Warum man unbe­dingt einen in der Pandemie oder schon frü­her mehr­fach geschei­ter­ten Selbstdarsteller (CDU/CSU, SPD) oder eine regie­rungs­un­er­fah­re­ne Frau, die Kobalt und Kobold eben­so ver­wech­selt wie Steuerzahlerinnen und Steuerinnenzahler (Grüne), zum Kandidaten, den der Wähler nicht wäh­len kann, für eine Koalition, die der Wähler nicht wäh­len kann, ernen­nen muss, bleibt übri­gens auch nach Wochen des …

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In den NachrichtenMontagsmusikPolitik
stadt­fisch­flex - der zahn // Dunkle Modi in Thüringen

Es ist Montag. Mit einem nur wenig ande­ren Fokus hät­te es end­lich wie­der Nachrichten über Pandabären geben kön­nen, aber statt­des­sen haben Forscher Affen und Menschen mit­ein­an­der ver­chi­märt. Gerüchte, dass es dabei um die Erforschung typi­scher Bahninsassen ging, ent­beh­ren wahr­schein­lich jeder Grundlage. Ich fürch­te, die­se Woche beginnt wie­der mit etwas Politik, aber wir sind ja hier …

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In den NachrichtenPolitik
Berlin vene­zue­lern! (4)

Es gab einen her­ben Rückschlag beim Versuch, den letz­ten ver­blie­be­nen Vermietern in Berlin das Interesse dar­an zu ver­lei­den, über­haupt noch Mietwohnungen anzu­bie­ten: Klare Niederlage für Rot-Rot-Grün: Das Bundesverfassungsgericht hat den Mietendeckel für „ins­ge­samt nich­tig“ erklärt. Das bedeu­tet nicht, dass es ver­fas­sungs­wid­rig wäre; es ist sogar der­ma­ßen miss­ra­ten, dass es nie­mals Bestand hat­te. Das Verfassungsgericht zeigte …

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