PolitikPiratenpartei
Zu den niedersächsischen Kommunalwahlen 2011

Die Kom­mu­nal­wahlen in Nieder­sach­sen sind nun weit­ge­hend entsch­ieden, und eine Gemein­samkeit all der beteiligten Bezirke ist festzustellen: Beina­he über­all, wo die Piraten­partei antrat, kon­nte sie auch Sitze errin­gen, den diversen Unken­rufen, die Pirat­en kämen eh nicht rein, zum Trotz.

Den “etablierten Parteien” hat ihre radikale Plakatierung mit leeren Gesichtern nur wenig geholfen, im Wolfen­büt­tel­er Stad­trat zum Beispiel hat die Piraten­partei 2 Sitze bekom­men, die Linke nur einen. Man sieht: Aggres­sives Weg­plakatieren der Konkur­renz ist nicht immer hil­fre­ich. (Die F.D.P. hat daraus gel­ernt und es gar nicht erst mit so etwas wie Inhal­ten auf ihren Plakat­en ver­sucht — natür­lich, denn dafür hätte es erst ein­mal dieser Inhalte bedurft — und hat die Rech­nung in Form von lan­desweit­er Bedeu­tungslosigkeit erhal­ten. Ich sage: Gute Arbeit, Wäh­ler!)

Während ich mich nicht ohne unver­hoh­lene Schaden­freude an den ersten Auszäh­lungsergeb­nis­sen wei­dete, begeg­nete mir im IRC ein Kan­di­dat der SPD und freute sich, dass seine Partei “gewon­nen” habe, denn wenn man in der SPD eines lernt, dann, dass jede Wahl, an der man teil­nimmt, auch eine gewonnene Wahl ist:

(SPD|Simon) aber ortrat celle haben liegen wir jet­zt mit 0,5 % zurück
(SPD|Simon) haben mit den grü­nen aber die absolute mehrheit

Ob die Grü­nen das wollen? Im Laufe des Tages wer­den wir es erfahren.
Als “Sozialdemokrat” näm­lich ist man natür­lich ein frei denk­ender Men­sch und hält nicht viel von Ein­heitsmei­n­ung:

(SPD|Simon) tür­lich sind wir mit der bun­des spd nicht immer zufrieden aber das ist nor­mal

Den­noch herrscht zumin­d­est Einigkeit in der Bew­er­tung der Konkur­renz:

(SPD|Simon) scheiß auf die pirat­en.
(…)
(SPD|Simon) pirat­en sind genau so lächer­lich wie bürg­er in wut linke fdp und wie sie alle heißen
(…)
(SPD|Simon) die pirat­en sind so klein und unbe­deu­tent
(SPD|Simon) die wer­den ganz schnell wieder ver­schwinden
(…)
(SPD|Simon) die prostest­wäh­ler wählen sowas wie die pirat­en
(Tux^verdreifelt) welchen grund, außer protest, sollte man haben, spd zu wählen?
(SPD|Simon) weil die spd sachen ändern kann was die pirat­en niemals kön­nen

Die Piraten­partei, so die logis­che Her­leitung, sei näm­lich nicht nur klein und unbe­deu­tend, son­dern habe auch wed­er ein Pro­fil noch kom­mu­nale The­men:

(SPD|Simon) eine partei ganz ohne pro­fil aber sie regen sich über die volkspartein auf
(…)
(SPD|Simon) ja die pirat­en gibt es doch nur auf bun­de­sebene
(SPD|Simon) kom­mu­nale the­men haben die doch gar­nicht

Noch mal zur Erin­nerung: Der Mann ist bei der SPD. Das sind die ehe­ma­li­gen Sozialdemokrat­en, vielle­icht erin­nert sich noch jemand daran. Und jemand aus der SPD wirft den Pirat­en vor, sie hät­ten kein Pro­fil und wären keine Volkspartei. Wer in seinen Augen ein Pro­fil hat und Volkspartei ist, getraute ich mich aus Sorge um meine Gesund­heit nicht zu fra­gen, aber das blieb mir ohne­hin erspart, denn man beab­sichtigte baldige Abwe­sen­heit:

(SPD|Simon) So bin weg frau MdB Lüh­mann ist da jet­zt wird gefeiert

Ja, in der SPD trägt man noch Titel; wenn’s halt für den “Dok­tor” nicht reicht.

Und aber jeden­falls entschuldige ich mich an dieser Stelle für diese kurze Exkur­sion, ich wollte ja eigentlich über die Wahlen und nicht über ver­wirrte Einzeltäter sprechen. Die Wahlbeteili­gung hat den “his­torischen Tief­s­tand” von 2006 über­schrit­ten, es geht also, sozusagen, wieder aufwärts. Von ein­er niedri­gen Wahlbeteili­gung prof­i­tiere vor allem die NPD mit ihren “Zwangswäh­lern”, hieß es von ver­schiede­nen Seit­en angesichts der Wahlen in Meck­len­burg-Vor­pom­mern, aber da in Nieder­sach­sen von “enor­men Wahler­fol­gen” der NPD bis jet­zt noch nichts zu hören oder zu lesen ist, bezwei­fle ich diese The­o­rie. Von ein­er niedri­gen Wahlbeteili­gung prof­i­tiert immer, dies gilt jedoch auch weit­er­hin, die Partei, die man jew­eils am aller­wenig­sten pri­ma find­et. Wer mit dem, was “die da oben” machen, nicht zufrieden ist, der sollte Wahlson­ntage wom­öglich sin­nvoll nutzen. Aber ver­mut­lich ist diese Empfehlung verge­blich und ver­hallt unge­hört. Schade wäre das aber schon.


Applaudieren sollte man übri­gens nicht nur der Piraten­partei, son­dern auch Ilse Aign­er:

Ver­brauch­er­schutzmin­is­terin Ilse Aign­er (CSU) fordert, dass die Bun­desregierung auf alle Face­book-Aktiv­itäten verzichtet.

Weit­er so!

Senfecke:

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