Apropos Charta: Dass die Türkei mit ihrem eigenwilligen Verständnis von Grundrechten in einer vordergründig freiheitsliebenden Gemeinschaft wie der Europäischen Union nichts zu suchen hat, steht wohl außer Frage. Vielleicht ist es aber Zeit, einmal darüber nachzudenken, ob diejenigen, die bereits drin sind, wirklich hineinpassen.
Auf heise online ist zu lesen:
Immer mehr Menschen werden in Frankreich zu Gefängnisstrafen verurteilt, weil sie “regelmäßig Internetseiten mit Terror-Propaganda” aufgesucht haben. (…) Wie Le Monde berichtet, wird zum Beispiel kritisiert, dass der Begriff “Terrorismus” überhaupt nicht klar genug definiert sei.
Die Werte des freien Westens lassen sich erschreckend genau beziffern.