Cybersondierungen gegen Links
Die DKP ist empört, denn das Sondierungspapier ist da. Die Hoffnung, dass die FDP – anders als in einer „Jamaika“-Koalition, in der sie allzu leicht der CDU/CSU zustimmen könnte – im Bündnis mit SPD und Grünen inhaltlich überzeugen muss, erweist sich als zutreffend: Die digitalpolitische Strategie der Bundesregierung wird neu aufgesetzt (u.a. KI-Strategie, Datenstrategie, Blockchain-Strategie). …





