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Schmalhans des Tages: Alexander Dobrindt, CSU.

Dieser Artikel ist Teil 11 von 18 der Serie Schmal­hans des Tages

Dass Johan­na Wan­ka der Ansicht ist, Pro­gram­mieren sei eine Sprache und eine wichtige oben­drein, ist allen­falls ein Schmun­zeln wert. Die Frau ist Bil­dungsmin­is­terin, die muss nicht wis­sen, wie Dinge funk­tion­ieren.

Wesentlich schlim­mer ist’s da schon beim Verkehrsmin­is­ter. Das Bun­desverkehrsmin­is­teri­um — wir erin­nern uns ungern — wurde Mitte Dezem­ber 2013 in “Bun­desmin­is­teri­um für Verkehr und dig­i­tale Infra­struk­tur” umbe­nan­nt. Klar, die Date­nau­to­bahn muss ja auch aus­ge­baut wer­den, damit Polizis­ten darauf Streife fahren kön­nen. Brumm, brumm.

Momen­tan ist ein gewiss­er Alexan­der Dobrindt, Mit­glied der Kom­pe­ten­z­partei CSU, Herrsch­er über Wohl und Wehe der dig­i­tal­en Infra­struk­tur. In sein­er Eigen­schaft als Gen­er­alsekretär der CSU hat­te er noch vor weni­gen Jahren für das selek­tive Feigen­blattsper­ren des Inter­nets ges­timmt und war sich später auch nicht zu blöde, es als wichti­gen Baustein im Kampf gegen irgend­was zu beze­ich­nen.

Und dann jet­zt aber; dem “IT-Gipfel” sei’s geschuldet:

“Der Zugang zum Inter­net wird über unseren Erfolg im glob­alen Wet­tkampf um die neuen Märk­te entschei­den”, sagte Dobrindt.

Das Inter­net als Medi­um zur unge­hin­derten Kom­mu­nika­tion bedürfe staatlich­er Kon­trolle; der Zugang zu diesem staatlich beschränk­ten Medi­um aber dürfe nicht behin­dert wer­den, denn es gelte einen Markt zu erobern. Der Markt als Instanz, die dem Bürg­er über‑, dem Inter­net jedoch unter­ge­ord­net ist, das wiederum der jew­eili­gen Bun­desregierung zu unter­stellen ist — damit ist wohl auch gek­lärt, wer die Strate­gen der F.D.P. nach deren Scheit­ern über­nom­men hat.

Das ist ja wohl der Gipfel.

Schmalhans des Tages

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