Von Wirtschaft habe ich keine Ahnung, aber mir scheint, das würde aus mir einen grandiosen Staatsmann machen. Das ist eigentlich ziemlich ärgerlich.
Habe mich geirrt: Demnächst hat Klein-Venezuela (…) immer noch teure Wohnungen und kein Geld[.] Wohnungen hat Berlin jetzt auch nicht mehr. Allerdings ist das Gesamtangebot der zur Verfügung stehenden Mietwohnungen um 41,5 Prozent zurückgegangen. Überraschend stellt sich heraus, dass Verkaufen in Berlin inzwischen viel weniger nachteilig ist als Vermieten, weil Berlin Vermieter gern dafür bestraft, eine Wohnung …
Im zweiten Jahrhundert vor Beginn der hierzulande zurzeit gültigen Zeitrechnung lebten und wirkten Gaius und Tiberius Gracchus, Söhne römischen Adels, die vergeblich versuchten, das einfachere Volk - die damalige Arbeiterklasse - an den öffentlichen Gütern teilhaben zu lassen. An dem üblichen setting des mildtätigen Reichen, der die Armen beglückt, hat sich seitdem eigentlich nur geändert, …
Heute streiken mal nicht die Lokführer der Bahn, sondern, wie unter anderem der ADAC nicht ganz uneigennützig angekündigt hatte, die medial ausschließlich dann, wenn die Gesellschaft mal wieder einen Nachteil davontragen soll, auffallenden Gewerkschaftler im öffentlichen Personennahverkehr. Dennoch möchte ich meinen Beitrag von Dezember 2018, in dem es um die damaligen Streiks bei der Deutschen …
2018 nannte ich die Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens die sozialistische Nachhut der Piratenpartei. Gestern aber las ich in einer zu langen Verlautbarung der sozialistischen DKP, ein solches Grundeinkommen sei vielmehr ein Vehikel des Kapitals, um den eigenen Status weiterhin halten zu können. Erstaunlich, wo heute überall der Neoliberalismus lauert.
Neulich: Um den Konsum anzukurbeln, hat die Bundesregierung beschlossen, die Mehrwertsteuer vorübergehend zu senken. (…) Sie ruft die Händler dazu auf, die gesenkte Mehrwertsteuer eins zu eins an die Verbraucher weiterzugeben. Aber: Einige Unternehmen haben bereits angekündigt, die Senkungen nicht oder nur teilweise an Verbraucher weiterzugeben und den verringerten Steuersatz nur auf ausgewählte Produkte anzuwenden. …
Warum Deutschland nicht selbst über ein großes Unternehmen zur Herstellung von Smartphones verfüge, wurde ich heute gefragt, und was ich gegen Open Source hätte, fragte man mich zuvor. Beides beantwortet zufriedenstellend Golem.de: Die Corona-App soll bei lediglich 80 Prozent aller Begegnungen die Abstände korrekt messen. (…) SAP und die Deutsche Telekom haben die App für einen …
Letzten Monat äußerte ich mein Unverständnis darüber, dass die Bundeswehr (die abgeschafft gehört) 137 Milliarden Euro für Dinge ausgeben darf, mit denen man Menschen umbringen soll. Der Staat hat wegen Corona immerhin erkannt, dass das eine Summe ist, die unverhältnismäßig erscheint, und beschlossen, finanzielle Mittel in Höhe von fast einer Bundeswehr - nämlich 130 Milliarden …
Gute Nachrichten gibt es aus der Wirtschaft zu vermelden: Das, was von dem Virus gerade am härtesten bedroht ist, scheint die millionenschwere Überwachungsindustrie („Gesichtserkennungsindustrie“) zu sein. Gesichtsmasken verdecken einen wesentlichen Teil dessen, was Gesichtserkennung braucht, um Menschen zu identifizieren und zu erkennen - damit bedrohen sie im Kern die Zukunft einer Multimillion-Dollar-Industrie, sofern die Technik nicht …
‘Kapitalistische Überwachungsstrukturen wegmasken dank Corona’ weiterlesen »
Es ist ja eine durchaus witzige Idee, die da gerade durch die sozialen Medien getragen wird und besagt, dass berufstätige Eltern, die jetzt vom Staat dazu gezwungen werden, sich selbst mal mit ihrem Nachwuchs zu beschäftigen, diese Zeit diesem Staat in Rechnung stellen sollten, wozu, wie in mindestens einem Tweet zu lesen war, neben der …
‘Kurz angemerkt zu abrechnenden Coronaeltern’ weiterlesen »
Demnächst hat Klein-Venezuela zwar immer noch teure Wohnungen und kein Geld, aber immerhin einen neuen Flughafen; der wiederum, weiß man schon jetzt, kein Geld hat: Am neuen Hauptstadtflughafen, der am 31. Oktober 2020 endlich in Betrieb gehen soll, geht die Rechnung nicht mehr auf. (…) Bis 2023 beträgt der Mehrbedarf mindestens 1,5 Milliarden Euro, im ungünstigen …
Es ist Montag. Der oberste Linke haute mal wieder einen raus, indem er schrieb, in unserer #Verfassung stehe, dass Reichtum verpflichte, weshalb man Reichen jetzt gefälligst Geld wegnehmen müsse. Im Juni 2013 schrieb die „Stuttgarter Zeitung“, Bernd Riexinger verdiene „5800 brutto. Plus Weihnachts- und Urlaubsgeld.“ Wo beginnt eigentlich Reichtum und warum enteignen wir nicht erst …
Wäre es angesichts des gelegentlich bizarr anmutenden Rufs nach der Überwindung der herrschenden Verhältnisse („Revolution“) im Zuge der Coronasituation und unter Berücksichtigung des Umstands, dass diejenigen, die ihn zahlreich mit einem Gerät, das es ohne kapitalistische Bestrebungen gar nicht gäbe, über ein Netzwerk, in das sie ohne kapitalistische Bestrebungen gar nicht reinkämen, in ein soziales …
Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen von Mitgliedstaaten und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein[.] Art. 125 I AEUV Außer, wenn Corona. Peter Bofinger, Daniel Cohn-Bendit, Joschka Fischer, Rainer Forst, Marcel Fratzscher, Ulrike Guérot, Jürgen Habermas, …
Tote Chinesen sind nicht gut, aber das geht echt zu weit: Dax im Minus: Corona-Ausbruch in Italien schockiert Europas Finanzmärkte Nicht die Börse! Alles, aber nicht die Börse!
Ein Gesetz, das aus Gleichberechtigungsgründen unbedingt reformiert gehört, ist Art. 6 Abs. 4 GG: Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft. Dieser Anspruch stammt zweifellos aus einer Zeit, als die Rollenverteilung noch klar geregelt war: Die Männer waren in russischer Kriegsgefangenschaft und die Frauen waren hauptberuflich Mutter. Nun hat sich die …
