Wer braucht den Wahl-O-Maten, wenn er Hirn­fick 2.0 haben kann? Es folgt ein kur­zer alpha­be­tisch sor­tier­ter Über­blick über die im kom­men­den Juni zur Wahl ste­hen­den Par­tei­en.

ABG (Akti­on Bür­ger für Gerech­tig­keit)

For­dert 2024 immer noch den „sofor­ti­gen Stopp aller Coro­na-Maß­nah­men“ und will ins EU-Par­la­ment, um aus dem EU-Par­la­ment raus­zu­kom­men („EU-Aus­tritt“). Wäre es nicht ein­fa­cher, die­sen Schritt direkt zu über­sprin­gen?

AfD (Alter­na­ti­ve für Deutsch­land)

Ist die AfD.

BIG (Bünd­nis für Inno­va­ti­on und Gerech­tig­keit)

Nicht in Japan und auch nicht noto­rious. Isla­mi­sti­sche Par­tei mit mensch­li­chem Ant­litz. Laut Wiki­pe­dia für die Behaup­tung bekannt, „dass ein schwu­les Paar etwas ande­res sei als ein hete­ro­se­xu­el­les“, obwohl doch jeder weiß, dass Paa­re immer alle genau iden­tisch sind.

BSW (Bünd­nis Sahra Wagen­knecht)

Links (BSW über das BSW) bzw. rechts (Kon­kur­ren­ten über das BSW). Spit­zen­kan­di­dat Fabio De Masi ist nicht der aller­blö­de­ste Poli­ti­ker, der mir gera­de ein­fie­le.

Bünd­nis 90/Die Grü­nen

Bünd­nis C – Chri­sten für Deutsch­land

Wer die katho­li­sche Zen­trums­par­tei (tritt nicht selbst an) zu gemä­ßigt fin­det, für den ist das Bünd­nis C ver­mut­lich die rich­ti­ge Par­tei. Will raus aus der UNO, fin­det das Exi­stenz­recht Isra­els aber trotz­dem gut. Sie „lie­ben Gott und die Men­schen unse­res Lan­des und aller Natio­nen“ (Quel­le), ver­wech­seln aber christ­li­che Schwert­mis­si­on mit Näch­sten­lie­be. „Ethi­sche Prin­zi­pi­en ste­hen über aller staat­li­chen Ord­nung und Gesetz­ge­bung.“ Kei­ne Ahnung, war­um die unbe­dingt in ein Par­la­ment wol­len.

Bünd­nis Deutsch­land

Eine der zahl­rei­chen Aus­grün­dun­gen aus der AfD. Will dem­nächst mit „Wir Bür­ger“ (zuvor LKR, zuvor ALFA) fusio­nie­ren und wird dann qua­si eine dop­pel­te Aus­grün­dung aus der AfD sein. Poli­tisch irgend­wo zwi­schen CSU und F.D.P. anzu­sie­deln, nur mit weni­ger Euro­pa.

CDU/CSU (Christ­lich-Demo­kra­ti­sche/­So­zia­le Uni­on)

„Wir set­zen auf unser poli­ti­sches Spit­zen­per­so­nal: Ursu­la von der Ley­en und Fried­rich Merz ste­hen für Füh­rung, Ver­läss­lich­keit und Kom­pe­tenz“ (Zitat aus dem CDU-News­let­ter zum Euro­pa­wahl­kampf).

DAVA (Demo­kra­ti­sche Alli­anz für Viel­falt und Auf­bruch)

Qua­si BIG, aber ohne mensch­li­ches Ant­litz.

die­Ba­sis (Basis­de­mo­kra­ti­sche Par­tei Deutsch­land)

Gegrün­det aus der dada­istisch rele­van­ten „Querdenker“-Szene, die die ange­se­he­ne Kaste der „Quer­den­ker“ in ein Schimpf­wort zu per­ver­tie­ren ver­sucht hat, her­aus. Schmeißt immer wie­der Rechts­ra­di­ka­le und Betrü­ger aus der Par­tei. Selt­sa­mer­wei­se trägt das nicht dazu bei, dass weni­ger Rechts­ra­di­ka­le und Betrü­ger für ihre Mit­glied­schaft in der Par­tei die­Ba­sis bekannt sind.

Die Lin­ke

Gro­ße Tei­le der Par­tei wol­len nicht, dass die Zweit­plat­zier­te auf der Liste zur Euro­pa­wahl ins Euro­päi­sche Par­la­ment ein­zieht. Ich emp­feh­le die­sen Wunsch zu respek­tie­ren.

Die PARTEI

Es ist gut für die Bür­ger der Euro­päi­schen Uni­on, dass Spit­zen­kan­di­dat Mar­tin Son­ne­born das Trans­pa­renz­ge­bot vor­lebt. Es ist ärger­lich für die Bür­ger der Euro­päi­schen Uni­on, dass er in der offen frau­en­feind­lich und ras­si­stisch auf­tre­ten­den PARTEI ist.

DKP (Deut­sche Kom­mu­ni­sti­sche Par­tei)

Woll­te schon ins EU-Par­la­ment, um aus dem EU-Par­la­ment raus­zu­kom­men („EU-Aus­tritt“), bevor es cool war. Hält wenig von Trotz­ki, will aber mit der Bewer­bung um wenig­stens einen Sitz im EU-Par­la­ment trotz­dem der Inter­na­tio­na­len zu neu­er Stär­ke ver­hel­fen. Par­tei­chef Patrik Köbe­le hat zum Welt­frau­en­tag 2024 eine Rede im Inter­net gehal­ten und sei­ne Stell­ver­tre­te­rin Wera Rich­ter nicht, weil er Chef ist und sie nicht.

FAMILIE (Fami­li­en-Par­tei Deutsch­lands)

Sitzt – von vie­len unbe­merkt – seit 2014 im Euro­päi­schen Par­la­ment, dort in der EVP-Frak­ti­on (CDU/CSU, ÖVP, For­za Ita­lia und so wei­ter). Hat eine Web­site namens „xn--whlefamilie-l8a.de“ (bzw. wählefamilie.de). Will einer­seits weni­ger Krieg, ande­rer­seits auch mehr Kin­der. Ver­wech­selt im Wahl­pro­gramm Euro­pa mit der Euro­päi­schen Uni­on. Will, dass Flücht­lin­ge „aus unse­rer Kul­tur so viel ler­nen und mit­neh­men, wie sie kön­nen“ (ebd.), erklärt aber nicht, wohin sie was mit­neh­men sol­len. Hat fami­li­en­kri­ti­schen Wäh­lern wenig zu bie­ten, aber das sagt ja der Name schon.

FDP (Freie Demo­kra­ti­sche Par­tei)

Hält es für eine gute Idee, in außen­po­li­tisch schwie­ri­gen Zei­ten aus­ge­rech­net Marie-Agnes Strack-Zim­mer­mann zur Spit­zen­kan­di­da­tin zu machen, die trotz ihres eige­nen Namens Namens­wit­ze für lustig hält („Wir brau­chen weni­ger von der Ley­en und mehr von der Frei­heit“). Glaubt trotz des Koso­vo­krie­ges, die Euro­päi­sche Uni­on sei ein Garant für Frie­den, und will mehr Pan­zer, damit das so bleibt.

Freie Wäh­ler

Sitzt eben­falls seit 2014 im Euro­päi­schen Par­la­ment her­um. Möch­te zwar die deut­sche Spra­che auf euro­päi­scher Ebe­ne stär­ken, was (sta­ti­stisch gese­hen) Sinn ergibt, hat aber einen Nie­der­bay­ern als Par­tei­chef. Droht im Par­tei­pro­gramm damit, „euro­päi­sche Wer­te“ im Inter­net „durch­zu­set­zen“.

HEIMAT (Die Hei­mat)

Hieß frü­her NPD. Spit­zen­kan­di­dat Udo Voigt war schon mal im Euro­päi­schen Par­la­ment und macht seit vie­len Jah­ren PAR­TEI-wür­di­ge Wit­ze. Will „weni­ger Brüs­sel“ und mit­samt dem kom­plet­ten Staat Deutsch­land raus aus dem Euro­päi­schen Par­la­ment, behelfs­wei­se ein „Euro­pa der Vater­län­der“. Listen­platz 2 heißt mit Vor­na­men Ron­ny. Das ist nicht wit­zig (sie­he auch FDP).

Kli­ma­li­ste (Kli­ma­li­ste Deutsch­land)

Hält sich für eine Gras­wur­zel­be­we­gung. Exi­stiert, weil die Grü­nen nach der Wahl nicht machen, was sie vor der Wahl ver­spro­chen haben, glaubt aber, nach der Wahl das machen zu kön­nen, was sie vor der Wahl ver­spro­chen haben.

Letz­te Gene­ra­ti­on (Par­la­ment auf­mi­schen – Stim­me der Letz­ten Gene­ra­ti­on)

Hat auf der zwölf Plät­ze umfas­sen­den Kan­di­da­ten­li­ste für den Ein­zug im Euro­päi­schen Par­la­ment mehr gericht­li­che Ver­ur­tei­lun­gen als die­Ba­sis ver­sam­melt. Die Spit­zen­kan­di­da­tin will kei­ne Poli­ti­ke­rin sein („ZEIT ONLINE“, 23. März 2024), fin­det das aber nicht merk­wür­dig.

Mensch­li­che Welt (Mensch­li­che Welt – für das Wohl und Glück­lich­sein aller)

Will, dass es allen „Men­schen, Tie­ren und der Natur“ gut geht, hat aber einen Namen, für des­sen voll­stän­di­ge Aus­spra­che man viel CO2 aus­sto­ßen muss. Auf der Web­site der Par­tei kommt momen­tan direkt auf der Start­sei­te zwölf­mal das Wort „Medi­ta­ti­on“ vor. Medi­ta­ti­ons­tipps für Haus­tie­re wer­den lei­der nicht gege­ben.

MERA25

Eine der inzwi­schen meh­re­ren deut­schen Par­tei­en, die glau­ben, sie wären die ein­zi­ge Par­tei, die es auch in ande­ren Län­dern gibt. Steht nach eige­nen Anga­ben für „Frie­den, Soli­da­ri­tät und Frei­heit“. Will, dass sich in der EU mensch­li­che Arbeits­be­din­gun­gen durch­set­zen, for­dert ande­rer­seits „kosten­lo­sen ÖPNV“, meint damit wahr­schein­lich zwar bezahl­ten, aber fahr­schein­frei­en ÖPNV, bleibt aber eine Erläu­te­rung schul­dig, inwie­fern das Euro­päi­sche Par­la­ment die kom­mu­na­len (meist pri­va­ti­sier­ten) Bus­be­trei­ber dies­be­züg­lich beein­flus­sen soll.

MLPD (Mar­xi­stisch-Leni­ni­sti­sche Par­tei Deutsch­lands)

Ist kei­ne Sek­te (MLPD über die MLPD) bzw. ist doch eine Sek­te (alle ande­ren über die MLPD). Ist zwar kom­mu­nal deut­lich weni­ger erfolg­reich als die DKP, hat aber mehr Geld für Pla­ka­te und stellt manch­mal umstrit­te­ne Sta­tu­en in Gel­sen­kir­chen auf. Glaubt, das Erbe der KPD ange­tre­ten zu haben, sieht aber kei­nen Wider­spruch im Erbe der KPD und dem eige­nen Auf­tre­ten. Will ins Euro­päi­sche Par­la­ment, hat aber kein öffent­lich ein­seh­ba­res Wahl­pro­gramm für sel­bi­ges. Irgend­was mit Pro­le­ta­ri­at.

ödp (Öko­lo­gisch-Demo­kra­ti­sche Par­tei)

Tritt neu­er­dings gern mal in Wahl­ge­mein­schaf­ten mit Volt und der Pira­ten­par­tei auf. Kon­zen­triert sich im Euro­pa­wahl­kampf auf das The­ma Natur­schutz, kann sich Namens­wit­ze dabei aber auch nicht ver­knei­fen („Tier­wohl ist Özd­emir­doche­gal“). Wahrt im öffent­li­chen Auf­tre­ten eine Äqui­di­stanz zu CDU/CSU und Grü­nen, weil bei­de nicht grün genug sei­en, und bezeich­net sich selbst als „Lob­by­isten für die Natur“. Unten auf der ödp-Web­sei­te zur Euro­pa­wahl (Archiv­ver­si­on) steht, man dür­fe die dort zu fin­den­den Bild­chen nur bis Juni 2024 „tei­len“. Ups.

Par­tei für schul­me­di­zi­ni­sche Ver­jün­gungs­for­schung

Ein-The­men-Par­tei. Will von mir auf Wahl­pla­ka­ten wis­sen, wo ich in 800 Jah­ren leben will, womit ein Wahl­er­folg der Par­tei mit­tel­fri­stig zwangs­läu­fig zu einer Erhö­hung des Ren­ten­al­ters auf 760 Jah­re füh­ren wird. Pff.

PdF (Par­tei des Fort­schritts)

Nennt sich „das neue Par­tei­for­mat“. JpeG wäre aber auch noch frei gewe­sen. Die Par­tei ist eine der zahl­rei­chen „basis­de­mo­kra­ti­schen“ Par­tei­en, die glau­ben, irgend­was viel bes­ser zu machen als die ande­ren „basis­de­mo­kra­ti­schen“ Par­tei­en, hat aber trotz­dem eine Unver­ein­bar­keit mit Anti­fa, AfD, NPD und APPD beschlos­sen. Das Wahl­pro­gramm soll in acht Tagen beschlos­sen wer­den. Ich ver­mu­te, es wird dann als PDF-Datei bereit­ge­stellt wer­den. Die Web­site ist vol­ler Recht­schreib­feh­ler. Ein Lek­tor wäre hilf­reich gewe­sen.

PdH (Par­tei der Huma­ni­sten)

Auf den „offe­nen Stamm­ti­schen“ der Par­tei der Huma­ni­sten wird bis­wei­len vor­ge­schla­gen, Putin ein­fach zu meu­cheln. Die Par­tei der Huma­ni­sten will zwar kei­ne Wehr­pflicht, for­dert aber eine EU-Armee. Kern­the­ma ist die Tren­nung zwi­schen Poli­tik und Reli­gi­on, netz­po­li­tisch ist die Par­tei libe­ral aus­ge­rich­tet. Das Wahl­pro­gramm ist im klas­si­schen Sin­ne libe­ral und har­mo­niert mit dem digi­ta­li­sier­ten Par­tei­kon­zept, aber die Unver­ein­bar­keits­li­ste hat momen­tan neun Sei­ten. Preu­ßi­schen Büro­kra­ten gefällt das.

PdV (Par­tei der Ver­nunft)

Unver­ein­bar mit der Par­tei der Huma­ni­sten. Ist die ein­zi­ge liber­tä­re Par­tei Deutsch­lands und in die­ser Sze­ne inso­fern beliebt, fin­det die EU fol­ge­rich­tig über­flüs­sig, will aber trotz­dem mit­ma­chen. Hat im alten Kür­zel ein gro­ßes D und im neu­en Kür­zel ein klei­nes D. Ein Euro­pa­wahl­pro­gramm ist noch nicht zu fin­den, kommt aber viel­leicht noch.

Pira­ten (Pira­ten­par­tei Deutsch­land)

Inof­fi­zi­el­ler Par­tei­na­me: „Die gibt’s noch?“. Hat mit Patrick Brey­er einen enga­gier­ten Kämp­fer für Daten­schutz und Netz­frei­heit im Par­la­ment, hat mit Anja Hir­schel eine zwei­fel­los hoch­qua­li­fi­zier­te Spit­zen­kan­di­da­tin als sei­ne poten­zi­el­le Nach­fol­ge­rin im Köcher, aber weil die Pira­ten­par­tei die Pira­ten­par­tei ist, sind die Städ­te hier in der Regi­on trotz­dem nicht mit Anja Hir­schel, son­dern mit Anne Her­pertz (äußerst wider­wil­lig und trotz inten­si­ver Lob­by­be­mü­hun­gen nur auf Platz 2 gewählt) und Tho­mas Gans­kow (Platz 13) bepla­ka­tiert wor­den. Nicht, dass es so aus­sieht, als wäre man bei Pira­tens mal har­mo­nisch orga­ni­siert.

SGP (Sozia­li­sti­sche Gleich­heits­par­tei)

Fin­det außer­halb von Ber­lin nicht statt, ist trotz­dem die ein­zi­ge hin­rei­chend rele­van­te trotz­ki­sti­sche Par­tei des Lan­des. Will kei­nen Krieg, aber auch kei­ne Euro­päi­sche Uni­on in der bestehen­den Form, setzt sich statt­des­sen für „die Ver­ei­nig­ten Sozia­li­sti­schen Staa­ten von Euro­pa“ ein. Kri­ti­siert im Wahl­pro­gramm Sahra Wagen­knechts BSW, beruft sich aber trotz­dem auf Karl Lieb­knecht, Rosa Luxem­burg und die Bol­sche­wi­ken.

SPD (Sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Par­tei Deutsch­lands)

Hat auf ihren Wahl­pla­ka­ten Kata­ri­na Bar­ley und Olaf Scholz abge­druckt, hat aber bis auf Wei­te­res über­haupt nicht vor, Olaf Scholz im Aus­land end­zu­la­gern. Stimmt im Euro­päi­schen Par­la­ment mit schön­ster Regel­mä­ßig­keit unge­zwun­gen für mehr Über­wa­chungs­staat, fin­det das dann aber sel­ber doof. Spit­zen­kan­di­da­tin Kata­ri­na Bar­ley sitzt schon seit 2019 im Euro­päi­schen Par­la­ment und hat allein im Febru­ar und März die­ses Jah­res in die­ser Rol­le unter ande­rem für bio­me­tri­sche Mas­sen­über­wa­chung und gegen Bar­geld­frei­heit votiert.

TIERSCHUTZ hier! (Akti­on Par­tei für Tier­schutz)

Die „Akti­on Par­tei für Tier­schutz“ hat sich 2017 aus pira­ten­par­tei­wür­di­gen Grün­den von der Tier­schutz­par­tei abge­spal­ten, ist aber sonst eigent­lich die glei­che Par­tei.

Tier­schutz­par­tei (Par­tei Mensch Umwelt Tier­schutz)

Hat als nicht völ­lig erfolg­lo­se Pro­test­par­tei für alle, die Tie­re irgend­wie weni­ger schlimm fin­den als ande­re Men­schen, ver­mut­lich durch­aus Chan­cen auf einen zwei­ten Sitz im Euro­päi­schen Par­la­ment. Saß von 2014 bis 2020 bereits mit einem Sitz dort her­um, hielt Strei­ten aber für inter­es­san­ter als kon­struk­ti­ve Poli­tik. Die Zweit­plat­zier­te der Wahl­li­ste sei, erfah­re ich im Inter­net, Anfang April 2024 aus der Par­tei aus­ge­tre­ten. Wann auch sonst?

V‑Partei³

Die „Euro­pa­li­ste“ der V‑Partei³ umfasst 19 Per­so­nen. Opti­mis­mus kön­nen sie. Poli­tisch beant­wor­tet die V‑Partei³ die Fra­ge, wie es wohl wäre, wenn man ein belie­bi­ges Online­fo­rum für Vega­ner wäh­len könn­te. Die wohl ein­zi­ge Par­tei mit einer eige­nen Rezep­te­sei­te im Web.

Volt (Volt Deutsch­land)

Behaup­tet immer noch, irgend­ein poli­ti­sches Allein­stel­lungs­merk­mal zu haben. Koaliert kom­mu­nal mal mit der Lin­ken, mal mit der CDU, möch­te bei der Euro­pa­wahl aber trotz­dem nicht „das Schlimm­ste (…) ver­hin­dern, son­dern das Beste (…) ermög­li­chen“ (Quel­le). Pla­ka­tiert die For­de­rung nach „mehr Eis“ und ver­langt, ich möge „kein Arsch­loch“ sein (Quel­le), will aber trotz­dem eine euro­päi­sche Armee haben. Kern­for­de­run­gen sind die weit­ge­hen­de Abschaf­fung natio­na­ler Sou­ve­rä­ni­tät in der Euro­päi­schen Uni­on, mit­hin die Umwand­lung des Bünd­nis­ses in einen supra­na­tio­na­len Staat, höhe­re Steu­ern und mehr Frei­heit, jedoch fin­det Volt Deutsch­land im Par­tei­pro­gramm, die Mit­be­stim­mung der Bür­ger möge auf das Recht, Peti­tio­nen ein­zu­rei­chen, beschränkt sein. Reicht ja auch.