{"id":10868,"date":"2015-11-03T20:17:41","date_gmt":"2015-11-03T19:17:41","guid":{"rendered":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/?p=10868"},"modified":"2015-11-03T20:27:07","modified_gmt":"2015-11-03T19:27:07","slug":"schmalhans-des-tages-angela-merkel-cdu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/2015\/11\/schmalhans-des-tages-angela-merkel-cdu\/","title":{"rendered":"Schmalhans des Tages: Angela Merkel, CDU."},"content":{"rendered":"
Dieser Artikel ist Teil 12 von 18 der Serie Schmal\u00adhans des Tages<\/a><\/div>

Was hat\u00adten wir denn lange nicht? Ach, richtig \u2014 einen Poli\u00adtik\u00ader, der Unsinn erz\u00e4hlt. Und wo son\u00adst sollte er sitzen als in der CDU\/CSU?<\/p>\n

Dabei hat\u00adte diese unheilige Union ja dur\u00adchaus begonnen, sich dem Neu\u00adland<\/em> zu \u00f6ff\u00adnen. Wieso son\u00adst sollte ein CSU-Min\u00adis\u00adter auf Bundes\u2011, ein CDU-Poli\u00adtik\u00ader auf europ\u00e4is\u00adch\u00ader Ebene f\u00fcr das Inter\u00adnet<\/em> zust\u00e4ndig sein? Und auch Angela Merkel, son\u00adst nicht unbe\u00add\u00adingt f\u00fcr eine Mei\u00adn\u00adung bekan\u00adnt, besann sich laut Presse bere\u00adits im Mai 2014 darauf, dass es mit\u00adtler\u00adweile Men\u00adschen auch im Telekom-Deutsch\u00adland gibt, die vom Inter\u00adnet<\/em> leben m\u00fcssen:<\/p>\n

Kan\u00adz\u00adlerin Angela Merkel hat sich f\u00fcr ein\u00adheitliche europ\u00e4is\u00adche Regeln im Urhe\u00adber\u00adrecht, beim Daten\u00adschutz und f\u00fcr den Bre\u00adit\u00adban\u00addaus\u00adbau stark gemacht.<\/p><\/blockquote>\n

So weit, so be\u00e4ngsti\u00adgend. Zum Gl\u00fcck hat\u00adte sich dies\u00adbez\u00fcglich, wie gewohnt, sehr lange nichts getan, so dass man get\u00adrost vergessen kon\u00adnte, dass so etwas \u00fcber\u00adhaupt ein\u00admal zur Sprache gekom\u00admen war. Gestern hat Angela Merkel aber lei\u00adder eine Rede gehal\u00adten<\/a>, in der sie die anwe\u00adsenden Pres\u00adsev\u00adertreter um noch mehr<\/em> Bem\u00fchen um den dig\u00adi\u00adtal\u00aden Stan\u00addort Deutsch\u00adland<\/em> bat; zuerst allerd\u00adings ver\u00adpackt in ver\u00adbale Zuck\u00ader\u00adwat\u00adte:<\/p>\n

Sie haben, Herr Bur\u00adda \u2013 das darf ich sagen \u2013, von Anfang an auf die rev\u00ado\u00adlu\u00adtion\u00e4re Ver\u00e4n\u00adderung hingewiesen und immer wieder gesagt: Die Dig\u00adi\u00adtal\u00adisierung wird unsere Welt so ver\u00e4n\u00addern, wie Guten\u00adberg das mit seinem Buch\u00addruck gemacht hat.<\/p><\/blockquote>\n

Bei \u201cHer\u00adrn Bur\u00adda\u201d, nehme ich an, d\u00fcrfte es sich um Hubert Bur\u00adda han\u00addeln, seines Zeichens zweitre\u00adich\u00adster Ver\u00adleger Deutsch\u00adlands, Her\u00adaus\u00adge\u00adber von Qual\u00adit\u00e4ts\u00admagazi\u00adnen wie \u201cFocus\u201d und \u201cBunte\u201d und pop\u00adulis\u00adtis\u00adch\u00ader Pro\u00adpa\u00adgan\u00addist<\/a> f\u00fcr das Leis\u00adtungss\u00adchmutzrecht, das bere\u00adits k\u00fcrzeste Zitate aus kosten\u00adlos ins Web gestell\u00adten Artikeln unw\u00e4g\u00adbaren juris\u00adtis\u00adchen Fol\u00adgen<\/a> aus\u00adset\u00adzt. Die Erfind\u00adung des Buch\u00addrucks durch Johannes Guten\u00adberg war wohl auch deshalb eine so umw\u00e4lzende Neuigkeit, weil er die massen\u00adhafte Repro\u00adduk\u00adtion beste\u00adhen\u00adder Werke erst effizient m\u00f6glich machte. H\u00e4tte Hubert Bur\u00adda damals bere\u00adits gelebt und \u201cgewirkt\u201d, so w\u00e4re der Buch\u00addruck ver\u00admut\u00adlich ein Priv\u00adi\u00adleg der\u00ader gewe\u00adsen, die \u00fcber\u00adhaupt kein Inter\u00adesse an der unkon\u00adtrol\u00adlier\u00adbaren Ver\u00adbre\u00aditung ihrer Texte hat\u00adten und haben. Bib\u00adlio\u00adtheken w\u00e4ren heutzu\u00adtage auch inhaltlich ein ziem\u00adlich lang\u00adweiliger Ort.<\/p>\n

Zur\u00fcck zur Rede:<\/p>\n

Ver\u00adlag\u00adsun\u00adternehmen sind nat\u00fcr\u00adlich darauf angewiesen, dass die wirtschaftlichen Kri\u00adte\u00adrien stim\u00admen.<\/p><\/blockquote>\n

Nat\u00fcr\u00adlich.<\/p>\n

Wir haben in Deutsch\u00adland Zeit\u00aden ohne freie Presse erlebt. Und auch im wiedervere\u00adin\u00adten Deutsch\u00adland haben wir jet\u00adzt 25 Jahre unab\u00adh\u00e4ngi\u00adgen Jour\u00adnal\u00adis\u00admus und medi\u00adale Vielfalt. (\u2026) Ich glaube, wir k\u00f6n\u00adnen diesen Wert gar nicht hoch genug sch\u00e4tzen. Denn wenn wir in die Welt schauen, stellen wir fest, dass Presse\u00adfrei\u00adheit trotz Dig\u00adi\u00adtal\u00adisierung alles andere als selb\u00adstver\u00adst\u00e4ndlich ist.<\/p><\/blockquote>\n

Eine medi\u00adale Vielfalt<\/em>, die durch Lob\u00adby\u00adis\u00adten wie Hubert Bur\u00adda von Angela Merkels Bun\u00addesregierung auf ein \u201cdig\u00adi\u00adtales Haus\u00adrecht f\u00fcr Ver\u00adlage\u201d ges\u00adtutzt wurde, ist in anderen L\u00e4n\u00addern tat\u00ads\u00e4ch\u00adlich alles andere als selb\u00adstver\u00adst\u00e4ndlich<\/em>, und das trotz<\/em> der Dig\u00adi\u00adtal\u00adisierung, weil die Welt<\/em> gele\u00adgentlich noch alle Tassen im Schrank hat und sie nicht St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck auf dem Boden zer\u00adschellen l\u00e4sst, nur um sich dann zu wun\u00addern, warum nie\u00admand mehr aus ein\u00ader Tasse trinken m\u00f6chte; aber wir schweifen ab.<\/p>\n

Presse\u00adfrei\u00adheit und Medi\u00aden\u00advielfalt sind ein Wert an sich.<\/p><\/blockquote>\n

Allerd\u00adings ein\u00ader (warum nur ein\u00ader?), der nicht mehr so wichtig ist, wenn man ihn in Rela\u00adtion zu wirk\u00adlich<\/em> wichti\u00adgen Werten set\u00adzt:<\/p>\n

Das ist auch kein Wider\u00adspruch zu dem, was ich am Anfang sagte, dass n\u00e4m\u00adlich Pressear\u00adbeit bzw. jour\u00adnal\u00adis\u00adtis\u00adche Arbeit auch wirtschaftlich erfol\u00adgre\u00adich sein muss. (\u2026) Wir haben auf der einen Seite Pro\u00adduk\u00adte, die aus anonymisierten Dat\u00aden gewon\u00adnen wer\u00adden k\u00f6n\u00adnen. Das funk\u00adtion\u00adiert in Europa einiger\u00adma\u00dfen. Doch auf der anderen Seite, wenn es um indi\u00advid\u00adu\u00adal\u00adisierte Dat\u00aden geht, wird es recht schwierig. Aber die Men\u00adschen wer\u00adden in Zukun\u00adft auch indi\u00advid\u00adu\u00adal\u00adisierte Pro\u00adduk\u00adte, gle\u00adichzeit\u00adig aber nat\u00fcr\u00adlich auch einen Schutz ihrer Pri\u00advat\u00adsph\u00e4re haben wollen. Und das wird uns noch vor viele Abw\u00e4\u00adgun\u00adgen stellen.<\/p><\/blockquote>\n

Wer \u201cindi\u00advid\u00adu\u00adal\u00adisierte Pro\u00adduk\u00adte, die aus anonymisierten Dat\u00aden gewon\u00adnen wer\u00adden k\u00f6n\u00adnen\u201d, vul\u00adgo \u201cper\u00adson\u00adal\u00adisierte Reklame\u201d, in Zukun\u00adft haben<\/em> wollen wird, ist lei\u00adder kein Teil der Rede, son\u00adst w\u00fcsste ich, von welchen Men\u00adschen ich mich k\u00fcn\u00adftig lieber fern\u00adhal\u00adten sollte, aber dass diese Reklame in Abw\u00e4\u00adgun\u00adgen zumm Schutz der Pri\u00advat\u00adsph\u00e4re<\/em> ein\u00adbe\u00adzo\u00adgen wer\u00adden sollte, ist be\u00e4ngsti\u00adgend. Daten\u00adschutz ja, aber nur, wenn es zur Wer\u00adbung passt? Das kann ich doch unm\u00f6glich richtig ver\u00adstanden haben!<\/p>\n

Bal\u00adance von Sicher\u00adheit und Frei\u00adheit im Netz \u2013 dabei stellt sich die Frage eines ein\u00adheitlichen europ\u00e4is\u00adchen Daten\u00adschutzrechts. (\u2026) Wir haben jet\u00adzt aber einen Trilog mit dem Europ\u00e4is\u00adchen Par\u00adla\u00adment, bei dem wir auf\u00adpassen m\u00fcssen, dass der Daten\u00adschutz nicht die Ober\u00adhand \u00fcber die wirtschaftliche Ver\u00adar\u00adbeitung der Dat\u00aden gewin\u00adnt.<\/p><\/blockquote>\n

\"Kotz\"<\/p>\n

Die Entschei\u00addung ist jet\u00adzt sozusagen in der hei\u00dfen Phase, hat aber den Vorteil \u2013 Stich\u00adwort Grund\u00adverord\u00adnung \u2013, dass wir dann unmit\u00adtel\u00adbar gel\u00adtendes Recht f\u00fcr ganz Europa haben. Das hei\u00dft, wir haben keine schwierige Umset\u00adzungsphase von Richtlin\u00adien in nationales Recht, son\u00addern einen ein\u00adheitlichen Gel\u00adtungszeit\u00adpunkt.<\/p><\/blockquote>\n

Von Fir\u00adlefanz wie nationalem Recht l\u00e4sst sich so eine Angela Merkel doch nicht aufhal\u00adten! Irgen\u00addeinen Vorteil muss dieses Europa ja haben.<\/p>\n

Auf dem Weg zu einem mod\u00ader\u00adnen Recht\u00adsrah\u00admen gibt es die ver\u00adschieden\u00adsten Anliegen. (\u2026) Da sind Sie allerd\u00adings nicht so sehr daran inter\u00adessiert, dass m\u00f6glichst viele Verkehrs\u00addat\u00aden gespe\u00adichert wer\u00adden. Das wird ins\u00adbeson\u00addere von Jour\u00adnal\u00adis\u00adten arg\u00adw\u00f6h\u00adnisch betra\u00adchtet. Das ver\u00adste\u00adhe ich auch. (\u2026) Das Recht auf unbeobachtete Kom\u00admu\u00adnika\u00adtion ist und bleibt erhal\u00adten. Die jew\u00adeili\u00adgen Telekom\u00admu\u00adnika\u00adtion\u00adsun\u00adternehmen erfassen die Dat\u00aden.<\/p><\/blockquote>\n

Das Recht auf unbeobachtete Kom\u00admu\u00adnika\u00adtion bleibt erhal\u00adten. Beobachtet wer\u00adden Sie weit\u00ader\u00adhin nur von Geheim\u00addi\u00aden\u00adsten und staatlich gef\u00f6rderten Inter\u00adnet\u00adzu\u00adgangsan\u00adbi\u00adetern. Keine Panik!<\/em><\/p>\n

Alle haben auf den dig\u00adi\u00adtal\u00aden Wan\u00addel reagiert.<\/p><\/blockquote>\n

\"O_o\" <\/p>\n

Sie als Pres\u00adsev\u00ader\u00adleger haben genau\u00adso wie die Rund\u00adfunkanstal\u00adten Online-Ange\u00adbote entwick\u00adelt. Sie stellen Anwen\u00addun\u00adgen f\u00fcr die mobile Nutzung bere\u00adit.<\/p><\/blockquote>\n

Der \u201cdig\u00adi\u00adtale Wan\u00addel\u201d besagt offen\u00adsichtlich keineswegs freien Zugang zu freien Infor\u00adma\u00adtio\u00adnen, son\u00addern neue Ver\u00admark\u00adtungsm\u00f6glichkeit\u00aden f\u00fcr alte Gesch\u00e4ftsmod\u00adelle. Das haben Hubert Bur\u00adda und seine Waf\u00adfen\u00adbr\u00fcder pri\u00adma erkan\u00adnt. Man m\u00f6chte sie beina\u00adhe ein\u00admal stre\u00adicheln. Und die zust\u00e4ndi\u00adgen Min\u00adis\u00adter nat\u00fcr\u00adlich auch:<\/p>\n

Sie, Herr Bur\u00adda, haben gesagt, mit Kom\u00admis\u00adsar Oet\u00adtinger haben wir f\u00fcr all die Bere\u00adiche, die ich genan\u00adnt habe, einen sehr kundi\u00adgen und engagierten Ansprech\u00adpart\u00adner. Jean-Claude Junck\u00ader liebt es nicht, wenn ich von \u201eunserem deutschen Kom\u00admis\u00adsar\u201c spreche, son\u00addern er m\u00f6chte, dass sich alle Kom\u00admis\u00adsare f\u00fcr alle ver\u00adant\u00adwortlich f\u00fchlen und nicht nur f\u00fcr ein Land. Aber: G\u00fcn\u00adther Oet\u00adtinger macht das pri\u00adma.<\/p><\/blockquote>\n

\":lachtot:\" <\/p>\n

Medi\u00aden, Kun\u00adst und Kul\u00adtur informieren, provozieren, inspiri\u00aderen. Sie brin\u00adgen uns zum Nach\u00addenken. Auf diese geisti\u00adgen und kreativ\u00aden Impulse k\u00f6n\u00adnen und wollen wir nicht verzicht\u00aden.<\/p><\/blockquote>\n

Die geisti\u00adgen und kreativ\u00aden Impulse<\/em>, die sich Gier\u00adh\u00e4lse wie Hubert Bur\u00adda von der Bun\u00addesregierung sch\u00fctzen lie\u00dfen, beste\u00adhen \u00fcbri\u00adgens darin, Mel\u00addun\u00adgen der Presseagen\u00adturen kopieren und ver\u00adbre\u00adit\u00aden zu k\u00f6n\u00adnen. Die ein\u00adgangs erw\u00e4h\u00adnte Nachricht zur Rede von 2014, die urspr\u00fcnglich von der Deutschen Presse-Agen\u00adtur ver\u00f6f\u00adfentlicht wor\u00adden war, kann ich zurzeit wort\u00adgle\u00adich und gratis auf zwei Nachricht\u00aden\u00adpor\u00adtal\u00aden find\u00aden \u2014 bei\u00adde ver\u00adbi\u00adeten mir in ihrer Rolle als Vertei\u00addi\u00adger des Leis\u00adtungss\u00adchmutzrechts, \u201cihre\u201d Mel\u00addung mein\u00ader\u00adseits ohne aus\u00addr\u00fcck\u00adliche Genehmi\u00adgung zu ver\u00f6f\u00adfentlichen. Endlich tut Deutsch\u00adland mal was, um Kreative vor zu viel input<\/em> zu sch\u00fctzen!<\/p>\n

Wir bleiben in engem Kon\u00adtakt, um den Wan\u00addel in diesen Zeit\u00aden richtig zu bew\u00aderk\u00adstel\u00adli\u00adgen.<\/p><\/blockquote>\n

Das f\u00fcrchte ich auch.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Dieser Artikel ist Teil 12 von 18 der Serie Schmal\u00adhans des Tages<\/a><\/div>

Was hat\u00adten wir denn lange nicht? Ach, richtig \u2014 einen Poli\u00adtik\u00ader, der Unsinn erz\u00e4hlt. Und wo son\u00adst sollte er sitzen als in der CDU\/CSU? Dabei hat\u00adte diese unheilige Union ja dur\u00adchaus begonnen, sich dem Neu\u00adland zu \u00f6ff\u00adnen. Wieso son\u00adst sollte ein CSU-Min\u00adis\u00adter auf Bundes\u2011, ein CDU-Poli\u00adtik\u00ader auf europ\u00e4is\u00adch\u00ader Ebene f\u00fcr das Inter\u00adnet zust\u00e4ndig sein? Und \u2026<\/p>\n

\u2018Schmal\u00adhans des Tages: Angela Merkel, CDU.\u2019 weit\u00ader\u00adlesen \u00bb<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[4,13],"tags":[],"series":[30],"class_list":["post-10868","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","category-in-den-nachrichten","series-schmalhans-des-tages"],"share_on_mastodon":{"url":"","error":""},"wp-worthy-pixel":{"ignored":false,"public":null,"server":null,"url":null},"wp-worthy-type":"normal","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10868","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10868"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10868\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10868"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10868"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10868"},{"taxonomy":"series","embeddable":true,"href":"https:\/\/tuxproject.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/series?post=10868"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}