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Schmalhans des Tages: Alexander Dobrindt, CSU.

Dieser Artikel ist Teil 11 von 16 der Serie Schmalhans des Tages

Dass Johanna Wanka der Ansicht ist, Programmieren sei eine Sprache und eine wich­ti­ge oben­drein, ist allen­falls ein Schmunzeln wert. Die Frau ist Bildungsministerin, die muss nicht wis­sen, wie Dinge funktionieren.

Wesentlich schlim­mer ist’s da schon beim Verkehrsminister. Das Bundesverkehrsministerium - wir erin­nern uns ungern - wur­de Mitte Dezember 2013 in „Bundesministerium für Verkehr und digi­ta­le Infrastruktur“ umbe­nannt. Klar, die Datenautobahn muss ja auch aus­ge­baut wer­den, damit Polizisten dar­auf Streife fah­ren kön­nen. Brumm, brumm.

Momentan ist ein gewis­ser Alexander Dobrindt, Mitglied der Kompetenzpartei CSU, Herrscher über Wohl und Wehe der digi­ta­len Infrastruktur. In sei­ner Eigenschaft als Generalsekretär der CSU hat­te er noch vor weni­gen Jahren für das selek­ti­ve Feigenblattsperren des Internets gestimmt und war sich spä­ter auch nicht zu blö­de, es als wich­ti­gen Baustein im Kampf gegen irgend­was zu bezeichnen.

Und dann jetzt aber; dem „IT-Gipfel“ sei’s geschuldet:

„Der Zugang zum Internet wird über unse­ren Erfolg im glo­ba­len Wettkampf um die neu­en Märkte ent­schei­den“, sag­te Dobrindt.

Das Internet als Medium zur unge­hin­der­ten Kommunikation bedür­fe staat­li­cher Kontrolle; der Zugang zu die­sem staat­lich beschränk­ten Medium aber dür­fe nicht behin­dert wer­den, denn es gel­te einen Markt zu erobern. Der Markt als Instanz, die dem Bürger über-, dem Internet jedoch unter­ge­ord­net ist, das wie­der­um der jewei­li­gen Bundesregierung zu unter­stel­len ist - damit ist wohl auch geklärt, wer die Strategen der F.D.P. nach deren Scheitern über­nom­men hat.

Das ist ja wohl der Gipfel.

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