Wer hat uns gefiltert?
SPD: Uploadfilter müssen verhindert werden. Auch SPD: Bis Sommer 2021 muss Deutschland die Richtlinie umsetzen, jetzt veröffentlichte Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) ihren Referentenentwurf, der noch nicht in der Bundesregierung abgestimmt ist. Darin sind Uploadfilter vorgesehen. Dass ich persönlich den in sozialen Medien geäußerten Gewaltfantasien gegen manche Gruppen nichts abgewinnen kann, habe ich schon mal angedeutet; …






