In den NachrichtenNerdkramsPolitik
Gehwegparker for­dern bes­se­res Cyber

CDU zum Ersten:

CDU und CSU wol­len Bürger, Unternehmen und Staat mit einer län­der­über­grei­fen­den Strategie für mehr Internet-Sicherheit bes­ser gegen die wach­sen­de Bedrohung durch Cyberangriffe schüt­zen. (…) In dem Entwurf, der an die­sem Montag beschlos­sen wer­den soll, wer­den auch här­te­re Strafen für Cyberkriminelle verlangt.

Was iro­nisch wirkt, denn der Cybertrojaner, der vor bald acht Jahren blö­der­wei­se aus CDU und CSU her­aus­ge­sickert ist, erfüllt alle Cyberkriterien für Cyberangriffe durch Cyberkriminelle, ist aber angeb­lich gar kei­ner, son­dern eine Schutzmaßnahme.

In dem Entwurf für die am Montag enden­de zwei­tä­gi­ge Konferenz der Fraktionschefs von CDU und CSU in Brüssel wer­den bun­des­ein­heit­li­che gesetz­li­che Mindeststandards für die Sicherheit infor­ma­ti­ons­tech­ni­scher Geräte ver­langt. (…) Anbieter von Online-Diensten und Hersteller von Geräten, die mit dem Internet ver­netzt sind, sol­len ihre Angebote so gestal­ten, „dass aus­rei­chend star­ke Passwörter von den Benutzern gewählt und die­se regel­mä­ßig geän­dert wer­den müssen“.

Man kann nicht behaup­ten, über­rascht zu sein: Das fort­wäh­ren­de Nerven von Benutzern und das gesetz­li­che Vorschreiben unzu­rei­chen­der Mindeststandards fasst die bis­he­ri­ge Netzpolitik besag­ter Parteien schon ganz gut zusammen.

Die Union ver­langt auch neue Straftatbestände etwa für das Betreiben kri­mi­nel­ler Infrastrukturen.

Allmählich hal­te ich den Bundestag für eine kri­mi­nel­le Infrastruktur, aber ich glau­be, die mei­nen das Internet. :wallbash:

Nach Ansicht von Unionspolitikern sei bei­spiels­wei­se eine Einführung des Tatbestands des digi­ta­len Hausfriedensbruchs not­wen­dig. Um den Ermittlern bes­se­re Instrumente an die Hand zu geben, soll­ten Online-Durchsuchungen ein­ge­führt werden.

Um den Ermittlern bes­se­re Instrumente - Trompete? Posaune? Tuba? - gegen digi­ta­len Hausfriedensbruch an die Hand zu geben, soll­te digi­ta­ler Hausfriedensbruch lega­li­siert wer­den. Genau so habe ich mir das vor­ge­stellt. Da fühlt man sich doch gleich viel siche­rer - wenn auch nur im Ausland. :ja:


CDU zum Zweiten: Wie nennt die Karlsruher CDU es eigent­lich, wenn die Stadt Karlsruhe Falschparken als Falschparken ahn­det? Richtig: Parkraumreduzierung!

Senfecke:

  1. Laut Orwell 2.007 sprich Zwo-Punkt Null-Null Sieben:
    „Sicherheit ist Unsicherheit!“

  2. In Karlsruhe kam der SPD-OB auf die Idee letz­tes Jahr irgend­wel­che lusti­gen Linien und Striche am Straßenrand malen zu las­sen. Das führ­te jetzt dazu daß nur noch etwa die Hälfte der bis­he­ri­gen Parkplätze legal sind, obwohl die Anzahl der Fahrzeuge nicht abge­nom­men hat. Ich wür­de das als krea­ti­ve Maßnahme zur Füllung der Stadtkasse bezeichnen.

      • Na, Platz der nicht vom Park/Halteverbot und der Stvo ein­ge­schränkt ist. Es wur­den ja nicht nur die Gehwegparker ent­fernt son­dern auch groß­zü­gig Sperrflächen auf bis­her erlaub­ten Laternenparkplätzen gemalt.

  3. Wer sich kei­nen Parkplatz „lei­sten“ kann,muss das Auto abschaffen(in letz­ter Konsequenz) oder!
    Was für ein heim­tücki­scher Plan der unter­ir­di­schen Nazi-Schämträller,die wir nicht gewählt haben…
    oder doch.…
    Aber wie auch immer ‚die Abschaffung des Individualverkehr (nein kei­ne Masturbation!wirklich nicht!!)
    durch Verteuerung, wird der Unterjochung des deut­schen Volkes Vorschub lei­sten :o 8O ehäm härem
    einen wert­vol­len Beitrag zur auto­frei­en Innenstädten lei­sten puh gra­de noch die Kurve gekriegt :lol:
    Ansonsten gilt:
    „Ist not a bug,ist a Feature!“

    • Was gehn mich die scheiß Pauper an die sich kei­ne Villa mit Dreifachgarage in Suburbia lei­sten können…

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