PiratenparteiIn den Nachrichten
Fast alle für Euro­pa (zwei­mal).

Wäh­rend aus­ge­rech­net unter der ideel­len Füh­rung der Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten der Pira­ten­par­tei („Bünd­nis 90/Die Grü­nen“, „tages­schau“) grö­ße­rer Scha­den am euro­päi­schen Urhe­ber­recht abge­wen­det wer­den konn­te, arbei­te­te die Klein­par­tei SPD, die ein­zig das Feh­len einer Fünf-Pro­zent-Hür­de noch in irgend­ein kom­men­des Par­la­ment hie­ven wird, bereits dar­an, dass so etwas nie wie­der vor­kom­men möge, und stimm­te freu­dig dafür, dass ihr spä­te­stens bei der über­näch­sten Euro­pa­wahl kei­ner mehr rein­quatscht:

Klein­par­tei­en in Deutsch­land müs­sen ab der Euro­pa­wahl 2024 mit einer Min­dest­hür­de für den Ein­zug ins EU-Par­la­ment rech­nen.

Das ist, weiß der deut­sche Außen­mi­ni­ster (SPD, aber wenig­stens per Amt nicht mehr so oft zuge­gen), ein Sieg für uns alle:

Die Wahl­rechts­re­form ist beschlos­sen – das stärkt die Stim­me der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in der Euro­päi­schen Uni­on. (…) Jede Stim­me zählt!

So lan­ge sie nur nicht das fal­sche Lied singt. :ja:


Apro­pos Euro­pa.

Die „taz“ wür­de ja im Arti­kel dar­über, dass die Fil­te­rung von Online­din­gen alber­ne Kon­se­quen­zen haben kann, gern eine Quel­le nen­nen, aber das geht nicht:

„Um ehr­lich zu sein, ent­hält die­se Pas­sa­ge so eini­ges, was als Hass­re­de ein­ge­stuft wer­den kann“, räum­te das Blatt ein (Text wegen DSGVO in Euro­pa nicht abruf­bar).

Mit Sati­re ist dem schon lan­ge nicht mehr bei­zu­kom­men.