Woher kommt es eigentlich, dass die AfD immer noch nicht ver\u00adschwun\u00adden ist, son\u00addern auch weit\u00ader\u00adhin Zus\u00adpruch erh\u00e4lt? Nun, vor allem an der Irra\u00adtional\u00adit\u00e4t, mit der ihre Geg\u00adn\u00ader ihr eigenes Ver\u00adhal\u00adten ein\u00adsch\u00e4tzen.<\/p>\n
Dass der Bun\u00addestag ein Arbeitspar\u00adla\u00adment ist, aus\u00adbleibende Anwe\u00adsen\u00adheit also nicht zwin\u00adgend etwas mit fehlen\u00addem Arbeitswillen zu tun hat, weil die wesentliche Arbeit, die \u00fcber Abstim\u00admungen hin\u00adaus\u00adge\u00adht, ohne\u00adhin in ander\u00adswo tagen\u00adden Gremien stat\u00adtfind\u00adet. Die landl\u00e4u\u00adfige Ver\u00admu\u00adtung, dass Poli\u00adtik\u00ader sich erst selb\u00adst das Gehalt erh\u00f6hen und dann nicht mal etwas daf\u00fcr tun wollen, weil sie im Bun\u00addestag h\u00e4u\u00adfiger mal fehlen, ist also nicht zwin\u00adgend zutr\u00ade\u00adf\u00adfend. Trotz\u00addem w\u00e4re es ver\u00adfehlt, sie hier vor der Skep\u00adsis ihrer B\u00fcrg\u00ader zu bewahren, denn abge\u00adse\u00adhen von ihren allt\u00e4glichen Ver\u00adfehlun\u00adgen, n\u00e4m\u00adlich zum Beispiel der, dass sie es f\u00fcr irgend\u00adwie w\u00e4h\u00adlerge\u00adwollt<\/em> hal\u00adten, wenn sie sich nicht f\u00fcr die Inter\u00adessen ihrer W\u00e4h\u00adler, son\u00addern f\u00fcr ganz andere Dinge ein\u00adset\u00adzen (ehe\u00adma\u00adlige Piraten\u00adw\u00e4h\u00adler, die mit ihrer Stimme statt zur Verbesserung deutsch\u00ader Net\u00adzpoli\u00adtik Ressourcen f\u00fcr Pam\u00adphlete zugun\u00adsten von Gratis\u00adgeld und Pos\u00adex\u00adpa\u00adraden<\/a> ver\u00adschwen\u00addet haben, ken\u00adnen das zur Gen\u00fcge), was mich fra\u00adgen l\u00e4sst, ob der Ver\u00adbrauch\u00ader\u00adschutzbund sich nicht bei Gele\u00adgen\u00adheit mal mit den Wer\u00adbev\u00ader\u00adsprechen von Parteien befassen sollte, gibt es manch\u00admal auch diese ganz konkreten<\/em> \u00c4rg\u00adernisse des poli\u00adtis\u00adchen All\u00adt\u00adags, die daran zweifeln lassen soll\u00adten, ob eine Exper\u00adtokratie nicht doch die bessere Staats\u00adform w\u00e4re.<\/p>\n Gestern n\u00e4m\u00adlich \u201cberichtete\u201d<\/a> unter anderem \u201cSPIEGEL ONLINE\u201d, dass die AfD sich des seit \u00fcber einem hal\u00adben Jahrhun\u00addert SPD-erprobten \u201cTricks\u201d bedi\u00adente, die Gesch\u00e4ft\u00adsor\u00add\u00adnung des Bun\u00addestages gele\u00adsen zu haben:<\/p>\n Eine Sitzung des Bun\u00addestags musste am sp\u00e4ten Don\u00adner\u00adstagabend abge\u00adbrochen wer\u00adden. Grund war ein AfD-Antrag.<\/p><\/blockquote>\n Nein, der Grund<\/em> war, dass die anwe\u00adsenden Par\u00adla\u00admen\u00adtari\u00ader gegen die Gesch\u00e4ft\u00adsor\u00add\u00adnung ver\u00adsto\u00dfen woll\u00adten, der Aus\u00adl\u00f6s\u00ader<\/em> war ein Antrag; aber Sprache liegt nun ein\u00admal nicht jedem, der was in Qual\u00adit\u00e4tsme\u00addi\u00aden rein\u00adschreiben darf. Der Antrag bat eigentlich nur<\/em> um Ver\u00adi\u00adfika\u00adtion:<\/p>\n Der Bun\u00addestag musste am sp\u00e4ten Don\u00adner\u00adstagabend eine Sitzung abbrechen, weil das Plenum wegen zu wenig anwe\u00adsender Abge\u00adord\u00adneter nicht beschlussf\u00e4hig war. Die Nachz\u00e4h\u00adlung, den soge\u00adnan\u00adnten Ham\u00admel\u00adsprung, hat\u00adte die AfD-Frak\u00adtion ver\u00adlangt.<\/p><\/blockquote>\n Dass der Frak\u00adtionsvor\u00adsitzende der AfD den Antrag als \u201cRache\u201d f\u00fcr eine zuvor erfol\u00adgte Nicht\u00adwahl eines AfD-Mit\u00adglieds in irgen\u00addein Gremi\u00adum, war zwar ein rhetorisch\u00ader Schuss in den eige\u00adnen Fu\u00df, aber wenn der Bun\u00addestag aus Rache<\/em> nach Gesch\u00e4ft\u00adsor\u00add\u00adnung und nicht regel\u00adwidrig arbeit\u00adet, dann sollte das eigentlich f\u00fcr nie\u00adman\u00adden ein Prob\u00adlem darstellen, was vor allem dadurch best\u00e4tigt wird, dass einige unan\u00adgenehme Geset\u00adze \u2014 zulet\u00adzt das \u201cNet\u00adzDG\u201d \u2014 bei Anwe\u00adsen\u00adheit\u00adspr\u00fc\u00adfung ver\u00admut\u00adlich nicht so schnell Real\u00adit\u00e4t gewor\u00adden w\u00e4ren.<\/p>\n Tut es aber doch. Beispiel\u00adhaft greife ich mir Thomas Mock\u00aden\u00adhaupt, son\u00adst nicht weit\u00ader bemerkenswert\u00ader SPD-Mitar\u00adbeit\u00ader, her\u00adaus, der diese \u201cRache\u201d fol\u00adgen\u00adder\u00adma\u00dfen<\/a> betwit\u00adterte, woraufhin in eben\u00adjen\u00adem Medi\u00adum eine erhitzte Debat\u00adte ent\u00adbran\u00adnte, die im Kon\u00adsens aus\u00adbleibende Anwe\u00adsen\u00adheit bei Abstim\u00admungen mit Arbeitsver\u00adweigerung gle\u00adich\u00adset\u00adzte, weshalb sie hier nicht weit\u00ader von Belang sein soll:<\/p>\n Dieser bil\u00adlige Kirmestrick der Recht\u00adsex\u00adtremen ist ein guter Beweis, dass es denen nicht um ern\u00adsthafte Poli\u00adtik, son\u00addern nur um Kla\u00admauk und das Unter\u00adgraben der Demokratie geht.<\/p><\/blockquote>\n Mit ein\u00ader Demokratie, die \u201cunter\u00adgraben\u201d wird, indem ihre Leg\u00adisla\u00adtive sich an ihre selb\u00adst aufer\u00adlegte Gesch\u00e4ft\u00adsor\u00add\u00adnung<\/em> zu hal\u00adten gebeten wird, ist es nicht weit her, m\u00f6chte man meinen. Wir sind der Sou\u00adver\u00e4n, wir haben die da hinge\u00adset\u00adzt.<\/a><\/p>\n Wo bleibt eigentlich die Rev\u00ado\u00adlu\u00adtion?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Woher kommt es eigentlich, dass die AfD immer noch nicht ver\u00adschwun\u00adden ist, son\u00addern auch weit\u00ader\u00adhin Zus\u00adpruch erh\u00e4lt? Nun, vor allem an der Irra\u00adtional\u00adit\u00e4t, mit der ihre Geg\u00adn\u00ader ihr eigenes Ver\u00adhal\u00adten ein\u00adsch\u00e4tzen. Dass der Bun\u00addestag ein Arbeitspar\u00adla\u00adment ist, aus\u00adbleibende Anwe\u00adsen\u00adheit also nicht zwin\u00adgend etwas mit fehlen\u00addem Arbeitswillen zu tun hat, weil die wesentliche Arbeit, die \u00fcber \u2026<\/p>\n