Heute wird wie jedes Jahr der Kampftag der Arbeiterklasse zelebriert. Während einige Leute diesen Tag nutzen, um geräuschreich die NPD zu kritisieren, und andere der Ansicht sind, eine polizeilich genehmigte Kundgebung sei total revolutionär, haben zumindest die Gewerkschaftler und einige Parteien auch den früheren Sinn dieses Tages, nämlich die Vertretung der Rechte einfacher Arbeitnehmer, nicht vergessen.
Die Gewerkschaften wollen durch Mitbestimmung und Tarifpolitik die Lage der arbeitenden Menschen verbessern. (…) Denn nur gute Arbeit sichert gute Renten.
Deshalb fordern SPD und Gewerkschaften unter anderem dies:
- einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro – flächendeckend, in allen Branchen, in Ost und West
- die Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen
- die Abschaffung der Möglichkeit, befristete Arbeitsverträge ohne Sachgrund abzuschließen
Dass die „8,50 Euro“ laut DGB, auf den die SPD sich hier stolz beruft, zu einem Einkommen unter der Armutsgrenze führen würden, sei mal gnädig verschwiegen, immerhin war von mindestens 8,50 Euro die Rede. (Gut, die SPD spricht ausdrücklich von „guter Arbeit für alle“, nicht von „gut bezahlter Arbeit für alle“, insofern kann man es ihr ohnehin nicht begründet vorwerfen.)
Dass die Agenda 2010 einen Reallohnverlust von etwa neun Prozent mit sich brachte, wie der dortige Kommentator „Garfield“ anmerkte, setzt den Forderungen von SPD und Gewerkschaften allerdings die Eselsmütze auf. Die Hartz-IV-Gesetzgebung machte die Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen ebenso schwieriger wie die Abschaffung der Möglichkeit, befristete Arbeitsverträge ohne Sachgrund abzuschließen. Im Wesentlichen ruft also die SPD dieses Jahr dazu auf, gegen die Politik der SPD zu demonstrieren.
Nicht, dass wir das nicht sowieso tun sollten.