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Kurz ver­linkt XC: Frei­heits­die­be!

Hihi:

Sabi­ne Leu­theu­sser-Schnar­ren­ber­ger hat die Pira­ten­par­tei ange­grif­fen. Die Pira­ten sei­en nur „Tritt­brett­fah­rer des Enga­ge­ments für die Frei­heit und gegen einen über­bor­den­den Sicher­heits­staat“ der FDP.

Ach so.

Sabi­ne Leu­theu­sser-Schnar­ren­ber­ger ist, dies zur Erin­ne­rung, die Frau, die gegen die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung nichts hat, so lan­ge sie „maß­voll“ ange­wen­det wird. Das bür­ger­na­he Enga­ge­ment ihrer frei­heits­lie­ben­den F.D.P. ist auch sonst ziem­lich beein­druckend:

Die FDP hat ihren Anfang des Jah­res noch publik­ge­mach­ten Wider­stand gegen die Ein­füh­rung des elek­tro­ni­schen Per­so­nal­aus­wei­ses auf­ge­ge­ben.

Wegen des Kapi­tals halt:

Staat und Unter­neh­men hät­ten schon „erheb­li­che Sum­men“ dafür auf­ge­wen­det. Hät­ten die Libe­ra­len die Reiß­lei­ne gezo­gen, wäre ein „gigan­ti­sches Mil­lio­nen­grab“ ent­stan­den.

Und so ein Sicher­heits­staat ist nicht im Inter­es­se der F.D.P., wes­halb Frau Leu­theu­sser-Schnar­ren­ber­ger es lie­ber unsi­cher mag:

Bei ACTA han­de­le es sich um kein Ein­falls­tor für Netz­sper­ren, erklär­te Bun­des­ju­stiz­mi­ni­ste­rin Sabi­ne Leu­theu­sser-Schnar­ren­ber­ger (FDP). Damit weist sie die Kri­tik von Geg­nern des Han­dels­ab­kom­men, das nach deren Auf­fas­sung die Ein­schrän­kung von Frei­heits­rech­ten zufol­ge hat, zurück.

Nur, falls sich noch wer fragt, wie­so es mit der F.D.P. so rapi­de berg­ab gehen konn­te.