{"id":19479,"date":"2022-04-02T15:30:18","date_gmt":"2022-04-02T13:30:18","guid":{"rendered":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/?p=19479"},"modified":"2022-04-02T15:30:02","modified_gmt":"2022-04-02T13:30:02","slug":"in-eigener-sache-mein-staatskonzept","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/2022\/04\/in-eigener-sache-mein-staatskonzept\/","title":{"rendered":"In eigener Sache: Mein Staatskonzept"},"content":{"rendered":"

In bierseliger Runde erz\u00e4hlte ich vor zwei Wochen, die meis\u00adten Prob\u00adleme der Gesellschaft lie\u00dfen sich l\u00f6sen, indem man das beste\u00adhende Demokratiekonzept durch eine Monar\u00adchie nach Schweiz\u00ader Vor\u00adbild<\/em> erset\u00adzt. Ein zuf\u00e4l\u00adlig anwe\u00adsender Radiomod\u00ader\u00ada\u00adtor fand das The\u00adma noch inter\u00ades\u00adsan\u00adter als ich und bat mich um genauere Aus\u00adf\u00fchrun\u00adgen.<\/p>\n

Zwar wer\u00adden diese kom\u00admenden Dien\u00adstag irgend\u00adwo im Inter\u00adnet<\/em> zu h\u00f6ren sein, aber da ich meine Stimme fast noch weniger mag als Pod\u00adcasts (und meine Zunei\u00adgung zu diesen ist schon sehr, sehr ger\u00ading) und manch\u00admal \u2014 etwa jet\u00adzt \u2014 ein gutes Vor\u00adbild sein m\u00f6chte, ver\u00f6f\u00adfentliche ich hier schon mal das Typoskript zum Gesproch\u00adenen. Es m\u00f6ge als Anre\u00adgung, keines\u00adfalls jedoch als Anleitung dienen.<\/p>\n

Die F\u00fchrung des Staates.<\/u><\/b><\/p>\n

Machen wir uns nichts vor: die Mehrheit der Deutschen, oft die britis\u00adche Monar\u00adchie als Traum\u00adfam\u00adi\u00adlie betra\u00adch\u00adt\u00adend, m\u00f6chte in gewohn\u00adter Manier des Unter\u00adta\u00adnen jeman\u00adden \u00fcber sich wis\u00adsen, der ihnen das Entschei\u00adden abn\u00adimmt. Eine leg\u00adisla\u00adtiv und judika\u00adtiv starke Entit\u00e4t an der Spitze ist insofern unauswe\u00adich\u00adlich, denn fr\u00fcher oder sp\u00e4ter wird sich eine solche ohne\u00adhin her\u00adausstellen.<\/p>\n

Die Entschei\u00addung, wer diese starke Entit\u00e4t ist, an parteipoli\u00adtis\u00adche Erw\u00e4\u00adgun\u00adgen zu kn\u00fcpfen verken\u00adnt die Bedeu\u00adtung des \u00dcber\u00adparteilichen. Es ergibt insofern Sinn, das beste\u00adhende Amt des Bun\u00adde\u00adspr\u00e4si\u00adden\u00adten durch eine Erb\u00admonar\u00adchie abzul\u00f6sen, wie zum Beispiel der Vere\u00adin \u201eTra\u00addi\u00adtion und Leben\u201c begr\u00fcn\u00addet<\/a> und aus\u00adge\u00adf\u00fchrt<\/a> hat. Das h\u00f6ch\u00adste Staat\u00adsamt dem Parteien\u00adkl\u00fcn\u00adgel zu entziehen st\u00e4rkt sowohl den Plu\u00adral\u00adis\u00admus als auch den Zusam\u00admen\u00adhalt im Volk. Der Weg\u00adfall parteibed\u00adingter Zwistigkeit\u00aden wird in meinem Mod\u00adell den Dia\u00adlog zugun\u00adsten des offe\u00adnen Aus\u00adtauschs von Ideen f\u00f6rdern und damit auch den Zusam\u00admen\u00adhalt. Ein\u00ader daraus resul\u00adtieren\u00adden Auf\u00adgabe des Indi\u00advidu\u00adums ste\u00adht die direk\u00adte Demokratie ent\u00adge\u00adgen, die die Exis\u00adtenz poli\u00adtis\u00adch\u00ader Min\u00adder\u00adheit\u00aden negiert, indem die rel\u00ade\u00advante poli\u00adtis\u00adche Entit\u00e4t das Indi\u00advidu\u00adum \u201eB\u00fcrg\u00ader\u201c und nicht mehr eine Partei ist.<\/p>\n

Dabei muss beachtet wer\u00adden, dass damit kein \u00dcber\u00adgang zur abso\u00adlutis\u00adtis\u00adchen Monar\u00adchie ver\u00adbun\u00adden sein darf: Zwar muss das Vetorecht des Staat\u00adsober\u00adhauptes bei neuen Geset\u00adzen erhal\u00adten bleiben, jedoch ist die Entschei\u00addung \u00fcber seinen Verbleib nicht leg\u00adisla\u00adtiv. Das Volk kann jed\u00aderzeit mit ein\u00ader Mehrheit von 50% plus 1 Stimme dar\u00fcber befind\u00aden, dass sein Nach\u00adfol\u00adger (in ein\u00ader Erb\u00admonar\u00adchie schnell ermit\u00adtelt) \u00fcbernehmen m\u00f6ge. Gesichert sein muss, dass der Monarch nicht \u00fcber dem Gesetz<\/em> ste\u00adht, also im Fall von Geset\u00adzes\u00fcbertre\u00adtun\u00adgen in sein\u00ader Rolle als B\u00fcrg\u00ader vor ordentlichen Gericht\u00aden zur Rechen\u00adschaft gezo\u00adgen wer\u00adden kann. \u00dcber eine damit ver\u00adbun\u00addene Amt\u00adsen\u00adthe\u00adbung m\u00f6ge der Sou\u00adver\u00e4n \u2014 dazu gle\u00adich mehr \u2014 unab\u00adh\u00e4ngig davon befind\u00aden.<\/p>\n

Die Abschaf\u00adfung des Monar\u00adchen\u00adtums ist der\u00adweil als ung\u00fcltiger Vorschlag zu definieren, jeden\u00adfalls bis auf Weit\u00aderes. Mein Monar\u00adchiemod\u00adell ohne einen Monar\u00adchen k\u00e4me der Anar\u00adchie gle\u00adich und damit wieder dem Recht des St\u00e4rk\u00aderen; und das<\/em> war noch nie eine gute Idee.<\/p>\n

Die Judika\u00adtive.<\/u><\/b><\/p>\n

Der Monarch soll trotz seines Vetorechts keine salomonis\u00adche Rolle spie\u00adlen, das Ver\u00adfas\u00adsungs\u00adgericht bleibt also eben\u00adso wie andere Gerichte von dem Wech\u00adsel vom jet\u00adzi\u00adgen Monar\u00adchen, dem so genan\u00adnten Bun\u00adde\u00adspr\u00e4si\u00adden\u00adten, zu einem anderen Monar\u00adchen, dem Kaiser, unber\u00fchrt. Nur die Quelle der Geset\u00adze, auf deren Grund\u00adlage geurteilt wer\u00adden soll, \u00e4ndert sich, denn sie wird voll\u00adst\u00e4ndig in die Hand des Sou\u00adver\u00e4ns gelegt. Das ver\u00adhin\u00addert eine autokratis\u00adche Machter\u00adgrei\u00adfung.<\/p>\n

Sichergestellt wer\u00adden muss allerd\u00adings die Unab\u00adh\u00e4ngigkeit der Exeku\u00adtive<\/strong>, denn eine monar\u00adchiegeneigte Polizei ist schnell ein Teil eines repres\u00adsiv\u00aden Polizeis\u00adtaates, w\u00e4hrend monar\u00adchiegeg\u00adner\u00adische Armeen wom\u00ad\u00f6glich zum Staatsstre\u00adich und zur Mil\u00adit\u00e4r\u00adregierung neigen. Bei\u00addes w\u00fcrde die von mir vorge\u00adse\u00adhene Frei\u00adheit fak\u00adtisch been\u00adden.<\/p>\n

Die Leg\u00adisla\u00adtive und der Sou\u00adver\u00e4n.<\/u><\/b><\/p>\n

Die R\u00fcck\u00adkehr zu ein\u00ader Monar\u00adchie darf, wie gesagt, keines\u00adfalls eine B\u00fcn\u00addelung staatlich\u00ader Gewalt mit sich brin\u00adgen \u2014 der Staatschef hat, wie schon bish\u00ader, das let\u00adzte Wort in der Leg\u00adisla\u00adtive, aber Judika\u00adtive und Exeku\u00adtive bleiben unab\u00adh\u00e4ngig. Die Gewal\u00adtenteilung muss auch mit dem Kaiser eine Maxime staatlichen Han\u00addelns bleiben. Allein in den let\u00adzten drei\u00dfig Jahren, zuvor aber auch oft genug, hat sich erwiesen, dass die gut bezahlten Entschei\u00adder \u2014 das Par\u00adla\u00adment<\/em> -, die \u00fcber\u00adwiegend aus der Zeit- und Geldelite des Lan\u00addes rekru\u00adtiert wer\u00adden, von der Lebenswirk\u00adlichkeit des Volkes los\u00adgel\u00f6st sind, wozu sicher\u00adlich auch die uns\u00e4gliche Sper\u00adrk\u00adlausel<\/a> beitr\u00e4gt, die mitunter ein F\u00fcn\u00adf\u00adtel der W\u00e4h\u00adler \u2014 zumeist das F\u00fcn\u00adf\u00adtel der\u00adjeni\u00adgen, die etwas anders machen<\/em> wollen \u2014 ohne erkennbaren Mehrw\u00adert \u00fcber die nat\u00fcr\u00adliche H\u00fcrde hin\u00adaus, die die Begren\u00adzung der Anzahl der Sitze im Par\u00adla\u00adment ohne\u00adhin schon mit sich bringt, ihrer Stimme beraubt. Hartz IV, der v\u00f6lk\u00ader\u00adrechtswidrige Angriff\u00adskrieg um den Koso\u00advo und nicht zulet\u00adzt die Ein\u00adrich\u00adtung staatlich\u00ader Inter\u00adnet\u00adzen\u00adsur mit\u00adsamt damit ver\u00adbun\u00adden\u00ader \u00dcberwachungs\u00adfan\u00adtasien h\u00e4t\u00adten in direk\u00adter Abstim\u00admung der\u00ader, die es erlei\u00adden oder bezahlen m\u00fcssen, niemals eine Mehrheit bekom\u00admen, wage ich zu behaupten.<\/p>\n

Ich vertrete nicht die Ansicht, dass andauernd neue Geset\u00adze notwendig sind. Das Ziel ist ein geset\u00adzlich\u00ader Grund\u00adkon\u00adsens, kein aufge\u00adbl\u00e4ht\u00ades Regel\u00adw\u00aderk. Ich gehe davon aus, ein etabliert\u00ader Mehrheit\u00adsentscheid w\u00fcrde das beste\u00adhende Geset\u00adzeswerk vor allem erst mal deut\u00adlich k\u00fcrzen und es st\u00fcn\u00adden nicht jede Woche zig neue Geset\u00adze zur Abstim\u00admung. In Erw\u00e4\u00adgung der sel\u00adten wirk\u00adlich n\u00f6ti\u00adgen \u00c4nderung gel\u00adtender Leg\u00adisla\u00adtive empfehle ich insofern eine kon\u00adse\u00adquente Adap\u00adtion des Schweiz\u00ader Demokratiemod\u00adells: dass das Volk eben diejenige Entit\u00e4t ist, die \u00fcber neue Geset\u00adze bes\u00adtim\u00admen darf, wobei das Staat\u00adsober\u00adhaupt selb\u00adstre\u00addend \u2014 wie auch bish\u00ader \u2014 das let\u00adzte Wort zu haben hat. Die Abstim\u00admungen soll\u00adten per Brief und online stat\u00adtfind\u00aden, um nie\u00adman\u00adden auszuschlie\u00dfen, aber auch die H\u00fcr\u00adden ger\u00ading zu hal\u00adten \u2014 der Deutsche zahlt hin\u00adre\u00adichend viel Geld f\u00fcr den \u201eelek\u00adtro\u00adn\u00adis\u00adchen Per\u00adson\u00adalausweis\u201c, er sollte ihn auch nutzen k\u00f6n\u00adnen. Ein Vorschlagsrecht f\u00fcr eine Geset\u00adzes\u00e4n\u00adderung muss jedem B\u00fcrg\u00ader gegeben sein. Eine m\u00f6gliche H\u00fcrde, um Sys\u00adtem\u00adl\u00e4h\u00admung zu ver\u00adhin\u00addern, w\u00e4re eine Min\u00addestzahl an Unter\u00adst\u00fctzern f\u00fcr den jew\u00adeili\u00adgen Vorschlag, wobei zu beacht\u00aden ist, wie viele B\u00fcrg\u00ader am Ende betrof\u00adfen sein wer\u00adden: Ein Beschluss \u00fcber eine \u00c4nderung der Gemein\u00adde\u00adord\u00adnung eines 100-Ein\u00adwohn\u00ader-Dor\u00adfes sollte ver\u00admut\u00adlich eine kleinere H\u00fcrde haben als ein Beschluss \u00fcber einen neuen Artikel im Grundge\u00adsetz.<\/p>\n

Dass nicht jed\u00ader B\u00fcrg\u00ader sich mit jedem The\u00adma ausken\u00adnt, ist dabei ein wichtiger Ein\u00adwand; allein: Kaum ein Gesetz ist wirk\u00adlich eilig \u2014 und es gibt keine Pflicht zur Teil\u00adnahme. Fast jed\u00ader hat The\u00admen, in denen er sich bess\u00ader ausken\u00adnt als andere Men\u00adschen. Ein mehrheitlich beschlossenes Sozial\u00adge\u00adf\u00fcge wird mit\u00adtel\u00adbar zur Exper\u00adtokratie, dass eben diejeni\u00adgen entschei\u00adden, die wis\u00adsen, wovon sie reden, und nicht eine nach dem Peter\u00adprinzip aus\u00adgew\u00e4hlte Min\u00adder\u00adheit von Fach\u00adfrem\u00adden. Auch die Erhe\u00adbung und Verteilung von Steuern muss Teil dieser leg\u00adisla\u00adtiv\u00aden Gewalt sein, denn die meis\u00adten B\u00fcrg\u00ader, so unter\u00adstelle ich, w\u00fcr\u00adden gern andere Dinge auf andere Weise finanzieren als es der beste\u00adhende Staat tut.<\/p>\n

Der Weg\u00adfall der preu\u00dfis\u00adchen B\u00fcrokratie zwis\u00adchen Volk und Staat erle\u00adichtert im \u00dcbri\u00adgen nicht nur die Leg\u00adisla\u00adtive, son\u00addern auch den Umgang mit dem Monar\u00adchen, der sich, anders als der beste\u00adhende Bun\u00adde\u00adspr\u00e4si\u00addent, aktiv und jed\u00aderzeit um Volk\u00adsn\u00e4he bem\u00fchen muss.<\/p>\n

Das beste\u00adhende Par\u00adla\u00adment, von Kom\u00admune bis Bun\u00adde\u00adsebene, kann insofern naht\u00adlos aufgel\u00f6st wer\u00adden.<\/p>\n

So weit meine erste Idee. Ein wenig Opti\u00admis\u00admus kann ich meinem Vorschlag nicht absprechen, aber Pes\u00adsimis\u00admus haben wir ja jet\u00adzt schon \u2014 er regiert uns.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In bierseliger Runde erz\u00e4hlte ich vor zwei Wochen, die meis\u00adten Prob\u00adleme der Gesellschaft lie\u00dfen sich l\u00f6sen, indem man das beste\u00adhende Demokratiekonzept durch eine Monar\u00adchie nach Schweiz\u00ader Vor\u00adbild erset\u00adzt. Ein zuf\u00e4l\u00adlig anwe\u00adsender Radiomod\u00ader\u00ada\u00adtor fand das The\u00adma noch inter\u00ades\u00adsan\u00adter als ich und bat mich um genauere Aus\u00adf\u00fchrun\u00adgen. Zwar wer\u00adden diese kom\u00admenden Dien\u00adstag irgend\u00adwo im Inter\u00adnet zu h\u00f6ren \u2026<\/p>\n

\u2018In eigen\u00ader Sache: Mein Staatskonzept\u2019 weit\u00ader\u00adlesen \u00bb<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[1,4],"tags":[],"series":[],"class_list":["post-19479","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-persoenliches","category-politik"],"share_on_mastodon":{"url":"","error":""},"wp-worthy-pixel":{"ignored":false,"public":"b1e596d80b31439fab71a18912b48652","server":"vg02.met.vgwort.de","url":"https:\/\/vg02.met.vgwort.de\/na\/b1e596d80b31439fab71a18912b48652"},"wp-worthy-type":"normal","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19479","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=19479"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19479\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=19479"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=19479"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=19479"},{"taxonomy":"series","embeddable":true,"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/series?post=19479"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}