Woha­ha­ha­ha:

Arbeitsmin­is­terin von der Leyen hält nichts von “Hartz IV”.

So weit schon mal gut.
Aber wie wir Frau von der Leyen ken­nen, kann sie immer noch einen drauf­set­zen; das Gegen­teil von “gut gemacht” ist, bekan­ntlich, gut gemeint:

Sie meint aber nur den Aus­druck[.]

Seht ihr? Und die Begrün­dung ist noch wun­der­lich­er:

Das Wort sei so neg­a­tiv beset­zt, dass es eine dif­feren­zierte Debat­te über Langzeitar­beit­slosigkeit behin­dere.

“Hartz IV” ist ein neg­a­tiv beset­zter Ter­mi­nus, das ist richtig. Und das liegt keines­falls an der Wort­wahl.

Nehmen wir an, das ALG II hieße stattdessen “Leyen­geld”. Würde das etwas daran ändern, dass dann eben statt Hartz IV das Leyen­geld dafür ver­ant­wortlich zu machen ist, dass seit Jahren sämtliche Arbeit­slosen- und Ver­ar­mungssta­tis­tiken für dieses Land kom­plet­ter Käse sind?

Und dann aber immer­hin:

Neue Begriffe könne man nicht von oben verord­nen. “Das geht nur, indem sich das Bild in der Bevölkerung zum Pos­i­tiv­en verän­dert.” (…) Am Beginn der Diskus­sion müsse nicht die Drohkulisse ste­hen, son­dern die Per­spek­tive. Arbeit­sange­bote müssten eine echte Brücke aus der Arbeit­slosigkeit bieten, sagte die CDU-Poli­tik­erin.

Ich kor­rigiere: Nicht der Begriff ist “neg­a­tiv beset­zt”, son­dern das, wofür er ste­ht. Per­spek­tiv­en will das ver­armte Volk, ja, und die bekommt es nicht, indem man mit Phrasen jongliert. Ich kann einen Krieg alter­na­tiv auch als “Frieden­sein­satz” oder “kriegsähn­lichen Zus­tand” beze­ich­nen, bei­des ver­ringert nicht die Zahl der Getöteten. Will ich etwas etablieren und ver­mei­den, dass man es ver­flucht, gebe ich ihm keinen lusti­gen Namen, son­dern ändere es dem Willen mein­er poten­ziellen Kun­den (lies: Wäh­ler) gemäß.

Kon­struk­tive Vorschläge hat Frau von der Leyen nicht anzu­bi­eten. Der Regel­satz sei angemessen, und über­haupt, kann denn nicht endlich ein­mal ein­er an die Kinder denken? (Helen Love­joy, “Die Simp­sons”):

“Allein­erziehende brauchen keine Arbeit­spflicht, sie brauchen Kinder­be­treu­ung.”

Gut, aber zurück zum The­ma Hartz IV, das ja nicht nur Allein­erziehende bet­rifft. Was macht man mit denen, abge­se­hen davon, dass sie zukün­ftig einen anderen Begriff ver­acht­en sollen?

Arbeit­sange­bote müssten eine echte Brücke aus der Arbeit­slosigkeit bieten, sagte die CDU-Poli­tik­erin.

Ah, da kom­men wir dann dem Kern der Sache doch schon näher. Statt die Leute mit irgendwelchem Arbeit­slosen­geld bei Laune zu hal­ten, sollte man (sollte! und man!, so sprach die gut situ­ierte Arbeitsmin­is­terin in der Hoff­nung, dass irgen­dein man sich zum sollen bere­it erk­lären möge) ihnen Arbeit­splätze geben. Den Vorschlag ihres Parteikol­le­gen Roland Koch, Arbeit­sun­willige zum Arbeit­en zu zwin­gen, lehnte sie immer­hin ab (‘tür­lich: Wo keine Arbeit­splätze frei sind, da kann auch kein­er arbeit­en), aber einen Punkt hat sie, so scheint mir, vergessen:

Wer als Arbeit­slos­er Hartz IV beziehen kann, der wird sich in ein­er Zeit der Glob­al­isierung (lies: Ver­lagerung von Arbeit­splätzen in ein Land, in dem man mit weniger Lohn zufrieden ist) meist hüten, sich nach ein­er wom­öglich schlecht bezahlten und unsicheren Arbeitsstelle umzuse­hen; die Vor­bere­itung auf das spätere Leben in der ange­blich zivil­isierten Gesellschaft begin­nt nicht erst mit dem Schu­la­b­schluss. Uta Meier-Gräwe, unter anderem Pro­fes­sorin für Wirtschaft­slehre des Pri­vathaushalts und Fam­i­lien­wis­senschaften der Jus­tus-Liebig-Uni­ver­sität Gießen, schrieb bere­its 2008:

Wenn (…) Hoff­nungs- und Per­spek­tivlosigkeit bei den Jugendlichen dominieren, ist (…) Lern­ver­weigerung mit der Begrün­dung „Ich werd eh Hartz IV“ eben auch nicht ver­wun­der­lich.

Das Volk hat längst erkan­nt, dass das ALG II, unab­hängig von sein­er Beze­ich­nung, ein tak­tis­ch­er Fehler und eine wirtschaftliche Katas­tro­phe war. Vielle­icht sollte man die Kriegskasse stattdessen nutzen, um Arbeit­splätze, die im Inland verbleiben, zu sub­ven­tion­ieren. Enorme Aus­gaben trotz ein­er geschätzten Staatsver­schul­dung von fast zwei Bil­lio­nen Euro sind ja spätestens seit der let­zten Unternehmens- und Banken­ret­tungsphase (Haupt­sache, die Boni stim­men) kein Prob­lem mehr, der Steuerzahler zahlt’s. Sind dann erst ein­mal genü­gend Stellen frei, bleibt den zuständi­gen Entschei­dern genug Freiraum, um dieses unsägliche “Hartz IV” feier­lich seines Amtes zu entheben und sich etwas besseres auszu­denken; dann hat die näch­ste Regierung wenig­stens was zu tun.

Klingt undurch­dacht? Wartet’s ab.