2018 nannte ich die Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens die sozialistische Nachhut der Piratenpartei. Gestern aber las ich in einer zu langen Verlautbarung der sozialistischen DKP, ein solches Grundeinkommen sei vielmehr ein Vehikel des Kapitals, um den eigenen Status weiterhin halten zu können.
Erstaunlich, wo heute überall der Neoliberalismus lauert.
Es soll Psychologen geben, die halten selbst Altruismus für krankhaft.
Das Kapital nutzt sowieso alles als Vehikel, was tauglich genug ist den eigenen Status weiterhin auf-Recht halten zu können. Davon sollte sich niemand beeindrucken lassen. Blöd wäre solch ein bedingungsloses Grundeinkommen also in der Tat nur für Menschen, die anderen gern entsprechende Bedingungen stellen. Die müssten sich dann allerdings auch nach einer richtigen Arbeit umschauen, was jedoch nicht allen gelingen wird. Das Modell „Erwerbsarbeit“ ist aber sowieso ein Auslaufmodell, auch ohne das externe Kräfte daran rütteln. Niemand hätte wohl angenommen, dieser dümmliche Quatsch währte ewig. Selbst die Reduktion der täglichen Arbeitsstunden kann sich das Kapital zu nutze machen, um eine Zeit lang daran zu gedeihen. Bis es dann auch daran, Stück für Stück, zu Grunde geht.
Natürlich ist das BGE eine Neoliberale Idee.
Das Problem ist, das man als Linker (zähle ich mich auch dazu) glabt, dass dadurch die Forderung nach dem Ende der „Lohnsklaverei“ erfüllt wird. Was aber kaum der Wahrheit entspricht.
Mich persönlich tangiert die Sache weniger. Da ich grundsätzlich mit und von sehr wenig Leben kann und daher bei einem Grundeinkommen an einen Betrag von 600–700 Euro im Monat denke würde – was bei den meisten Empörung auslöst, aber bei einer realistischen Finanzierung wäre das ungefähr der Betrag (nach heutiger Kaufkraft) den man bezahlen könnte.
Aber dadurch wird nicht die eigentlich wichtigere Frage nach der Versorgung bei Krankheit, Unfall oder (pflegebedürftigem) Alter nicht beantwortet. Und das ist das eigentliche (linke) Problem dieser Forderung. Eigentlich müsste man als Linker vor allem den Schutz der Gesundheits- und Altersvorsorge betrachten (darüber hinaus die Bildung und das soziale Management) und weniger die Arbeitsvorstellung (und Moral) einer privilegierten Schicht, was nach meinem Eindruck bei den meisten Verfechter des BGW dahinter steckt.
Kritik auch von linker Seite ist aber grundsätzlich nicht neu und die Neoliberale Idee dahinter auch nicht.
https://www.blickpunkt-wiso.de/post/das-bedingungslose-grundeinkommen-in-seiner-neoliberalen-variante-die-vorstellungen-des-unternehmers-goetz-werner–2358.html
https://www.nachdenkseiten.de/?p=41787
https://norberthaering.de/die-regenten-der-welt/sudan/