Gro­tesk: Die schwarz-gel­be Koali­ti­on über­legt sich nun ein „Lösch­ge­setz“ statt der „Inter­net­sper­ren“.

„Die gegen­wär­ti­ge Bun­des­re­gie­rung beab­sich­tigt eine Geset­zes­in­itia­ti­ve zur Löschung kin­der­por­no­gra­fi­scher Inhal­te im Inter­net“, heißt es in dem fünf­sei­ti­gen Schrei­ben, das dem SPIEGEL vor­liegt. Die Regie­rung will also ein Gesetz, aber ein ande­res.

Man wer­de sich bis dahin „auf der Grund­la­ge des Zugangs­er­schwe­rungs­ge­set­zes aus­schließ­lich und inten­siv für die Löschung der­ar­ti­ger Sei­ten ein­set­zen, Zugangs­sper­ren aber nicht vor­neh­men“ (…).

Das gefällt mir natür­lich erstens inhalt­lich, weil es das The­ma Inter­net­zen­sur weit­ge­hend vom Tisch (von wel­chem auch immer) fegen dürf­te, und zwei­tens pro­pa­gan­di­stisch, weil der Ein­fluss und der Zulauf der Pira­ten­par­tei eben offen­bar doch bereits groß genug sind; ich fra­ge mich jedoch, wie ich mir die­se Geset­zes­in­itia­ti­ve vor­stel­len soll, die „auf der Grund­la­ge des Zugangs­er­schwe­rungs­ge­set­zes“ fußen soll. Es ist nicht legal, Kin­der­por­no­gra­fie ins Inter­net zu stel­len, und dar­an, dass Pro­vi­der hier­zu­lan­de nicht erst seit kur­zem ver­pflich­tet sind, gege­be­nen­falls ille­ga­le Inhal­te umge­hend zu ent­fer­nen, mei­ne ich mich eben­falls zu erin­nern. Ohne Jux: Das geplan­te Gesetz wür­de mich tat­säch­lich mal inter­es­sie­ren. (Nach­trag vom 10. Febru­ar: Wird wohl nichts mit Ent­war­nung, scha­de.)

Gran­di­os nach all dem ein­tö­ni­gen Poli­tik­ge­schwa­fel (war dann erst mal wie­der mein letz­ter Bei­trag zur Poli­tik, isch schwör): Auf Feynsinn.org gibt es eine fik­ti­ve Kurz­ge­schich­te zu lesen, in der die durch stun­den­lan­ges War­ten auf Ereig­nis­se ver­schwen­de­te Lebens­zeit einen neu­en Wert bekommt. Man stel­le sich vor, sie sei wie eine Park­uhr. Lesens­wert!

Apro­pos: Außer mir schei­nen sich noch zahl­rei­che wei­te­re Per­so­nen über den Ent­schluss der Betrei­ber von sf.net echauf­fiert zu haben, „Schur­ken­staa­ten“ aus­zu­sper­ren, und so hat man als Pro­jekt­ver­wal­ter dort nun­mehr selbst die Wahl, ob man sei­ne Pro­jek­te auch für Nord­ko­rea­ner oder ähn­li­che Schur­ken öff­nen möch­te; rein recht­lich natür­lich nur, wenn man kein US-Ame­ri­ka­ner ist – das ist, immer­hin resp. lei­der, schon ein Fort­schritt.

Und wer übri­gens schon immer mal sehen woll­te, wie ein­fach sich so ein Pan­zer­schrank öff­nen lässt, der möge hier hin­klicken und sich an dem Anblick ergöt­zen.