1) Die Regie­rung
2) Arbeits­lo­sig­keit
3) Gesundheits„reform“
4) Was tun?

Wer­te Genossen‑, Kame­ra­den- und son­sti­ge Schwei­ne,
ent­ge­gen mei­ner übli­chen Gewohn­hei­ten rich­te ich heu­te ein ern­stes Wort an euch, denn es gibt ein­fach Din­ge, die raus müs­sen.

Was in dem Land der Dich­ter und Den­ker der­zeit pas­siert, wirkt gera­de­zu gro­tesk, wenn man zugleich beäugt, wie das sonst so vor­neh­me Volk der Fran­zo­sen auf das­sel­be Pro­blem reagiert. Hier­bei geht es weni­ger um die Locke­rung des Kün­di­gungs­schut­zes, son­dern man muss das Übel an der Wur­zel packen und an den Haa­ren zie­hen: Es geht um Poli­tik.

[ 1 ] Dabei war das alles so schön vor­her­seh­bar: Die SPD wur­de aus der Regie­rung gewählt, die CDU auch nicht wirk­lich hin­ein, und – hups! – bei­de regie­ren. Na, fällt was auf? Gut.

Die­se Regie­rung nun, im Wesent­li­chen bestehend aus der Frau mit dem Gesicht, ließ gleich nach ihrer Nicht­wahl erst mal eine der älte­sten Strö­mun­gen Deutsch­lands, die Sozi­al­de­mo­kra­tie, bild­lich gespro­chen so tief wie nur irgend­wie mög­lich beer­di­gen, um anschlie­ßend unter gro­ßem Tam­tam und Tra­ra das Pro­blem anzu­ge­hen, das bei Regie­run­gen schon immer die höch­ste Prio­ri­tät hat­te.

Die Arbeits­lo­sig­keit? Weit gefehlt! Es geht um die Diä­ten der Poli­ti­ker. Eine Diät ist, kurz zusam­men­ge­fasst, das Geld, das ein Poli­ti­ker von denen, die selbst nichts haben, dafür bekommt, dass er acht oder mehr Jah­re lang dafür sorgt, dass noch mehr Men­schen noch weni­ger haben. Nun sind unse­re Poli­ti­ker echt arme Schwei­ne mit ihren Vil­len, Limou­si­nen und Gehäl­tern (von wem finan­ziert? Na, dämmert’s?); da geben sie sich so viel Mühe und kür­zen so vie­le unnö­ti­ge Lei­stun­gen, und trotz­dem wird das Geld immer knap­per. Wo das vie­le Geld hin­fließt? Wer weiß?
[ 2 ] So ein Volk macht’s den Poli­ti­kern aber auch nicht leicht: Immer mehr Fir­men haben immer weni­ger Geld (ja, als Vor­stands­chef hat man eben auch gewis­se Ansprü­che, z.B. ein paar Mio. í¢“Å¡Ã‚¬) und müs­sen immer mehr Stel­len strei­chen. Das hat eigent­lich nur zwei Kon­se­quen­zen:

1. Schul­ab­gän­ger bekom­men kei­ne Jobs mehr, wer­den arbeits­los, ste­hen auf der Stra­ße, sau­fen, kif­fen und hören schlech­te Musik (Aggro Ber­lin).
2. Immer mehr Leu­te wer­den immer frü­her zum Rent­ner und wol­len ihre ver­dien­te Ren­te bekom­men. Aber woher neh­men?

Nun, gegen bei­de Pro­ble­me hat die Regie­rung immer­hin schon Lösungs­an­sät­ze gefun­den:
Dank Hartz IV ist „Sozi­al­hil­fe­emp­fän­ger“ nun end­lich zum all­ge­mein aner­kann­ten Beruf gewor­den („was soll’s, ich werd eh Hartz IV“ – vgl. SPIEGEL 14/06, S. 22ff); zwar am Exi­stenz­mi­ni­mum, aber was soll’s? Die Ben­gels sol­len froh sein, dass die Poli­tik sich über­haupt her­ab­lässt, dem Möch­te­gern­sou­ve­rän „Volk“ etwas von ihrem hart ver­dien­ten Geld abzu­ge­ben! Und sowie­so, Sozi­al­hil­fe­emp­fän­ger haben’s doch gut – die wer­den nicht ent­las­sen.

[ 3 ] Aber was tun mit den ver­flix­ten Rent­nern? Auch da hat sich die „Regie­rung Angie“ was Töf­tes ein­fal­len las­sen, nach altem Haus­re­zept: Man set­ze ein­fach die Alters­gren­ze höher – im Ide­al­fall arbei­ten die Rent­ner dann bis zum Umfal­len und lie­gen dem Staat nicht mehr unnö­tig auf der Tache.
Um das mit dem Umfal­len noch zu beschleu­ni­gen, haben sich die Stra­te­gen von CSPDU was Neu­es ein­fal­len las­sen, die Gesund­heits­re­form. Auch sie lässt sich kurz zusam­men­fas­sen: Es gehen wei­ter­hin Bei­trä­ge „rein“, aber kei­ne mehr „raus“. Das beugt gleich 2 gro­ßen Pro­ble­men vor: Erstens haben die armen Kran­ken­kas­sen in ihren Palä­sten dann wie­der schön viel Geld, das sie dem Staat geben kön­nen, und zwei­tens sinkt auto­ma­tisch die Lebens­er­war­tung alter und kran­ker – also arbeits­un­fä­hi­ger – Men­schen.
(bin ich der Ein­zi­ge, der gera­de an KZs denkt?)

[ 4 ] Für die Poli­ti­ker bes­sert sich die Lage also wie­der. Aber was ist mit dem Volk?
Arbei­ten oder ster­ben, wir haben die Wahl. Abwäh­len geht lei­der nicht (sie­he wei­ter oben), Demon­strie­ren wie in Frank­reich bringt in Deutsch­land auch nicht viel (Poli­ti­ker haben eben das dicke­re Sitz­fleisch)… bleibt nur noch Aus­wan­dern. Wir Deut­schen ster­ben ja sowie­so lang­sam aus (wie unvor­her­seh­bar!), da kommt es dar­auf auch nicht mehr an…

Just my 2 cents.

PS: „With no loving in our souls and no money in our coats you can’t say we’­re satis­fied“. Mein­ja­nur. Dan­ke, Angie!