Wisst ihr noch, damals, als wir noch Träume hatten?
Es gab viele große politische Übel – und ein kleinstes unter den großen; so klein, dass man zu schnell zu viel wollte. Es wurden nicht nur viele Freiwillige verheizt, sondern auch Mitglieder rein- und rausgespült, als wäre man in einen nicht enden wollenden Tsunami hineingeraten. War man ja auch irgendwie: Gate über gate, von Flaggen bis hin zu Bombern. Sie kamen, sahen und nahmen das Personal mit. Um manches Personal ist es dabei sicherlich nicht schade; etwa um Christopher Lauer, der einst ankündigte, er würde sich „eher eine Kugel in den Kopf” schießen als der SPD beizutreten, anschließend der SPD beitrat und heute quicklebendig parteilos ist; oder um Martin Delius, dessen Duktus binnen weniger Jahre von der Feststellung, der Aufstieg der Piratenpartei sei vergleichbar mit dem der NSDAP, zu der Klage, er werde auf Twitter vollgedeutscht, umkippte.
Es ist nicht wie im Film: man kann nicht einfach gehn,
man kann auch nicht zurückspulen, um das Ende nicht zu sehn.
Farin Urlaub: Sonne
Was ich zu finden hoffte, war eine Politik, die mich vertritt und nicht bekämpft, ein lebenswertes digitales Dasein statt bürokratisierter Anbieterpolitik. Was ich aber stattdessen bekam, war ein jahrelanges Spiegelfechten, bravourös gemeistert von Maulhelden und Windbeuteln, die ihre Wirrnis als politisches Ziel zu verkaufen versuchten und sie irgendwann wie fahrende Vertreter an den Haustüren auch völlig anderer Parteien feilgeboten haben. Um Die Linke tut es mir, obwohl ich weder Ostdeutscher noch Arbeitsloser bin, was die einzigen beiden rationalen Gründe sein können, Die Linke irgendwie gut zu finden, dann doch schon ein bisschen leid. Nach dem Wechsel der Radikalisierenden zur Linken kam es dort nicht zufällig schnell zu Austritten derer, die schon länger da waren und nicht das gleiche Schicksal erdulden wollten. Dass mit den Querulanten auch manche netzpolitische Kompetenz fortgegangen ist, hätte trotzdem eine Warnung sein können.
Tja – hätte.
In der bis dahin weitgehend gut eingespielten Piratenpartei verkeilte sich um das Jahr 2011 herum, als die zweite große Eintrittswelle aus der Nerd- und Informatikerpartei eine Partei der Gewerkschafter und Blumenkinder zu machen drohte, plötzlich manches Zahnrad, die politische Arbeit zu Netzpolitik und Datenschutz ging in der sich bereits abzeichnenden Zwietracht allmählich unter; stattdessen fand man freie Liebe, finanzielle Umverteilung und den Kampf gegen „Rechts” erschreckend wichtig. Die Präsenz der AG SingleMalt (gern geschehen!) war irgendwann das Interessanteste an den Bundestreffen der Partei, die auch ihren letzten konzeptionellen Vorteil – ihre Kampagnenfähigkeit – bald verlieren sollte. Nicht umsonst gab ein heute als Grüner zu identifizierender damaliger Bundesvorsitzender der Piratenpartei 2016 zu Protokoll, die Piratenpartei müsse das image als „Netzpartei” ablegen, was sie ja spätestens 2018 endlich umzusetzen hinbekommen hat. Zu wessen Gunsten?
Wir fahren quer durch die Republik zu Bundesparteitagen, um unsere Computer einzustöpseln, um auf Twitter über den Bundesparteitag zu lesen und uns dann zu beschweren, dass das Internet nicht funktioniert[.]
Christopher Lauer
Die Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei bestand im Zuge der „Professionalisierung” hauptsächlich daraus, Zitate zu erfinden. In keiner mir bekannten Pressemitteilung der Piratenpartei der letzten Jahre, in der jemand „zitiert” wurde, wurde er vor der Niederschrift seines angeblichen Zitates überhaupt gefragt – in den Entwürfen der Pressemitteilungen war stattdessen meist etwas wie „x, y der Piratenpartei, sagt dazu…” zu lesen, später wurden passende Namen eingefügt. Das sei halt so üblich, wurde mir auf Nachfrage mitgeteilt. Wer aber seine Wähler schon auf so niedriger Stufe belügt, der hat auf höherer Stufe mein Vertrauen nicht verdient; dieselbe Öffentlichkeitsarbeit freilich, die jahrelang eine umstrittene und entgegen jedem geltenden Parteibeschluss Gendersternchen verteilende Emotionsverstärkte, die soziale Netzwerke seit Beginn ihrer politischen Karriere als therapeutische Umgebung missverstanden hat und, vom Bock zum Gärtner gemacht, auch kein Problem damit zu haben schien, bei politischen Differenzen mit einzelnen Mitgliedern eine Privat- flugs zur Vorstandsmeinung zu erklären, schier nicht loswurde, weil diese damit „drohte”, im Falle von Teamerweiterung um vermeintliche Bösewichte – also Liberale – „alles hinzuschmeißen”, was mehrere Bundesvorstände in Folge nicht riskieren wollten. (Falls hier jemand eine Zuspitzung mit persönlicher Note sehen möchte: Einem zeitweiligen Beauftragten für irgendwas erging es im September 2020 ebenso – er trat aus, weil es nun mal nicht jedem zusagt, von Kandidaten um den Vorsitz und dem anwesenden Plenum öffentlich als vermeintlicher Bösewicht beschimpft zu werden.) Wer das routinierte Phrasentwittern denn stattdessen übernehmen solle, fragte mich rhetorisch ein Bundesvorsitzender einmal – ich etwa?
Wie auch immer man diese Frage auffassen will: Bereits am Europäischen Datenschutztag 2017 hätte diese umstrittene Accountbetreuung der Piratenpartei beinahe – wie es am selben Tag die F.D.P. getan hatte – etwas zum einstigen Kernthema schreiben müssen, aber zum Glück fand am gleichen Tag auch der Holocaustgedenktag statt. Als gäbe es in dem Sammelbecken aus DKP, MLPD, Grünen, Linken und der SPD noch ungenutztes Wählerpotenzial, das die jetzt allenfalls mittrangige Gruppe der nerds, der Hacker und der geeks irgendwie inhaltlich auffangen könnte! Da passt es nur zu gut, dass die Partei sich auch um Konsequenzen ihrer plakativen Forderungen nicht mehr scherte, als sie zum Beispiel im Juni 2020 fand, der gewählte Präsident eines anderen Landes habe gefälligst zurückzutreten, wovon sein keineswegs besserer Vizepräsident allerdings deutlich profitiert hätte. Aber was tut man nicht alles für ein paar likes?
Zurück zu den Unterverbänden: Die Berliner Piratenpartei fiel als Folge der oben auszugsweise erwähnten und auffallend oft um das Zentrum Berlin kreisenden gates bereits nach einer Wahlperiode noch hinter die Tierschutzpartei zurück, ein Verbleiben im Abgeordnetenhaus war ihr nicht vergönnt. Für diejenigen, die diesen Text nur überfliegen, statt ihn mit der gebotenen Geduld zu lesen, wiederhole ich es gern noch einmal: Die Piratenpartei fiel hinter die Tierschutzpartei zurück. Bis heute hat sie es seitdem nur noch selten geschafft, die Tierschutzpartei (Tierschutzpartei!) in Wahlen hinter sich zu lassen; selbst bei Unter-18-Jährigen, den vermeintlich Digitalisierten aus der vermeintlichen Zielgruppe also, sieht sie im direkten Vergleich längst kein Land mehr. Das muss das Wesen dieser Protestparteien sein: Sie protestieren sogar gegen sich selbst.
It’s been too long now -
yes, it was tough, now free yourself, cut it off!
Stolen Babies: A Year of Judges
Dass diese Berliner Piratenpartei diesen Namen in Ermangelung kernliberaler Ansichten mit dem Abgang der treibenden Kräfte hinter ihrer Gründung zu verdienen aufgehört hat, ist jedoch nicht erst seit der Bekanntwerdung der dortigen menschlichen Totalausfälle wahr. Berlin war schon immer ein Pflaster derer, die nie um Wesentliches zu kämpfen wussten. Aber wie sieht es außerhalb Berlins aus? Nicht besser, wie die Zeit gezeigt hat. Die selbst die eher linken, aber kampferprobten und schon deshalb von mir hochgeschätzten Bremer Piraten überlebt habende nordrhein-westfälische Piratenpartei etwa, selbst Heimat manchen innerparteilichen Irrsinns, ließ sich, parlamentarisch inzwischen gut abgehangen, von Namen statt Ideen leiten und setzte Martin Sonneborn, der zuvor gegen Netzneutralität gestimmt hatte, auf ihre Liste für die Bundespräsidentenwahl. Dass ich von Martin Sonneborn und seiner Auffassung von „Satire” immer weniger halte, je mehr politischen Einfluss seine Person hat, habe ich in den vergangenen Jahren gelegentlich erwähnt. Hatte die Piratenpartei schon damals gar keinen eigenen Stolz mehr?
Ach, ich ziehe die Frage zurück. Peinlich war ihr sowieso längst nichts mehr: Mal gab es skurrile Parteiwerbung, mal wurde zurücküberwacht. In mancher Menschen Hand wird Gold nun mal zu Scheiße. – Außer dem immer mal wieder aufflammenden Zirkel der „Piratinnen”, langjährigen Lesern hinreichend bekannt, sind das „bedingungslose Grundeinkommen”, das nur irgendwie funktionieren kann, wenn es eben nicht bedingungslos ist, und das Ausleben irgendwelcher Sexualvorlieben seit Jahren die beliebtesten Sujets an Infotischen der inzwischen aktiv um Landwirte werbenden ehemaligen Partei für eine bessere Netzpolitik. Nein, Datenschutzflyer haben wir gerade nicht da, aber möchten Sie vielleicht einen Penis herzen?
Deutlich plumper, aber auch nicht weniger angemessen formuliert: Ficken und Gratisgeld waren irgendwann die dominanten „politischen” Themen in der Piratenpartei, ein lebenswertes Digitales geriet zur Randnotiz. Es ist wie in einem schlechten Theaterstück. Dass während „der Krise” (hier: Corona) ein Mitglied des Bundesvorstands das Grundrecht auf Demonstrieren öffentlich als Gefasel bezeichnete, ist immerhin noch als Mosaikstein tauglich. – Ich las vor viel zu langer Zeit, es kann schon 2012 gewesen sein, die an dieser Stelle nur umschriebene Feststellung, die Piratenpartei habe als Partei versagt, sei aber zu einer vorzüglichen Flirtplattform avanciert. Das im Detail zu kommentieren liegt mir fern, ein Körnchen Wahrheit ist aber kaum zu leugnen.
Im September 2016 schrieb ein Kluger und darum innerparteilich Unbeliebter sinngemäß, man müsse nahezu bei Null anfangen, aber könne den wahlbezogenen Totalschaden nutzen, um die frei gewordene Nische des politischen Liberalismus zu besetzen. Ich arbeite seit demselben Jahr an diesem Text hier, dessen Umsetzung mir deutlich schwerer fällt als die meisten anderen Entscheidungen in meinem bisherigen Leben, und dennoch ist seitdem nichts dergleichen passiert. Ich selbst habe von 2018 bis Ende 2019 ein letztes Mal versucht, einen schlagkräftigen liberalen Flügel in der Piratenpartei aufzubauen, der aber aufgrund persönlicher Zerwürfnisse zwischen den Teilnehmern implodierte, als die Zahl der konstant aktiven Mitglieder etwa ein Dutzend erreicht hatte. Wir lernen: Die oft zitierte Basisdemokratie, die tatsächlich zu funktionieren in dem Moment aufhört, in dem nicht mehr jeder Teilnehmer einander kennt, ist sogar in einer Gruppe von politisch Ähnlichen eine bereits konzeptionell undurchdachte Idee. Sie möge unter den Guten keine Nachahmer finden.
Schade ist es um die, die auf dem Weg dorthin verbraucht wurden; die, die gute und vor allem kompetente Netzpolitik machten, sind längst gegangen, übrig bleiben die, die das Ende jedes Ideals vorantreiben. Politische Arbeit leisten die Guten längst außerparteilich, der harte Kern lässt sich im Machtpoker pattsetzen. Hauptsache, der Vorstand ist da.
Nichts drauf außer Zahnbelag, aber so schleimig wie ein Allianzvertreter. Honig ums Maul wird denen geschmiert, die ein Redetalent haben wie Hitler, auch wenn sie bloß von ihrem morgendlichen Stuhlgang erzählen.
Internet
Und man soll nur nicht annehmen, die paneuropäische Piratenpartei sei nur in Deutschland so defekt: Im Januar 2020 klagte ein Italiener, die italienische Piratenpartei sei für Menschen, die sich um Freiheit und Wissen scheren, beinahe feindliches Gebiet. Immerhin ist die Partei also konsequent, was den Abbau ihres Kerns betrifft. Dass über mehrere Legislaturperioden hinweg auf der letzten eindrucksvollen Festung der Piratenpartei, nämlich ihrer Vertretung im Europäischen Parlament, die Fahne von modernem Urheberrecht, Datenschutz und Privatsphäre wehen durfte, war spätestens nach dem Dolchstoß Julia Redas egal geworden, die ihre Abgeordnetenzeit mit einer Solidarisierung mit „der Antifa” begonnen und mit einem Nichtwahlaufruf für die Partei, der sie normalerweise viel zu verdanken gehabt hätte, beendet hatte. Weil Piraten aber traditionsbewusst sind, schloss sich ihr Mandatsnachfolger mitsamt seinen tschechischen Kollegen, die selbst ich bis dahin für vernünftig gehalten hatte, ebenfalls den Grünen im Europäischen Parlament an, personelle Beständigkeit außer Acht lassend. Wenn aber die Partei, die auf Landesebene Überwachungs- und auf Bundesebene Angriffskriegsbeschlüssen zustimmt, der am besten geeignete Partner für eine europäische Piratenpartei ist: Was bleibt dann noch von deren Idealen übrig, für das es sich zu kämpfen lohnt? Und möchte man wirklich in einer Partei mit Horst Seehofer sein?
Und wenn dann auch noch ein Landesvorsitzender der Piratenpartei das letzte gemeinsame Kernanliegen – das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – mit Rückendeckung aus dem übrigen Vorstand bewusst missachtet und private Daten von Parteimitgliedern ausdrücklich gegen deren Wunsch in seinem bevorzugten sozialen Netzwerk veröffentlicht, wie es ein auf die Stufe seiner augenscheinlich größtmöglichen Unfähigkeit Beförderter im August 2020 mit mir machen zu müssen glaubte, um irgendwem irgendwas zu beweisen, bleibt nichts mehr übrig als festzustellen, dass aus dieser ehemals vielversprechenden Partei eine Verschwendung von Zeit, Geld und Nerven ohne auch nur einen einzigen Wert, der über das Emotionale hinausginge, geworden ist.
Allerdings hat alles seine Zeit.
„Der Graf”
Wisst ihr noch, damals, als wir noch ein Ziel hatten?
Die liberale Netzpolitik darf nicht abermals dem Vergessen anheimfallen, aber sie hat nur noch woanders eine Chance. Die nicht nur finanziellen Kosten für die Mitgliedschaft in einer autoaggressiven Partei, deren letzte Aktive zu einem viel zu großen Teil Überzeugungen vertreten, die nicht die meinen sind, wiegt der kontinuierliche Unterhaltungswert leider schon längst nicht mehr auf. Und man schweige jetzt von dem vermeintlichen Einfluss auf die vermeintlich Großen: Es ist ja schön, wenn man eine Meinung hat und gelegentlich vielleicht sogar eine Demonstration anführt, deren wesentlicher Inhalt es immer zu sein schien, dass die eigene Flagge mal wieder irgendwo zu sehen ist, egal, was unter ihr gerade krakeelt wird. Was zählt, ist aber – jedenfalls bis zur Revolution – auf dem Platz, also in den Parlamenten.
Vor einigen Jahren fand ich es albern, dass Menschen, die aus der Piratenpartei austreten, das niemals still tun, sondern immer wortreich darüber reden wollen. Heute bin ich selbst mit Albernsein dran. Man lernt so vieles im Leben nur im Kummer.
Das Feuer ist aus, wir geh’n nach Haus.
I hate the ground that I have walked upon:
Nothing I have done has ever, ever mattered long.
Porcupine Tree: Even Less
Ich bin dann mal weg.
Ich habe 2011 mit meiner Stimme geholfen, die Piraten ins Abgeordnetenhaus zu bringen. Nach einem halben Jahr habe ich meine Entscheidung bereut. Wieso hast du neun Jahre für den gleichen Erkenntnisprozess gebraucht? Wegen Single Malt?
Elf Jahre Mitgliedschaft, davon zehn Jahre aktive Teilnahme an Parteitagen und ungefähr vier Jahre Vorstand, davon immerhin drei im anscheinend letzten Stadtverband, der noch was mit Internet und Datenschutz macht – da hängt blöderweise auch ein menschlicher Aspekt dran.
Aber ja, der Whisky ist auch gut.
So ein langer Text ist man von Dir gar nicht gewohnt. Du erwartest jetzt aber nicht, das ich den ganzen Links folge oder?
Anderseits war die Piratenpartei im Grunde eine gute, die aber leider von der Realität überhollt wurde. Ich frage ich nur wie Du es geschafft hast dort solange auszuhalten.
Bei Wiskey kenne ich weniger aus, aber welche Marke würdest Du empfehlen?
Ich mich auch. Und dass Menschen Links nicht folgen – mir entgeht da nix…
Rauchig oder fruchtig?
Hm, da sieht man wie gut ich mich auskenne. Kannte bisher nur rauchige Varainten, aber wenn Du mir nicht böse bist kannst mir ja von beiden Sorten ein paar nennen ;-)
Na gut.
Rauchig: Ardbeg (Uigeadail oder Corryvreckan), Säntis (Edition Dreifaltigkeit), Springbank (15).
Nicht rauchig: Glengoyne (25 Jahre – unschlagbar m.M.n., aber natürlich eine größere Investition); ansonsten Aberlour und fast alles von BenRiach und Arran.
So viel Richtiges, so lange abgehangen, der ganze gerechte Zorn, und dann nur so wenig Feedback für die überfällige Abrechnung der verschenkten elf Jahre. Das zeigt, wie tot die Piratenpartei ist.
Sehr schade, immer noch. Da hätt’ man was draus machen können. Aber gut, man hatte ganz schlechte Karten gegen die ganzen Entristen. Von Anfang an. Gegen deren Skills im Grabenkampf waren die freundlichen flankenoffenen Nerds wehrlos. Wenn du dir eine kritische Anzahl an Trotzkisten eingefangen hast, dann war’s das halt. Das kippt dann eben und du hast keine Chance gegen die rücksichtslose Brutalität der Höfinghoffs.
Am Ende bleiben die Scherben. Und kaum mehr wer da, den diese winzige Episode der deutschen Parteiengeschichte überhaupt noch interessiert. Reda hat nur das Licht ausgemacht.
Ich bin ganz zufrieden, dass die hier nicht drunter sturmkommentieren. Die mir Wichtigen haben mir schon privat geschrieben – und von denen gibt es leider selbst in der Partei noch welche. (Brandenburg fällt mir da ein.)
Die Konklusio aus der Außenperspektive ist daß es der überwiegenden Mehrheit der politinteressierten Jungen nur um einen Warmen Sessel mit Vollversorgung geht.
Du hast noch den Latzhosenträger mit dem Trolley in der Abrechnung vergessen. Erst mit Dem wird die Freakshow komplett.
Der war wenigstens authentisch durchgeknallt.
Immerhin hast du es versucht. Vielleicht länger als es eigentlich Sinn gemacht hat, aber du hast es versucht. Und einfach nur dafür sage ich, Danke!
Sinn ergeben, es hat keinen Sinn mehr ergeben! Herrje.
Und ja, versucht trifft es.
Danke für den Dank, ganz ehrlich – auch mit dem wird in der Partei leider oft bis nach dem Austritt gegeizt. Das ist ein ständiges neidisches Schielen, fast schlimmer als in der SPD. Aber ich reg mich schon wieder auf.
In dem Moment als die Diskussion aufkam, dass bei den Piraten nur Männer sind war mir klar, es ist vorbei.
Im ersten Moment dachte ich (als eher Linker) die waren eine gute Idee, da mir die Sachdebatte (oder Fakten) schon immer wichtiger als die Ideologie ist und gerade Politik in der Demokratie muss sich an vielen Positionen orientieren. Und gegen Überwachung bin ich sowieso, aber was ist davon noch geblieben?
Bei der nächsten Wahl wähle ich dann die Tierschutzpartei. Die hat wenigstens ein erkennbares Programm, das sie von anderen Unterscheidet.
Wobei ich aber nicht daran zweifle, dass auch die nächsten NATO Auslandseinsätzen zustimmen werden, wenn sie in der Regierung sind.
Dann bedanke ich mich schon jetzt bei dir für die toten Zivilisten nach der nächsten Wahl.
Als Alternative gäbe es noch die ÖDP ;-)
Oder tux was hättest Du anzubieten und vor allem wie müßte Deine bevorzugte Partei sein?
Sofern es die nicht schon gibt.
Die ödp langweilt mich. (Hehe: öde‑p.)
Ich habe tatsächlich bereits nach einer möglichen neuen Partei Ausschau gehalten, aber während meine Wahlentscheidungen bereits feststehen (die ich hier aus hoffentlich offensichtlichen Gründen nicht zu veröffentlichen vorhabe), ist das mit dem Sicheinbringen an ganz andere Faktoren geknüpft, unter anderem das Auftreten der lokalen Parteivertretung und die demokratische Parteistruktur. Und da sieht es derzeit ganz düster aus. Ich bin nun mal Piratenstammtische gewohnt, jede Woche Saufen und Nonsens. Das kriege ich so – außerhalb von irgendwelchen Klemmnazivereinen („PARTEI“) – nirgends.
Mach ich halt erst mal außerparteilich was.
(Detaillierte Antworten allerdings gern per Mail. Ich habe da schon was vorbereitet.)
Ich dachte wir retten die vor dem Völkermord?
Vielleicht stimmt aber auch einfach der Spruch, „wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten”. Er klingt heute plausibler denn je.