Gegen die Stimmen die Regierungskoalition hat im Thüringer Landtag die Opposition Steuersenkungen beschlossen. Für das Vorhaben stimmten dabei CDU, AfD und FDP gemeinsam. Es ist der erste Schritt dieser Art im Freistaat.
Die Thüringer AfD-Fraktion hat Rot-Rot-Grün im Landtag zu einer Mehrheit für die Änderung eines Untersuchungsausschusses zur Personalpolitik der Landesregierung verholfen. Die Abgeordneten von CDU und FDP stimmten am Freitag gegen die Änderung.
Wäre es nicht einfacher, die Brandmauer komplett um Thüringen herum zu ziehen?
Warum? Kommt in allen anderen Regionen entsprechend. Nur später. Das ist aber nur ein Ende vom Lied. Was macht Meloni mit Lampedusa? Wenn sie ihre Politik retten will, verkauft sie die Insel an Tunesien oder Lybien und evakuiert die Italiener vorher. Das Gleiche erwartet die AFD in den nächsten Jahren
Daran werden die Alten sie messen und sie werden scheitern. Nicht mal Polen oder Ungarn kommen dagegen an. Die Franzosen genauso.
Man könnte auch Minderheitsregierungen verbieten oder noch besser Opposition!
Parteien verbieten!
Brandmauer?
Wäre fatal, sie waren als Singelmann wohl noch nie in Jena, oder?