Die “Soziale Poli­tik für Dich”-Partei, deren im Europäis­chen Par­la­ment endge­lagertes Alt­per­son­al neuerd­ings offen von ein­er eige­nen Atom­bombe für die beste EU, die man mit Geld kaufen kann, feucht­träu­men darf, ohne dass jemand hinge­ht und den angemesse­nen Satz Backpfeifen verteilt, ist wieder in ihrem Ele­ment: Der SPD-Haushalt­spoli­tik­er Andreas Schwarz sagte dem Blatt [der “Süd­deutschen Zeitung”, A.d.V.], …

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Es stichelte die säch­sis­che Piraten­partei auf dem inof­fiziellen Parteimedi­um Twit­ter: Dann kann ja die Oma, die Rezepte auf ihrem Blog ein­stellen will, ein­fach ein paar Vergü­tungsverträge abschließen, damit sie nicht abgemah­nt wird. Zum Glück wird die Recht­slage so ein­fach! Der Hin­ter­grund ist die von Axel Voss, dem drin­gend mal jemand einen Com­put­er lei­hen sollte, zwar …

‘Schmal­hans des Tages: Axel Voss, CDU.’ weit­er­lesen »

Die Regierungskoali­tion aus CDU/CSU und SPD gedenkt, medi­al belegt, noch vor der näch­sten Bun­destagswahl — obwohl abzuse­hen ist, dass auch weit­er­hin der Großteil der Wäh­ler gar nicht erst auf die Idee käme, dem frei­heits­feindlichen Treiben der dreis­ten Drei per Abstim­mung zugun­sten ein­er anderen Partei Ein­halt zu gebi­eten — am BVer­fG vor­bei den Ein­satz von Schad­soft­ware …

‘Schmal­hans des Tages: Thomas de Maiz­ière, CDU.’ weit­er­lesen »

In der, aus­gerech­net, Fernsehsendung “Die Anstalt”, in der bekan­nte und weniger bekan­nte Kabaret­tis­ten das Pub­likum unter Beifall und Gejohle, allerd­ings anson­sten fol­gen­los zur Erre­gung über die bizarre Poli­tik vornehm­lich des hiesi­gen Lan­des anzure­gen ver­suchen, wurde kür­zlich (Achtung: Flash!) pointiert darauf hingewiesen, dass der Begriff des poli­tisch Linken und Recht­en sich in den let­zten Jahrzehn­ten dahinge­hend …

‘Schmal­hans des Tages: Torsten Albig, SPD.’ weit­er­lesen »

Was hat­ten wir denn lange nicht? Ach, richtig — einen Poli­tik­er, der Unsinn erzählt. Und wo son­st sollte er sitzen als in der CDU/CSU? Dabei hat­te diese unheilige Union ja dur­chaus begonnen, sich dem Neu­land zu öff­nen. Wieso son­st sollte ein CSU-Min­is­ter auf Bundes‑, ein CDU-Poli­tik­er auf europäis­ch­er Ebene für das Inter­net zuständig sein? Und …

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Zu mein­er großen Ver­wun­derung gibt es in der tech­nikfeindlichen CDU offen­bar auch Leute, die das Inter­net für beina­he alltägliche Dinge (Bloggen, Einkaufen, Kinder­pornografie) ver­wen­den. Ein­er der­er, die zumin­d­est ein Blog besitzen, ist Peter Tauber, der “schwarze Peter”, wie er sich — haha, hoho — spaße­shal­ber selb­st nen­nt. Wie es so die Art von CDU-Mit­gliedern ist, …

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Ihr habt’s sich­er alle mit­bekom­men: Die Bürg­er der Schweiz haben sich demokratisch gegen Massenein­wan­derung entsch­ieden. Natür­lich ist das Geschrei jet­zt groß, demokratisch getrof­fene Entschei­dun­gen will man als aufrechter Bürg­er der EU natür­lich nicht ein­fach hin­nehmen, wenn sie der eige­nen Weltan­schau­ung zuwider­laufen. Nein, da muss bestraft wer­den und gescholten! Zum Beispiel von Elmar Brok. Elmar Brok …

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Hans-Peter Uhl, Innen­ex­perte und Vor­rats­daten­predi­ger bei der CSU, ist ja immer wieder für einen sprach­lichen und poli­tis­chen Faux­pas zu haben. Nun hat man seit Monat­en nicht viel von ihm gehört; vielle­icht hat er einen Com­put­erkurs besucht (oder ver­bi­eten lassen). Jet­zt jeden­falls ist er zurück, und er hat ein neues The­ma mit­ge­bracht: Die Vor­rats­daten­spe­icherung ist ihm …

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Zu den unan­genehmen Gewal­texzessen anlässlich der “Blockupy”-Proteste in — unter anderem — Frank­furt merkt die Junge Union Hes­sen — wer son­st? — an: Beson­ders erschüt­tert sei man von der Welle der Sol­i­darisierung mit gewalt­täti­gen Link­sex­tremen, die ver­mummt und bewaffnet zu ein­er ver­meintlich friedlichen Demon­stra­tion gekom­men seien. „Nie­mand darf der Illu­sion ver­fall­en, dass es sich dabei …

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Ein auf­schlussre­ich­es Gespräch mit Sach­sen-Anhalts Innen­min­is­ter Hol­ger Stahlknecht (CDU, was auch son­st?) hat Tilman Stef­fen “ZEIT ONLINE” kür­zlich geführt. Hol­ger Stahlknecht — wer ihn nicht ken­nt — ist der­jenige, der sich gern zusam­men mit anderen CDU-hard­lin­ern wie Uwe Schüne­mann und Hans-Peter Friedrich ablicht­en lässt, um auch mal in der Zeitung zu sein. Schon im Kinder­garten …

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Wolf­gang Kubic­ki gehört zu ein­er Min­der­heit in Deutsch­land, er ist zurzeit der Vor­sitzende der F.D.P.-Fraktion im schleswig-hol­stein­is­chen Land­tag. Dass die F.D.P. bis­lang noch keine Son­der­be­hand­lung ver­langt hat­te (etwa eine F.D.P.-Mitgliedsquote in deutschen Vorstän­den, wie es auch die Frauen und seit ein­er Weile die Migranten mit wach­sen­dem Erfolg gefordert bekom­men), hat mich ja schon über­rascht, immer­hin …

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