(Vorbemerkung: Vielleicht wäre es für das Ansehen der Piratenpartei klüger, auf diesen Text zu verzichten. Ich persönlich würde aber gern weiterhin mit Stolz statt voller Scham dazu stehen, Pirat zu sein; dazu gehört es, auch unbequeme Vorfälle zu protokollieren. Ich bin Pirat und ich finde das gut. – Alle Namen wurden gekürzt, um weiteren Schaden abzuwenden.)
In unserer beliebten Reihe „warum man die Piratenpartei momentan nicht in irgendwelchen Parlamenten sehen wollen sollte“ hat sich schon seit Wochen nichts mehr getan. Die Piratenpartei wäre aber nicht die Piratenpartei, wenn sie diesen untragbaren Zustand nicht schnellstmöglich revidieren würde. Nun: Mission erfolgreich!
Am Sonnabend nämlich fand in Dessau im schönen Sachsen-Anhalt, dem Land der Frühaufsteher (wer halt sonst nüscht hat), bekanntlich ein außerordentlicher Parteitag der dortigen Piratenpartei statt. Nachdem im Mai der Vorstand großteils zurückgetreten war, war der Landesverband praktisch entscheidungs- und damit handlungsunfähig. Dass die Einladungen für den anberaumten Termin teilweise einige Tage zu spät abgeschickt wurden und damit der Parteitag theoretisch anfechtbar ist, ist ein interessantes Bonmot, aber bei Piraten ja längst guter Stil. (Ob das noch zu Problemen führen wird, bleibt abzuwarten.)
Auf diesem Parteitag jedenfalls sollte also ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Da die eigentlich beabsichtigte Versammlungsleitung, unter anderem bestehend aus dem gegenwärtigen Lebensabschnittsgefährten der ehemaligen Landesvorsitzenden, nennen wir sie Frl. O., womöglich aufgrund von Befangenheit nicht fähig gewesen wäre, sich nicht aktiv ins Wahlgeschehen einzumischen, bot sich ein Team aus Niedersachsen an, das bereits Erfahrungen als Versammlungs- und Wahlleitung gesammelt hatte; so hatte etwa der designierte Versammlungsleiter in diesem Team zuvor schon einige Parteitage auf kommunaler wie auf Landesebene geleitet. Dieses Team hatte sich, um optimal auf die Aufgabe vorbereitet zu sein, im Vorfeld des Parteitags quasi ununterbrochen mit der Geschäftsordnung des Parteitags beschäftigt und sie an vielen Stellen rechtssicher umgeschrieben, um weitere Anfechtungen zu erschweren. (Dass das nicht ganz geklappt hat, siehe oben, ist zumindest nicht dem Team anzulasten.) Bis dahin stand diese – von allen vermeintlich unbemerkt – wegen des Begriffs der „Beurkundung“, ursprünglich mittels copy & paste aus der Geschäftsordnung eines Bundesparteitags kopiert und somit für einen Landesparteitag eigentlich nicht einmal tauglich, auf sehr wackligen Füßen. Ein Hauch hätte genügt, sie umzuwerfen. Nun stand also ein eingespieltes Dreierteam aus optimal vorbereiteten Freiwilligen zur Verfügung, die Verantwortung für den reibungslosen Ablauf des Parteitags auf sich zu nehmen.
Es fällt mir als nicht direkt in den Entscheidungsprozess involviertem Piraten also nicht unbedingt leicht, etwas anderes als die Gier nach Machterhalt zu unterstellen, wenn ich den Umstand bewerten soll, dass Frl. O. eigens einen Gegenkandidaten für die Versammlungsleitung aus München (Bayern) einfahren ließ. Um ihrem Gegenkandidaten Rückhalt aus der Versammlung zu verschaffen, verbreitete sie wissentlich Unwahrheiten über die Konkurrenten; sie hätten das nie gemacht und keine Erfahrung oder dergleichen. Ja, Frl. O., sonst vor allem dafür bekannt geworden, sich nur allzu gern mit Leuten zu umgeben, die im Hintergrund die Fäden zu ziehen glauben, hat eine faszinierende Karriere hinter sich; von der Versammlungsleitungsnovizin zur Tellerwäscherin im inner circle. Dafür müssen andere lange buckeln!
Trotz aller Vernetzung und Strippenzieherei scheiterte ihr Vorhaben, die Wahl des neuen Vorstands unter die eigene Ägide zu stellen. Der eigens aus München angekarrte Versammlungsleiter bekam zumindest angesichts der erdrückenden Vielzahl an Menschen im Publikum – ganze 50 akkreditierte Piraten stellten den Höchstwert des Tages dar – Lampenfieber und weigerte sich, seinen zuerkannten Posten auszuüben. Stattdessen stellte er sich also als Wahlleiter zur Wahl; wohlgemerkt: als vollkommen unvorbereiteter Wahlleiter (der sich das durchaus anmerken ließ), der nicht einmal mit der gültigen (also alten) Geschäftsordnung vertraut war, wollte er einen Teil des eingespielten Teams ersetzen. Wohl auch aufgrund der Fürsprache Frl. O.s wurde er zumindest in diesem Amt bestätigt. Inwiefern das nun eine Verbesserung gegenüber der ursprünglich geplanten Besetzung sein sollte, ist mir unbekannt.
Der Parteitag lief dann auch ohne größere Probleme ab. Warum nun eigens jemand aus Bayern anreisen musste (wofür ihm Fahrtkosten aus Parteikassen zustehen), bleibt zu hinterfragen. Die Torpedierung der Versammlungsleitung ist zumindest gescheitert. Beängstigend ist jedoch, warum es sich ein ganzer Landesverband, in dem es in den letzten Monaten nicht unbedingt gesittet und produktiv vorging, es fördert, dass ein ehemaliges Vorstandsmitglied versucht einen geregelten Ablauf der Neuwahl zu verhindern. Bedenklich ist dabei auch, dass dieses ehemalige Vorstandsmitglied wohl keinerlei Konsequenzen zu befürchten hat.
Wer will Popcorn?