Am 25. Mai 2014 wird zum achten Mal das Europäische Parlament gewählt. Natürlich hofft auch die Piratenpartei Deutschland auf die Möglichkeit zur Entsendung von Vertretern in selbiges, weshalb sie heute und morgen in Bochum eine entsprechende Liste zusammenwählt.
Dabei hätte es die Piratenpartei eigentlich ziemlich leicht; als Partei, die nicht aus Deutschland nach Europa exportiert werden musste, sondern die selbst in ihrem deutschen Ableger ein europäisches Produkt ist, muss sie das mit Europa nicht erst lernen, sondern kann sich auf ihre politischen Inhalte konzentrieren. Gerade in Europa wären die Kernthemen der Piratenpartei — strikte Ablehnung jeglicher Urheberrechtsverschärfungen zum Nachteil des Konsumenten, Kampf gegen den Patentwahnsinn, freie Bildung für alle und so weiter — eine höchst willkommene Alternative zu den gegenseitigen Versprechen für mehr Terrorbekämpfung, mehr Bürokratie und so weiter.
Sie könnte den Wähler eigentlich mit Themen überzeugen, die ihn im Jahr 1 nach Snowden wirklich bewegen, statt auf den Gemeinplätzen herumzureiten, die von kleinen Splittergruppen der Partei vehement verteidigt werden und die außerhalb Deutschlands noch weniger Relevanz besitzen als im Inland. Sie könnte die Schlagkraft einer europäischen Sammelbewegung von Wutbürgern demonstrieren, die die Piratenpartei ins Leben gerufen hatten, weil sie nicht mehr Bittsteller sein, sondern nicht weniger als die Welt ändern wollten.
Eigentlich.
(leise weinend ab)
Im Grunde ist eine Fahne als Symbol des Anarchismus ein Widerspruch zum Aufstellen einer Liste für ein Parlament, oder?
Birgit Rydlewski


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