W\u00e4re ich Jour\u00adnal\u00adist, ich h\u00e4tte ger\u00adade wirk\u00adlich schlimmes Sod\u00adbren\u00adnen.<\/p>\n
Jahre\u00adlang wurde die Piraten\u00adpartei als Einthe\u00admen\u00adpartei dargestellt und bel\u00e4chelt; mit der blo\u00dfen Forderung nach einem zeit\u00adgem\u00e4\u00dfen Urhe\u00adber\u00adrecht sei kein Staat zu machen, und w\u00fcrde jemals jemand die Piraten\u00adpartei in ein Par\u00adla\u00adment w\u00e4hlen, so m\u00fcsse sie sich bis dahin schon mehr \u00fcber\u00adlegen, sofern sie dauer\u00adhaften Erfolg haben wolle. Dass es der Piraten\u00adpartei nicht um Macht, son\u00addern um eine \u00c4nderung poli\u00adtis\u00adchen Kon\u00adsens\u00ades ging und geht, hat schon damals nie\u00admand von der schreiben\u00adden Zun\u00adft so recht ver\u00adstanden.<\/p>\n
Dann kam die Berlin\u00ader Abge\u00adord\u00adneten\u00adhauswahl 2011. Die Piraten\u00adpartei hat inzwis\u00adchen ein umfassendes, weit\u00adge\u00adhend sozial\u00adlib\u00aderales Pro\u00adgramm<\/a>, das die Forderung nach mehr dig\u00adi\u00adtal\u00aden B\u00fcrg\u00ader\u00adrecht\u00aden, wie gew\u00fcn\u00adscht<\/em>, beina\u00adhe zum Randthe\u00adma wer\u00adden zu lassen scheint \u2014 und was schreibt man nun als so genan\u00adnter \u201cJour\u00adnal\u00adist\u201d in zum Beispiel die S\u00fcd\u00addeutsche Zeitung<\/a> hinein?<\/p>\n [Die Partei] will die Zuschrei\u00adbung des Dat\u00aden- oder Musikpi\u00adrat\u00aden umdeuten und von sein\u00ader krim\u00adinellen Kon\u00adno\u00adta\u00adtion befreien.<\/p>\n Jet\u00adzt, da sie erst\u00admals in einem deutschen Par\u00adla\u00adment sitzen, scheinen sie genau das vergessen zu haben. Sie sprechen \u00fcber fahrschein\u00adlosen Nahverkehr, aber nicht \u00fcber das Urhe\u00adber\u00adrecht. Das ist erstaunlich, weil eine Pauscha\u00adl\u00adab\u00adgabe f\u00fcrs S\u2011Bahnfahren genau auf dem urhe\u00adber\u00adrechtlichen Mod\u00adell basiert, das Juris\u00adten unter dem Begriff \u201cKul\u00adtur\u00adfla\u00adtrate\u201d f\u00fcr die Net\u00adznutzung beschreiben.<\/p>\n Doch die Debat\u00adte \u00fcber eine daf\u00fcr notwendi\u00adge Reform des Urhe\u00adber\u00adrechts ist derzeit nicht oppor\u00adtun, sie set\u00adzt die Kraft voraus, auch gegen Wider\u00adst\u00e4nde zu agieren. Diese Kraft k\u00f6n\u00adnen oder wollen die Pirat\u00aden nicht auf\u00adbrin\u00adgen.<\/p><\/blockquote>\n Ja, wie denn nun \u2014 eine Piraten\u00adpartei als Urhe\u00adber\u00adrechtspartei ist l\u00e4cher\u00adlich, eine Piraten\u00adpartei als Pauschal\u00adpartei soll sich gef\u00e4l\u00adligst mehr um das Urhe\u00adber\u00adrecht k\u00fcm\u00admern? Lei\u00adder l\u00e4sst Autor Dirk von Gehlen offen, an welch\u00ader Aus\u00adrich\u00adtung er nichts auszuset\u00adzen h\u00e4tte \u2014 wahrschein\u00adlich fiele ihm die Antwort selb\u00adst schw\u00ader.<\/p>\n Nun k\u00f6n\u00adnte man nat\u00fcr\u00adlich fra\u00adgen, wieso die bekan\u00adnt inkon\u00adse\u00adquente Hal\u00adtung der S\u00fcd\u00addeutschen Zeitung zur Piraten\u00adpartei irgend\u00adje\u00adman\u00adden inter\u00adessieren sollte, gilt doch f\u00fcr die dor\u00adti\u00adgen Artikel das gle\u00adiche wie f\u00fcr Ein\u00adtr\u00e4ge im Forum der Piraten\u00adpartei: Pri\u00advat\u00admei\u00adn\u00adun\u00adgen sind jedem unbenom\u00admen, und seien sie noch so albern. Allerd\u00adings hat die S\u00fcd\u00addeutsche Zeitung eine Auflage, die wom\u00ad\u00f6glich allzu vie\u00adlen Leuten, die poli\u00adtisch eben\u00adso umfassend gebildet sind wie die dor\u00adti\u00adgen Besch\u00e4ftigten, ein v\u00f6l\u00adlig falsches Bild der Umst\u00e4nde ver\u00admit\u00adteln k\u00f6n\u00adnte, daher schreibe ich mal etwas dazu:<\/p>\n Die l\u00e4ngst notwendi\u00adge Reform des Urhe\u00adber\u00adrechts ist ein Kern\u00adthe\u00adma der Piraten\u00adpartei und wird ein solch\u00ades auch bis zu ebendieser Reform bleiben. Die AG Urhe\u00adber\u00adrecht<\/a> ist unver\u00e4n\u00addert aktiv und arbeit\u00adet st\u00e4ndig an der Erweiterung des Parteipro\u00adgramms. Dass diese Aktiv\u00adit\u00e4ten eingeschlafen seien, h\u00e4tte Dirk von Gehlen leicht als Irrtum erken\u00adnen k\u00f6n\u00adnen, h\u00e4tte er nur ein\u00admal einen Blick in die \u00f6ffentlich zug\u00e4ngliche Mail\u00adingliste der AG gewor\u00adfen; aber f\u00fcr Recherchen wird man bei der S\u00fcd\u00addeutschen Zeitung anscheinend zu schlecht bezahlt.<\/p>\n Mit ein wenig Recherche h\u00e4tte Dirk von Gehlen auch erken\u00adnen k\u00f6n\u00adnen, wieso sein ganz\u00ader sch\u00f6n\u00ader zwei\u00adseit\u00adiger Artikel in G\u00e4nze Mumpitz ist: Das Urhe\u00adber\u00adrecht ist ein Bun\u00addes\u00adge\u00adsetz<\/a>.<\/p>\n Die Berlin\u00ader Frak\u00adtion der Piraten\u00adpartei ist zwar dur\u00adchaus poli\u00adtisch in der Lage, den \u00f6ffentlichen Per\u00adso\u00adnen\u00adnahverkehr in dem Bun\u00addes\u00adland, in dessen Regierung sie gew\u00e4hlt wurde, mitzugestal\u00adten, sie kann aber keine rechts\u00adg\u00fclti\u00adgen Entschei\u00addun\u00adgen \u00fcber den Bah\u00adn\u00adverkehr in Bay\u00adern tre\u00adf\u00adfen; wie wir in Nieder\u00adsach\u00adsen ja zum Beispiel auch froh sind, dass die CSU hier nichts zu melden hat. Dirk von Gehlen wirft ein\u00ader Partei in ein\u00ader Lan\u00addesregierung nun vor, dass sie keine \u00c4nderung der Bun\u00addes\u00adge\u00adset\u00adze anstrebt, und liegt damit selb\u00adstver\u00adst\u00e4ndlich vol\u00adlkom\u00admen daneben.<\/p>\n