Wisst ihr noch, damals, als wir noch Träume hatten?

Es gab vie­le gro­ße poli­ti­sche Übel - und ein klein­stes unter den gro­ßen; so klein, dass man zu schnell zu viel woll­te. Es wur­den nicht nur vie­le Freiwillige ver­heizt, son­dern auch Mitglieder rein- und raus­ge­spült, als wäre man in einen nicht enden wol­len­den Tsunami hin­ein­ge­ra­ten. War man ja auch irgend­wie: Gate über gate, von Flaggen bis hin zu Bombern. Sie kamen, sahen und nah­men das Personal mit. Um man­ches Personal ist es dabei sicher­lich nicht scha­de; etwa um Christopher Lauer, der einst ankün­dig­te, er wür­de sich „eher eine Kugel in den Kopf“ schie­ßen als der SPD bei­zu­tre­ten, anschlie­ßend der SPD bei­trat und heu­te quick­le­ben­dig par­tei­los ist; oder um Martin Delius, des­sen Duktus bin­nen weni­ger Jahre von der Feststellung, der Aufstieg der Piratenpartei sei ver­gleich­bar mit dem der NSDAP, zu der Klage, er wer­de auf Twitter voll­ge­deutscht, umkipp­te.

Es ist nicht wie im Film: man kann nicht ein­fach gehn,
man kann auch nicht zurück­spu­len, um das Ende nicht zu sehn.
Farin Urlaub: Sonne

Was ich zu fin­den hoff­te, war eine Politik, die mich ver­tritt und nicht bekämpft, ein lebens­wer­tes digi­ta­les Dasein statt büro­kra­ti­sier­ter Anbieterpolitik. Was ich aber statt­des­sen bekam, war ein jah­re­lan­ges Spiegelfechten, bra­vou­rös gemei­stert von Maulhelden und Windbeuteln, die ihre Wirrnis als poli­ti­sches Ziel zu ver­kau­fen ver­such­ten und sie irgend­wann wie fah­ren­de Vertreter an den Haustüren auch völ­lig ande­rer Parteien feil­ge­bo­ten haben. Um Die Linke tut es mir, obwohl ich weder Ostdeutscher noch Arbeitsloser bin, was die ein­zi­gen bei­den ratio­na­len Gründe sein kön­nen, Die Linke irgend­wie gut zu fin­den, dann doch schon ein biss­chen leid. Nach dem Wechsel der Radikalisierenden zur Linken kam es dort nicht zufäl­lig schnell zu Austritten derer, die schon län­ger da waren und nicht das glei­che Schicksal erdul­den woll­ten. Dass mit den Querulanten auch man­che netz­po­li­ti­sche Kompetenz fort­ge­gan­gen ist, hät­te trotz­dem eine Warnung sein können.

Tja - hätte.

In der bis dahin weit­ge­hend gut ein­ge­spiel­ten Piratenpartei ver­keil­te sich um das Jahr 2011 her­um, als die zwei­te gro­ße Eintrittswelle aus der Nerd- und Informatikerpartei eine Partei der Gewerkschafter und Blumenkinder zu machen droh­te, plötz­lich man­ches Zahnrad, die poli­ti­sche Arbeit zu Netzpolitik und Datenschutz ging in der sich bereits abzeich­nen­den Zwietracht all­mäh­lich unter; statt­des­sen fand man freie Liebe, finan­zi­el­le Umverteilung und den Kampf gegen „Rechts“ erschreckend wich­tig. Die Präsenz der AG SingleMalt (gern gesche­hen!) war irgend­wann das Interessanteste an den Bundestreffen der Partei, die auch ihren letz­ten kon­zep­tio­nel­len Vorteil - ihre Kampagnenfähigkeit - bald ver­lie­ren soll­te. Nicht umsonst gab ein heu­te als Grüner zu iden­ti­fi­zie­ren­der dama­li­ger Bundesvorsitzender der Piratenpartei 2016 zu Protokoll, die Piratenpartei müs­se das image als „Netzpartei“ able­gen, was sie ja spä­te­stens 2018 end­lich umzu­set­zen hin­be­kom­men hat. Zu wes­sen Gunsten?

Wir fah­ren quer durch die Republik zu Bundesparteitagen, um unse­re Computer ein­zu­stöp­seln, um auf Twitter über den Bundesparteitag zu lesen und uns dann zu beschwe­ren, dass das Internet nicht funktioniert[.]
Christopher Lauer

Die Öffentlichkeitsarbeit der Piratenpartei bestand im Zuge der „Professionalisierung“ haupt­säch­lich dar­aus, Zitate zu erfin­den. In kei­ner mir bekann­ten Pressemitteilung der Piratenpartei der letz­ten Jahre, in der jemand „zitiert“ wur­de, wur­de er vor der Niederschrift sei­nes angeb­li­chen Zitates über­haupt gefragt - in den Entwürfen der Pressemitteilungen war statt­des­sen meist etwas wie „x, y der Piratenpartei, sagt dazu…“ zu lesen, spä­ter wur­den pas­sen­de Namen ein­ge­fügt. Das sei halt so üblich, wur­de mir auf Nachfrage mit­ge­teilt. Wer aber sei­ne Wähler schon auf so nied­ri­ger Stufe belügt, der hat auf höhe­rer Stufe mein Vertrauen nicht ver­dient; die­sel­be Öffentlichkeitsarbeit frei­lich, die jah­re­lang eine umstrit­te­ne und ent­ge­gen jedem gel­ten­den Parteibeschluss Gendersternchen ver­tei­len­de Emotionsverstärkte, die sozia­le Netzwerke seit Beginn ihrer poli­ti­schen Karriere als the­ra­peu­ti­sche Umgebung miss­ver­stan­den hat und, vom Bock zum Gärtner gemacht, auch kein Problem damit zu haben schien, bei poli­ti­schen Differenzen mit ein­zel­nen Mitgliedern eine Privat- flugs zur Vorstandsmeinung zu erklä­ren, schier nicht los­wur­de, weil die­se damit „droh­te“, im Falle von Teamerweiterung um ver­meint­li­che Bösewichte - also Liberale - „alles hin­zu­schmei­ßen“, was meh­re­re Bundesvorstände in Folge nicht ris­kie­ren woll­ten. (Falls hier jemand eine Zuspitzung mit per­sön­li­cher Note sehen möch­te: Einem zeit­wei­li­gen Beauftragten für irgend­was erging es im September 2020 eben­so - er trat aus, weil es nun mal nicht jedem zusagt, von Kandidaten um den Vorsitz und dem anwe­sen­den Plenum öffent­lich als ver­meint­li­cher Bösewicht beschimpft zu wer­den.) Wer das rou­ti­nier­te Phrasentwittern denn statt­des­sen über­neh­men sol­le, frag­te mich rhe­to­risch ein Bundesvorsitzender ein­mal - ich etwa?

Wie auch immer man die­se Frage auf­fas­sen will: Bereits am Europäischen Datenschutztag 2017 hät­te die­se umstrit­te­ne Accountbetreuung der Piratenpartei bei­na­he - wie es am sel­ben Tag die F.D.P. getan hat­te - etwas zum ein­sti­gen Kernthema schrei­ben müs­sen, aber zum Glück fand am glei­chen Tag auch der Holocaustgedenktag statt. Als gäbe es in dem Sammelbecken aus DKP, MLPD, Grünen, Linken und der SPD noch unge­nutz­tes Wählerpotenzial, das die jetzt allen­falls mitt­ran­gi­ge Gruppe der nerds, der Hacker und der geeks irgend­wie inhalt­lich auf­fan­gen könn­te! Da passt es nur zu gut, dass die Partei sich auch um Konsequenzen ihrer pla­ka­ti­ven Forderungen nicht mehr scher­te, als sie zum Beispiel im Juni 2020 fand, der gewähl­te Präsident eines ande­ren Landes habe gefäl­ligst zurück­zu­tre­ten, wovon sein kei­nes­wegs bes­se­rer Vizepräsident aller­dings deut­lich pro­fi­tiert hät­te. Aber was tut man nicht alles für ein paar likes?

Zurück zu den Unterverbänden: Die Berliner Piratenpartei fiel als Folge der oben aus­zugs­wei­se erwähn­ten und auf­fal­lend oft um das Zentrum Berlin krei­sen­den gates bereits nach einer Wahlperiode noch hin­ter die Tierschutzpartei zurück, ein Verbleiben im Abgeordnetenhaus war ihr nicht ver­gönnt. Für die­je­ni­gen, die die­sen Text nur über­flie­gen, statt ihn mit der gebo­te­nen Geduld zu lesen, wie­der­ho­le ich es gern noch ein­mal: Die Piratenpartei fiel hin­ter die Tierschutzpartei zurück. Bis heu­te hat sie es seit­dem nur noch sel­ten geschafft, die Tierschutzpartei (Tierschutzpartei!) in Wahlen hin­ter sich zu las­sen; selbst bei Unter-18-Jährigen, den ver­meint­lich Digitalisierten aus der ver­meint­li­chen Zielgruppe also, sieht sie im direk­ten Vergleich längst kein Land mehr. Das muss das Wesen die­ser Protestparteien sein: Sie pro­te­stie­ren sogar gegen sich selbst.

It’s been too long now -
yes, it was tough, now free yours­elf, cut it off!
Stolen Babies: A Year of Judges

Dass die­se Berliner Piratenpartei die­sen Namen in Ermangelung kern­li­be­ra­ler Ansichten mit dem Abgang der trei­ben­den Kräfte hin­ter ihrer Gründung zu ver­die­nen auf­ge­hört hat, ist jedoch nicht erst seit der Bekanntwerdung der dor­ti­gen mensch­li­chen Totalausfälle wahr. Berlin war schon immer ein Pflaster derer, die nie um Wesentliches zu kämp­fen wuss­ten. Aber wie sieht es außer­halb Berlins aus? Nicht bes­ser, wie die Zeit gezeigt hat. Die selbst die eher lin­ken, aber kampf­erprob­ten und schon des­halb von mir hoch­ge­schätz­ten Bremer Piraten über­lebt haben­de nord­rhein-west­fä­li­sche Piratenpartei etwa, selbst Heimat man­chen inner­par­tei­li­chen Irrsinns, ließ sich, par­la­men­ta­risch inzwi­schen gut abge­han­gen, von Namen statt Ideen lei­ten und setz­te Martin Sonneborn, der zuvor gegen Netzneutralität gestimmt hat­te, auf ihre Liste für die Bundespräsidentenwahl. Dass ich von Martin Sonneborn und sei­ner Auffassung von „Satire“ immer weni­ger hal­te, je mehr poli­ti­schen Einfluss sei­ne Person hat, habe ich in den ver­gan­ge­nen Jahren gele­gent­lich erwähnt. Hatte die Piratenpartei schon damals gar kei­nen eige­nen Stolz mehr?

Ach, ich zie­he die Frage zurück. Peinlich war ihr sowie­so längst nichts mehr: Mal gab es skur­ri­le Parteiwerbung, mal wur­de zurück­über­wacht. In man­cher Menschen Hand wird Gold nun mal zu Scheiße. - Außer dem immer mal wie­der auf­flam­men­den Zirkel der „Piratinnen“, lang­jäh­ri­gen Lesern hin­rei­chend bekannt, sind das „bedin­gungs­lo­se Grundeinkommen“, das nur irgend­wie funk­tio­nie­ren kann, wenn es eben nicht bedin­gungs­los ist, und das Ausleben irgend­wel­cher Sexualvorlieben seit Jahren die belieb­te­sten Sujets an Infotischen der inzwi­schen aktiv um Landwirte wer­ben­den ehe­ma­li­gen Partei für eine bes­se­re Netzpolitik. Nein, Datenschutzflyer haben wir gera­de nicht da, aber möch­ten Sie viel­leicht einen Penis herzen?

Deutlich plum­per, aber auch nicht weni­ger ange­mes­sen for­mu­liert: Ficken und Gratisgeld waren irgend­wann die domi­nan­ten „poli­ti­schen“ Themen in der Piratenpartei, ein lebens­wer­tes Digitales geriet zur Randnotiz. Es ist wie in einem schlech­ten Theaterstück. Dass wäh­rend „der Krise“ (hier: Corona) ein Mitglied des Bundesvorstands das Grundrecht auf Demonstrieren öffent­lich als Gefasel bezeich­ne­te, ist immer­hin noch als Mosaikstein taug­lich. - Ich las vor viel zu lan­ger Zeit, es kann schon 2012 gewe­sen sein, die an die­ser Stelle nur umschrie­be­ne Feststellung, die Piratenpartei habe als Partei ver­sagt, sei aber zu einer vor­züg­li­chen Flirtplattform avan­ciert. Das im Detail zu kom­men­tie­ren liegt mir fern, ein Körnchen Wahrheit ist aber kaum zu leugnen.

Im September 2016 schrieb ein Kluger und dar­um inner­par­tei­lich Unbeliebter sinn­ge­mäß, man müs­se nahe­zu bei Null anfan­gen, aber kön­ne den wahl­be­zo­ge­nen Totalschaden nut­zen, um die frei gewor­de­ne Nische des poli­ti­schen Liberalismus zu beset­zen. Ich arbei­te seit dem­sel­ben Jahr an die­sem Text hier, des­sen Umsetzung mir deut­lich schwe­rer fällt als die mei­sten ande­ren Entscheidungen in mei­nem bis­he­ri­gen Leben, und den­noch ist seit­dem nichts der­glei­chen pas­siert. Ich selbst habe von 2018 bis Ende 2019 ein letz­tes Mal ver­sucht, einen schlag­kräf­ti­gen libe­ra­len Flügel in der Piratenpartei auf­zu­bau­en, der aber auf­grund per­sön­li­cher Zerwürfnisse zwi­schen den Teilnehmern implo­dier­te, als die Zahl der kon­stant akti­ven Mitglieder etwa ein Dutzend erreicht hat­te. Wir ler­nen: Die oft zitier­te Basisdemokratie, die tat­säch­lich zu funk­tio­nie­ren in dem Moment auf­hört, in dem nicht mehr jeder Teilnehmer ein­an­der kennt, ist sogar in einer Gruppe von poli­tisch Ähnlichen eine bereits kon­zep­tio­nell undurch­dach­te Idee. Sie möge unter den Guten kei­ne Nachahmer finden.

Schade ist es um die, die auf dem Weg dort­hin ver­braucht wur­den; die, die gute und vor allem kom­pe­ten­te Netzpolitik mach­ten, sind längst gegan­gen, übrig blei­ben die, die das Ende jedes Ideals vor­an­trei­ben. Politische Arbeit lei­sten die Guten längst außer­par­tei­lich, der har­te Kern lässt sich im Machtpoker patt­set­zen. Hauptsache, der Vorstand ist da.

Nichts drauf außer Zahnbelag, aber so schlei­mig wie ein Allianzvertreter. Honig ums Maul wird denen geschmiert, die ein Redetalent haben wie Hitler, auch wenn sie bloß von ihrem mor­gend­li­chen Stuhlgang erzählen.
Internet

Und man soll nur nicht anneh­men, die pan­eu­ro­päi­sche Piratenpartei sei nur in Deutschland so defekt: Im Januar 2020 klag­te ein Italiener, die ita­lie­ni­sche Piratenpartei sei für Menschen, die sich um Freiheit und Wissen sche­ren, bei­na­he feind­li­ches Gebiet. Immerhin ist die Partei also kon­se­quent, was den Abbau ihres Kerns betrifft. Dass über meh­re­re Legislaturperioden hin­weg auf der letz­ten ein­drucks­vol­len Festung der Piratenpartei, näm­lich ihrer Vertretung im Europäischen Parlament, die Fahne von moder­nem Urheberrecht, Datenschutz und Privatsphäre wehen durf­te, war spä­te­stens nach dem Dolchstoß Julia Redas egal gewor­den, die ihre Abgeordnetenzeit mit einer Solidarisierung mit „der Antifa“ begon­nen und mit einem Nichtwahlaufruf für die Partei, der sie nor­ma­ler­wei­se viel zu ver­dan­ken gehabt hät­te, been­det hat­te. Weil Piraten aber tra­di­ti­ons­be­wusst sind, schloss sich ihr Mandatsnachfolger mit­samt sei­nen tsche­chi­schen Kollegen, die selbst ich bis dahin für ver­nünf­tig gehal­ten hat­te, eben­falls den Grünen im Europäischen Parlament an, per­so­nel­le Beständigkeit außer Acht las­send. Wenn aber die Partei, die auf Landesebene Überwachungs- und auf Bundesebene Angriffskriegsbeschlüssen zustimmt, der am besten geeig­ne­te Partner für eine euro­päi­sche Piratenpartei ist: Was bleibt dann noch von deren Idealen übrig, für das es sich zu kämp­fen lohnt? Und möch­te man wirk­lich in einer Partei mit Horst Seehofer sein?

Und wenn dann auch noch ein Landesvorsitzender der Piratenpartei das letz­te gemein­sa­me Kernanliegen - das Recht auf infor­ma­tio­nel­le Selbstbestimmung - mit Rückendeckung aus dem übri­gen Vorstand bewusst miss­ach­tet und pri­va­te Daten von Parteimitgliedern aus­drück­lich gegen deren Wunsch in ihrem bevor­zug­ten sozia­len Netzwerk ver­öf­fent­licht, wie es ein auf die Stufe sei­ner augen­schein­lich größt­mög­li­chen Unfähigkeit Beförderter im August 2020 mit mir machen zu müs­sen glaub­te, um irgend­wem irgend­was zu bewei­sen, bleibt nichts mehr übrig als fest­zu­stel­len, dass aus die­ser ehe­mals viel­ver­spre­chen­den Partei eine Verschwendung von Zeit, Geld und Nerven ohne auch nur einen ein­zi­gen Wert, der über das Emotionale hin­aus­gin­ge, gewor­den ist.

Allerdings hat alles sei­ne Zeit.
„Der Graf“

Wisst ihr noch, damals, als wir noch ein Ziel hatten?

Die libe­ra­le Netzpolitik darf nicht aber­mals dem Vergessen anheim­fal­len, aber sie hat nur noch woan­ders eine Chance. Die nicht nur finan­zi­el­len Kosten für die Mitgliedschaft in einer auto­ag­gres­si­ven Partei, deren letz­te Aktive zu einem viel zu gro­ßen Teil Überzeugungen ver­tre­ten, die nicht die mei­nen sind, wiegt der kon­ti­nu­ier­li­che Unterhaltungswert lei­der schon längst nicht mehr auf. Und man schwei­ge jetzt von dem ver­meint­li­chen Einfluss auf die ver­meint­lich Großen: Es ist ja schön, wenn man eine Meinung hat und gele­gent­lich viel­leicht sogar eine Demonstration anführt, deren wesent­li­cher Inhalt es immer zu sein schien, dass die eige­ne Flagge mal wie­der irgend­wo zu sehen ist, egal, was unter ihr gera­de kra­keelt wird. Was zählt, ist aber - jeden­falls bis zur Revolution - auf dem Platz, also in den Parlamenten.

Vor eini­gen Jahren fand ich es albern, dass Menschen, die aus der Piratenpartei aus­tre­ten, das nie­mals still tun, son­dern immer wort­reich dar­über reden wol­len. Heute bin ich selbst mit Albernsein dran. Man lernt so vie­les im Leben nur im Kummer.

Das Feuer ist aus, wir geh’n nach Haus.

I hate the ground that I have wal­ked upon:
Nothing I have done has ever, ever mat­te­red long.
Porcupine Tree: Even Less

Ich bin dann mal weg.