Wisst ihr noch, damals, als wir noch Träume hat­ten?

Es gab viele große poli­tis­che Übel — und ein kle­in­stes unter den großen; so klein, dass man zu schnell zu viel wollte. Es wur­den nicht nur viele Frei­willige ver­heizt, son­dern auch Mit­glieder rein- und raus­ge­spült, als wäre man in einen nicht enden wol­len­den Tsuna­mi hineinger­at­en. War man ja auch irgend­wie: Gate über gate, von Flaggen bis hin zu Bombern. Sie kamen, sahen und nah­men das Per­son­al mit. Um manch­es Per­son­al ist es dabei sicher­lich nicht schade; etwa um Christo­pher Lauer, der einst ankündigte, er würde sich “eher eine Kugel in den Kopf” schießen als der SPD beizutreten, anschließend der SPD beitrat und heute quick­lebendig partei­los ist; oder um Mar­tin Delius, dessen Duk­tus bin­nen weniger Jahre von der Fest­stel­lung, der Auf­stieg der Piraten­partei sei ver­gle­ich­bar mit dem der NSDAP, zu der Klage, er werde auf Twit­ter vollgedeutscht, umkippte.

Es ist nicht wie im Film: man kann nicht ein­fach gehn,
man kann auch nicht zurück­spulen, um das Ende nicht zu sehn.
Farin Urlaub: Sonne

Was ich zu find­en hoffte, war eine Poli­tik, die mich ver­tritt und nicht bekämpft, ein lebenswertes dig­i­tales Dasein statt bürokratisiert­er Anbi­eter­poli­tik. Was ich aber stattdessen bekam, war ein jahre­langes Spiegelfecht­en, bravourös gemeis­tert von Maul­helden und Wind­beuteln, die ihre Wirr­nis als poli­tis­ches Ziel zu verkaufen ver­sucht­en und sie irgend­wann wie fahrende Vertreter an den Haustüren auch völ­lig ander­er Parteien feil­ge­boten haben. Um Die Linke tut es mir, obwohl ich wed­er Ost­deutsch­er noch Arbeit­slos­er bin, was die einzi­gen bei­den ratio­nalen Gründe sein kön­nen, Die Linke irgend­wie gut zu find­en, dann doch schon ein biss­chen leid. Nach dem Wech­sel der Radikalisieren­den zur Linken kam es dort nicht zufäl­lig schnell zu Aus­trit­ten der­er, die schon länger da waren und nicht das gle­iche Schick­sal erdulden woll­ten. Dass mit den Queru­lanten auch manche net­zpoli­tis­che Kom­pe­tenz fort­ge­gan­gen ist, hätte trotz­dem eine War­nung sein kön­nen.

Tja — hätte.

In der bis dahin weit­ge­hend gut einge­spiel­ten Piraten­partei verkeilte sich um das Jahr 2011 herum, als die zweite große Ein­trittswelle aus der Nerd- und Infor­matik­er­partei eine Partei der Gew­erkschafter und Blu­menkinder zu machen dro­hte, plöt­zlich manch­es Zah­n­rad, die poli­tis­che Arbeit zu Net­zpoli­tik und Daten­schutz ging in der sich bere­its abze­ich­nen­den Zwi­etra­cht allmäh­lich unter; stattdessen fand man freie Liebe, finanzielle Umverteilung und den Kampf gegen “Rechts” erschreck­end wichtig. Die Präsenz der AG Sin­gle­Malt (gern geschehen!) war irgend­wann das Inter­es­san­teste an den Bun­de­str­e­f­fen der Partei, die auch ihren let­zten konzep­tionellen Vorteil — ihre Kam­pag­nen­fähigkeit — bald ver­lieren sollte. Nicht umson­st gab ein heute als Grün­er zu iden­ti­fizieren­der dama­liger Bun­desvor­sitzen­der der Piraten­partei 2016 zu Pro­tokoll, die Piraten­partei müsse das image als “Net­z­partei” able­gen, was sie ja spätestens 2018 endlich umzuset­zen hin­bekom­men hat. Zu wessen Gun­sten?

Wir fahren quer durch die Repub­lik zu Bun­desparteita­gen, um unsere Com­put­er einzustöpseln, um auf Twit­ter über den Bun­desparteitag zu lesen und uns dann zu beschw­eren, dass das Inter­net nicht funk­tion­iert[.]
Christo­pher Lauer

Die Öffentlichkeit­sar­beit der Piraten­partei bestand im Zuge der “Pro­fes­sion­al­isierung” haupt­säch­lich daraus, Zitate zu erfind­en. In kein­er mir bekan­nten Pressemit­teilung der Piraten­partei der let­zten Jahre, in der jemand “zitiert” wurde, wurde er vor der Nieder­schrift seines ange­blichen Zitates über­haupt gefragt — in den Entwür­fen der Pressemit­teilun­gen war stattdessen meist etwas wie “x, y der Piraten­partei, sagt dazu…” zu lesen, später wur­den passende Namen einge­fügt. Das sei halt so üblich, wurde mir auf Nach­frage mit­geteilt. Wer aber seine Wäh­ler schon auf so niedriger Stufe belügt, der hat auf höher­er Stufe mein Ver­trauen nicht ver­di­ent; dieselbe Öffentlichkeit­sar­beit freilich, die jahre­lang eine umstrit­tene und ent­ge­gen jedem gel­tenden Parteibeschluss Gen­der­sternchen verteilende Emo­tionsver­stärk­te, die soziale Net­zw­erke seit Beginn ihrer poli­tis­chen Kar­riere als ther­a­peutis­che Umge­bung missver­standen hat und, vom Bock zum Gärt­ner gemacht, auch kein Prob­lem damit zu haben schien, bei poli­tis­chen Dif­feren­zen mit einzel­nen Mit­gliedern eine Pri­vat- flugs zur Vor­standsmei­n­ung zu erk­lären, schi­er nicht loswurde, weil diese damit “dro­hte”, im Falle von Team­er­weiterung um ver­meintliche Bösewichte — also Lib­erale — “alles hinzuschmeißen”, was mehrere Bun­desvorstände in Folge nicht riskieren woll­ten. (Falls hier jemand eine Zus­pitzung mit per­sön­lich­er Note sehen möchte: Einem zeitweili­gen Beauf­tragten für irgend­was erg­ing es im Sep­tem­ber 2020 eben­so — er trat aus, weil es nun mal nicht jedem zusagt, von Kan­di­dat­en um den Vor­sitz und dem anwe­senden Plenum öffentlich als ver­meintlich­er Bösewicht beschimpft zu wer­den.) Wer das rou­tinierte Phrasen­twit­tern denn stattdessen übernehmen solle, fragte mich rhetorisch ein Bun­desvor­sitzen­der ein­mal — ich etwa?

Wie auch immer man diese Frage auf­fassen will: Bere­its am Europäis­chen Daten­schutz­tag 2017 hätte diese umstrit­tene Account­be­treu­ung der Piraten­partei beina­he — wie es am sel­ben Tag die F.D.P. getan hat­te — etwas zum ein­sti­gen Kern­the­ma schreiben müssen, aber zum Glück fand am gle­ichen Tag auch der Holo­caustge­denk­tag statt. Als gäbe es in dem Sam­mel­beck­en aus DKP, MLPD, Grü­nen, Linken und der SPD noch ungenutztes Wäh­ler­poten­zial, das die jet­zt allen­falls mit­trangige Gruppe der nerds, der Hack­er und der geeks irgend­wie inhaltlich auf­fan­gen kön­nte! Da passt es nur zu gut, dass die Partei sich auch um Kon­se­quen­zen ihrer plaka­tiv­en Forderun­gen nicht mehr scherte, als sie zum Beispiel im Juni 2020 fand, der gewählte Präsi­dent eines anderen Lan­des habe gefäl­ligst zurück­zutreten, wovon sein keineswegs besser­er Vizepräsi­dent allerd­ings deut­lich prof­i­tiert hätte. Aber was tut man nicht alles für ein paar likes?

Zurück zu den Unter­ver­bän­den: Die Berlin­er Piraten­partei fiel als Folge der oben auszugsweise erwäh­n­ten und auf­fal­l­end oft um das Zen­trum Berlin kreisenden gates bere­its nach ein­er Wahlpe­ri­ode noch hin­ter die Tier­schutz­partei zurück, ein Verbleiben im Abge­ord­neten­haus war ihr nicht vergön­nt. Für diejeni­gen, die diesen Text nur über­fliegen, statt ihn mit der gebote­nen Geduld zu lesen, wieder­hole ich es gern noch ein­mal: Die Piraten­partei fiel hin­ter die Tier­schutz­partei zurück. Bis heute hat sie es seit­dem nur noch sel­ten geschafft, die Tier­schutz­partei (Tier­schutz­partei!) in Wahlen hin­ter sich zu lassen; selb­st bei Unter-18-Jähri­gen, den ver­meintlich Dig­i­tal­isierten aus der ver­meintlichen Ziel­gruppe also, sieht sie im direk­ten Ver­gle­ich längst kein Land mehr. Das muss das Wesen dieser Protest­parteien sein: Sie protestieren sog­ar gegen sich selb­st.

It’s been too long now -
yes, it was tough, now free your­self, cut it off!
Stolen Babies: A Year of Judges

Dass diese Berlin­er Piraten­partei diesen Namen in Erman­gelung kern­lib­eraler Ansicht­en mit dem Abgang der treiben­den Kräfte hin­ter ihrer Grün­dung zu ver­di­enen aufge­hört hat, ist jedoch nicht erst seit der Bekan­ntwer­dung der dor­ti­gen men­schlichen Tota­laus­fälle wahr. Berlin war schon immer ein Pflaster der­er, die nie um Wesentlich­es zu kämpfen wussten. Aber wie sieht es außer­halb Berlins aus? Nicht bess­er, wie die Zeit gezeigt hat. Die selb­st die eher linken, aber kampfer­probten und schon deshalb von mir hochgeschätzten Bre­mer Pirat­en über­lebt habende nor­drhein-west­fälis­che Piraten­partei etwa, selb­st Heimat manchen inner­parteilichen Irrsinns, ließ sich, par­la­men­tarisch inzwis­chen gut abge­hangen, von Namen statt Ideen leit­en und set­zte Mar­tin Son­neborn, der zuvor gegen Net­zneu­tral­ität ges­timmt hat­te, auf ihre Liste für die Bun­de­spräsi­den­ten­wahl. Dass ich von Mar­tin Son­neborn und sein­er Auf­fas­sung von “Satire” immer weniger halte, je mehr poli­tis­chen Ein­fluss seine Per­son hat, habe ich in den ver­gan­genen Jahren gele­gentlich erwäh­nt. Hat­te die Piraten­partei schon damals gar keinen eige­nen Stolz mehr?

Ach, ich ziehe die Frage zurück. Pein­lich war ihr sowieso längst nichts mehr: Mal gab es skur­rile Partei­wer­bung, mal wurde zurück­überwacht. In manch­er Men­schen Hand wird Gold nun mal zu Scheiße. — Außer dem immer mal wieder auf­flam­menden Zirkel der “Piratin­nen”, langjähri­gen Lesern hin­re­ichend bekan­nt, sind das “bedin­gungslose Grun­deinkom­men”, das nur irgend­wie funk­tion­ieren kann, wenn es eben nicht bedin­gungs­los ist, und das Ausleben irgendwelch­er Sex­u­alvor­lieben seit Jahren die beliebtesten Sujets an Info­tis­chen der inzwis­chen aktiv um Land­wirte wer­ben­den ehe­ma­li­gen Partei für eine bessere Net­zpoli­tik. Nein, Daten­schutzfly­er haben wir ger­ade nicht da, aber möcht­en Sie vielle­icht einen Penis herzen?

Deut­lich plumper, aber auch nicht weniger angemessen for­muliert: Fick­en und Gratis­geld waren irgend­wann die dom­i­nan­ten “poli­tis­chen” The­men in der Piraten­partei, ein lebenswertes Dig­i­tales geri­et zur Rand­no­tiz. Es ist wie in einem schlecht­en The­ater­stück. Dass während “der Krise” (hier: Coro­na) ein Mit­glied des Bun­desvor­stands das Grun­drecht auf Demon­stri­eren öffentlich als Gefasel beze­ich­nete, ist immer­hin noch als Mosaik­stein tauglich. — Ich las vor viel zu langer Zeit, es kann schon 2012 gewe­sen sein, die an dieser Stelle nur umschriebene Fest­stel­lung, die Piraten­partei habe als Partei ver­sagt, sei aber zu ein­er vorzüglichen Flirt­plat­tform avanciert. Das im Detail zu kom­men­tieren liegt mir fern, ein Körnchen Wahrheit ist aber kaum zu leug­nen.

Im Sep­tem­ber 2016 schrieb ein Kluger und darum inner­parteilich Unbe­liebter sin­ngemäß, man müsse nahezu bei Null anfan­gen, aber könne den wahlbe­zo­ge­nen Totalschaden nutzen, um die frei gewor­dene Nis­che des poli­tis­chen Lib­er­al­is­mus zu beset­zen. Ich arbeite seit dem­sel­ben Jahr an diesem Text hier, dessen Umset­zung mir deut­lich schw­er­er fällt als die meis­ten anderen Entschei­dun­gen in meinem bish­eri­gen Leben, und den­noch ist seit­dem nichts der­gle­ichen passiert. Ich selb­st habe von 2018 bis Ende 2019 ein let­ztes Mal ver­sucht, einen schlagkräfti­gen lib­eralen Flügel in der Piraten­partei aufzubauen, der aber auf­grund per­sön­lich­er Zer­würfnisse zwis­chen den Teil­nehmern implodierte, als die Zahl der kon­stant aktiv­en Mit­glieder etwa ein Dutzend erre­icht hat­te. Wir ler­nen: Die oft zitierte Basis­demokratie, die tat­säch­lich zu funk­tion­ieren in dem Moment aufhört, in dem nicht mehr jed­er Teil­nehmer einan­der ken­nt, ist sog­ar in ein­er Gruppe von poli­tisch Ähn­lichen eine bere­its konzep­tionell undurch­dachte Idee. Sie möge unter den Guten keine Nachah­mer find­en.

Schade ist es um die, die auf dem Weg dor­thin ver­braucht wur­den; die, die gute und vor allem kom­pe­tente Net­zpoli­tik macht­en, sind längst gegan­gen, übrig bleiben die, die das Ende jedes Ideals vorantreiben. Poli­tis­che Arbeit leis­ten die Guten längst außer­parteilich, der harte Kern lässt sich im Macht­pok­er pattset­zen. Haupt­sache, der Vor­stand ist da.

Nichts drauf außer Zahn­be­lag, aber so schleimig wie ein Allianzvertreter. Honig ums Maul wird denen geschmiert, die ein Rede­tal­ent haben wie Hitler, auch wenn sie bloß von ihrem mor­gendlichen Stuhl­gang erzählen.
Inter­net

Und man soll nur nicht annehmen, die paneu­ropäis­che Piraten­partei sei nur in Deutsch­land so defekt: Im Jan­u­ar 2020 klagte ein Ital­iener, die ital­ienis­che Piraten­partei sei für Men­schen, die sich um Frei­heit und Wis­sen scheren, beina­he feindlich­es Gebi­et. Immer­hin ist die Partei also kon­se­quent, was den Abbau ihres Kerns bet­rifft. Dass über mehrere Leg­is­laturpe­ri­o­den hin­weg auf der let­zten ein­drucksvollen Fes­tung der Piraten­partei, näm­lich ihrer Vertre­tung im Europäis­chen Par­la­ment, die Fahne von mod­ernem Urhe­ber­recht, Daten­schutz und Pri­vat­sphäre wehen durfte, war spätestens nach dem Dolch­stoß Julia Redas egal gewor­den, die ihre Abge­ord­neten­zeit mit ein­er Sol­i­darisierung mit “der Antifa” begonnen und mit einem Nicht­wahlaufruf für die Partei, der sie nor­maler­weise viel zu ver­danken gehabt hätte, been­det hat­te. Weil Pirat­en aber tra­di­tions­be­wusst sind, schloss sich ihr Man­dat­snach­fol­ger mit­samt seinen tschechis­chen Kol­le­gen, die selb­st ich bis dahin für vernün­ftig gehal­ten hat­te, eben­falls den Grü­nen im Europäis­chen Par­la­ment an, per­son­elle Beständigkeit außer Acht lassend. Wenn aber die Partei, die auf Lan­desebene Überwachungs- und auf Bun­de­sebene Angriff­skriegs­beschlüssen zus­timmt, der am besten geeignete Part­ner für eine europäis­che Piraten­partei ist: Was bleibt dann noch von deren Ide­alen übrig, für das es sich zu kämpfen lohnt? Und möchte man wirk­lich in ein­er Partei mit Horst See­hofer sein?

Und wenn dann auch noch ein Lan­desvor­sitzen­der der Piraten­partei das let­zte gemein­same Ker­nan­liegen — das Recht auf infor­ma­tionelle Selb­st­bes­tim­mung — mit Rück­endeck­ung aus dem übri­gen Vor­stand bewusst mis­sachtet und pri­vate Dat­en von Parteim­it­gliedern aus­drück­lich gegen deren Wun­sch in seinem bevorzugten sozialen Net­zw­erk veröf­fentlicht, wie es ein auf die Stufe sein­er augen­schein­lich größt­möglichen Unfähigkeit Befördert­er im August 2020 mit mir machen zu müssen glaubte, um irgendwem irgend­was zu beweisen, bleibt nichts mehr übrig als festzustellen, dass aus dieser ehe­mals vielver­sprechen­den Partei eine Ver­schwen­dung von Zeit, Geld und Ner­ven ohne auch nur einen einzi­gen Wert, der über das Emo­tionale hin­aus­gin­ge, gewor­den ist.

Allerd­ings hat alles seine Zeit.
“Der Graf”

Wisst ihr noch, damals, als wir noch ein Ziel hat­ten?

Die lib­erale Net­zpoli­tik darf nicht aber­mals dem Vergessen anheim­fall­en, aber sie hat nur noch woan­ders eine Chance. Die nicht nur finanziellen Kosten für die Mit­glied­schaft in ein­er autoag­gres­siv­en Partei, deren let­zte Aktive zu einem viel zu großen Teil Überzeu­gun­gen vertreten, die nicht die meinen sind, wiegt der kon­tinuier­liche Unter­hal­tungswert lei­der schon längst nicht mehr auf. Und man schweige jet­zt von dem ver­meintlichen Ein­fluss auf die ver­meintlich Großen: Es ist ja schön, wenn man eine Mei­n­ung hat und gele­gentlich vielle­icht sog­ar eine Demon­stra­tion anführt, deren wesentlich­er Inhalt es immer zu sein schien, dass die eigene Flagge mal wieder irgend­wo zu sehen ist, egal, was unter ihr ger­ade kra­keelt wird. Was zählt, ist aber — jeden­falls bis zur Rev­o­lu­tion — auf dem Platz, also in den Par­la­menten.

Vor eini­gen Jahren fand ich es albern, dass Men­schen, die aus der Piraten­partei aus­treten, das niemals still tun, son­dern immer wortre­ich darüber reden wollen. Heute bin ich selb­st mit Albern­sein dran. Man lernt so vieles im Leben nur im Kum­mer.

Das Feuer ist aus, wir geh’n nach Haus.

I hate the ground that I have walked upon:
Noth­ing I have done has ever, ever mat­tered long.
Por­cu­pine Tree: Even Less

Ich bin dann mal weg.