Schwe­re Zei­ten für Schwarz­fah­rer, Raser und Leu­te, die bei Rot über Ampeln gehen: Dem­nächst wer­det ihr nicht nur von Rent­nern auf­ge­schrie­ben, son­dern auch von der Bun­des­wehr gejagt.

Die Bun­des­wehr darf auch bei Ein­sät­zen im Inland in Aus­nah­me­fäl­len mili­tä­ri­sche Mit­tel zur Abwehr von Gefah­ren ein­set­zen. Das hat das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt entschieden.

Die­se „Aus­nah­me­fäl­le” sind genau so klar defi­niert wie die Vor­aus­set­zun­gen zum Ein­satz des Staats­tro­ja­ners, räusper:

In ihrem Beschluss unter­stri­chen die Ver­fas­sungs­hü­ter, dass bei einem Ein­satz „mili­tä­ri­scher Kampf­mit­tel” strik­te Vor­aus­set­zun­gen zu beach­ten sei­en. Ein Ein­satz zur Abwehr von Ter­ror­an­grif­fen sei nur zuläs­sig bei „Aus­nah­me­si­tua­tio­nen kata­stro­phi­schen Ausmaßes”.

Sol­che Aus­nah­me­si­tua­tio­nen sind zum Glück dank des Staats­tro­ja­ners inzwi­schen kon­kret fest­ge­legt; so könn­te man die Bun­des­wehr künf­tig ein­set­zen, um Dro­gen­dea­ler beim Geschlechts­akt zu belau­schen. End­lich tut mal jemand was!

(via @bundesamtfvs)