Karl Popper ließ 1987 über den „SPIEGEL“ (und wenig später per gutem Buch) die Wahrheit verbreiten, „alle unsere Demokratien“ seien „keine Volksregierungen, sondern Parteiregierungen“, weil die Parteioberen über Inhalte bestimmen und das Volk eben nicht.
Zur Lösung des im selben Aufsatz angeführten Problems, dass das Vieleparteiensystem einen Proporz zur Folge hat, der dafür sorgt, dass ein unzufriedenes Volk nicht so recht abrechnen kann, weil nach der Wahl die abgewählte Partei trotzdem – dann eben mit mehr Koalitionären – weiter zu regieren gedenkt, schlug er vor, das aus dem US-amerikanischen und britischen Raum bekannte Zweiparteiensystem für weniger schlecht zu halten: Gefällt dem Wähler die Politik der einen Partei nicht, wird nächstes Mal zuverlässig die andere regieren.
Ich hielt diesen Vorschlag enttäuschend lange für unüberlegt, erkenne aber mit Blick auf die politische Situation in Sachsen-Anhalt, das das Zweiparteiensystem „die AfD und die Anderen“ in der politischen Kommunikation für selbstverständlich hält, spät seine Weitsicht an. Es sollte eine Möglichkeit für den Wähler geben, auch Parteien, die too big to fail sind, wenigstens eine Legislaturperiode lang dazu zu bewegen, sich darüber Gedanken zu machen, ob es wirklich so weise ist, eine einzige Enttäuschung zu sein.
Sonst landet man eben da, wo man jetzt steht.
Zweiparteiensystem, Symbolbild:
https://eu2-browse.startpage.com/av/anon-image?piurl=https%3A%2F%2Fohpi.org.au%2Fwp-content%2Fuploads%2F2014%2F04%2Fmarch_of_tyranny.jpg&sp=1788359284Tff4df353f73a838536beffc01e08a9468cd03d02b2e3a855982b65d61218d87e
Ah, Link nicht gelesen.
Wie wäre es mit einer Amtszeitbegrenzung auf… 6 Monate?
https://www.visitsanmarino.com/pub2/VisitSM/de/contenuto/About-San-Marino/STRUTTURA-POLITICA.html
Oder wie wär’s mit.…
Musik?
https://m.youtube.com/watch?v=FQkgIrfpLw0
Bisher durfte ich insgesamt die Wahlkämpfe und Ergebnisse von 14 Bundestagswahlen durchleiden. Wer sich mal mit den Wahlprogrammen der Parteien zu der Zeit der jeweiligen Wahlen befasst, der sieht sofort, es hat nie mehr als 2 Parteien gegeben, und die haben sich schon immer nur marginal unterschieden. Wollte die SPD 1948 noch mehr oder weniger alles verstaatlichen, war die CDU mit den Großkonzernen zufrieden. Und zusammen mit dem Kapitalismus, der sich immer schneller dem Ende der Allokationsrunde nähert, wanderte das Parteienspektrum nach rechts, denn zum jetzigen Zeitpunkt lassen sich Gewinne nur noch durch Ausplünderung der Belegschaft erzielen.
Mich amüsiert, dass Wähler die Einzigen sind, die sich für Wahlprogramme interessieren. Tipp: Nicht machen.
Das ist schlicht, wie narzisstische Systeme organisiert sind und wie sie agieren und das ist ohne Glaskugel vorhersagbar.
„Aber das Wesentliche ist ja, dass diese ‚Demokratie‘ genannte Struktur alles … jeden Widerstand verarbeiten kann und eigentlich alles essen kann. Sie kann alles essen. Und jede Opposition stärkt sie und dadurch gibt es vielleicht auch eine Chance, dass … Utopien können nur in Demokratien entstehen. Also Gegenentwürfe zur Demokratie können auch nur in der Demokratie wirklich entstehen.“ (Heiner Müller, aus einem Gespräch mit Alexander Kluge)
Wann endlich werden „alle unsere Demokratien“ alle unsere Parteien auffressen? Oder ist das bloß eine Utopie?
Zusammengefasst und in der Wahlkabine handlungsleitend erinnernd dies:
„No metter wot mei dschörmen woders ssink“
Aus 2 Parteien werden schnell 1, also Scheinwahlen.
Vielleicht sind wir da schon … )-: