Schwere Zeit­en für Schwarz­fahrer, Ras­er und Leute, die bei Rot über Ampeln gehen: Dem­nächst werdet ihr nicht nur von Rent­nern aufgeschrieben, son­dern auch von der Bun­deswehr gejagt.

Die Bun­deswehr darf auch bei Ein­sätzen im Inland in Aus­nah­me­fällen mil­itärische Mit­tel zur Abwehr von Gefahren ein­set­zen. Das hat das Bun­desver­fas­sungs­gericht entsch­ieden.

Diese “Aus­nah­me­fälle” sind genau so klar definiert wie die Voraus­set­zun­gen zum Ein­satz des Staat­stro­jan­ers, räus­per:

In ihrem Beschluss unter­strichen die Ver­fas­sung­shüter, dass bei einem Ein­satz “mil­itärisch­er Kampfmit­tel” strik­te Voraus­set­zun­gen zu beacht­en seien. Ein Ein­satz zur Abwehr von Ter­ro­ran­grif­f­en sei nur zuläs­sig bei “Aus­nahme­si­t­u­a­tio­nen katas­trophis­chen Aus­maßes”.

Solche Aus­nahme­si­t­u­a­tio­nen sind zum Glück dank des Staat­stro­jan­ers inzwis­chen konkret fest­gelegt; so kön­nte man die Bun­deswehr kün­ftig ein­set­zen, um Dro­gen­deal­er beim Geschlecht­sakt zu belauschen. Endlich tut mal jemand was!

(via @bundesamtfvs)