Grotesk: Die schwarz-gelbe Koali­tion über­legt sich nun ein “Löschge­setz” statt der “Inter­netsper­ren”.

“Die gegen­wär­tige Bun­desregierung beab­sichtigt eine Geset­zesini­tia­tive zur Löschung kinder­pornografis­ch­er Inhalte im Inter­net”, heißt es in dem fün­f­seit­i­gen Schreiben, das dem SPIEGEL vor­liegt. Die Regierung will also ein Gesetz, aber ein anderes.

Man werde sich bis dahin “auf der Grund­lage des Zugangser­schwerungs­ge­set­zes auss­chließlich und inten­siv für die Löschung der­ar­tiger Seit­en ein­set­zen, Zugangssper­ren aber nicht vornehmen” (…).

Das gefällt mir natür­lich erstens inhaltlich, weil es das The­ma Inter­net­zen­sur weit­ge­hend vom Tisch (von welchem auch immer) fegen dürfte, und zweit­ens pro­pa­gan­dis­tisch, weil der Ein­fluss und der Zulauf der Piraten­partei eben offen­bar doch bere­its groß genug sind; ich frage mich jedoch, wie ich mir diese Geset­zesini­tia­tive vorstellen soll, die “auf der Grund­lage des Zugangser­schwerungs­ge­set­zes” fußen soll. Es ist nicht legal, Kinder­pornografie ins Inter­net zu stellen, und daran, dass Provider hierzu­lande nicht erst seit kurzem verpflichtet sind, gegebe­nen­falls ille­gale Inhalte umge­hend zu ent­fer­nen, meine ich mich eben­falls zu erin­nern. Ohne Jux: Das geplante Gesetz würde mich tat­säch­lich mal inter­essieren. (Nach­trag vom 10. Feb­ru­ar: Wird wohl nichts mit Ent­war­nung, schade.)

Grandios nach all dem ein­töni­gen Poli­tikgeschwafel (war dann erst mal wieder mein let­zter Beitrag zur Poli­tik, isch schwör): Auf Feynsinn.org gibt es eine fik­tive Kurzgeschichte zu lesen, in der die durch stun­den­langes Warten auf Ereignisse ver­schwen­dete Leben­szeit einen neuen Wert bekommt. Man stelle sich vor, sie sei wie eine Parkuhr. Lesenswert!

Apro­pos: Außer mir scheinen sich noch zahlre­iche weit­ere Per­so­n­en über den Entschluss der Betreiber von sf.net echauffiert zu haben, “Schurken­staat­en” auszus­per­ren, und so hat man als Pro­jek­tver­wal­ter dort nun­mehr selb­st die Wahl, ob man seine Pro­jek­te auch für Nord­ko­re­an­er oder ähn­liche Schurken öff­nen möchte; rein rechtlich natür­lich nur, wenn man kein US-Amerikan­er ist — das ist, immer­hin resp. lei­der, schon ein Fortschritt.

Und wer übri­gens schon immer mal sehen wollte, wie ein­fach sich so ein Panz­er­schrank öff­nen lässt, der möge hier hin­klick­en und sich an dem Anblick ergötzen.