Hi zusammen:

Vor gut 2 Wochen wurde mir die Info zugespielt, daß der LV Nds "eine
Klüngel-Mailingliste" hostet. Dem ging ich gemäß dem
Transparenz-Paragraphen 8 unserer Satzung nach. Beim Versuch mehr zu
erfahren, stieß auf erheblichen Widerstand.

tl;dr: Die Liste gibt's seitdem nicht mehr, wohl aber Uneinigkeit
darüber, ob deren Inhalte gelöscht/eingesehen werden sollten.

Gemeint war die Mailingliste lv-p-k[at]lists.piraten-nds.de mit dem Titel
"Pressekoordination der Landesverbände". Sie besteht ohne Beschluß seit
Juni 2012 und wurde "offen schreibbar" gegründet:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/1670 Aber sie sollte offizielle
Parteizwecke erfüllen; jedoch wurden mir auf Nachfrage bei Verschiedenen
Teilnehmern komplett unterschiedliche Zwecke genannt und angeblich
keines davon erfüllt.

Also beantragte ich sie zu abonnieren, um dieses Gerücht aufzuklären und
Klüngel auszuschließen. (Sie war aber inzwischen auf privat gesetzt.)
Schließlich haben wir zu genau diesem Zweck den §8 in unserer
NDS:Satzung und mein ständiges Drängen auf Transparenz. Nach mehreren
Versuchen fragte ich beim Admin der ML, Thomas Gaul nach. Er meinte, der
Abo-Antrag müsse erst von allen anderen Teilnehmern geklärt werden, so
seien "die Regeln". Als ich kurz erwähnte, daß ich (wie jeder andere
Pirat) Anspruch auf Einsicht der offiziellen Akten des LV habe, kamen
harsche Widerworte und die Liste wurde innerhalb von 30 Minuten
gelöscht. Somit schien ich einen empfindlichen Punkt getroffen zu haben.

Daß ich diese Anfrage als 1V erhoben hätte, stimmt nicht. Jeder Pirat
hätte nach §8.2.1 der NDS:Satzung anfragen können. Obwohl ich mir als 1V
nie mehr Recht herausnehmen würde als jeder andere Pirat hat, wurde mir
das in diesem Zusammenhang mehrmals unterstellt.

Im selben Moment bat ich die IT, die Löschung des Archivs dieser Liste
noch aufzuschieben, bis der LaVo für den LV als Betreiber darüber
entscheiden würde ob dieses gesichert werden dürfe, und thematisierte
das im LaVo sofort. Die Reaktionen der LaVo-Kollegen waren recht
kontrovers. Nach meiner Konsultation des Datenschutzbeauftragten gab es
aber im LaVo und seitens des ML-Admins keine Einwände, die Frage nach
Einsicht dem LSG zu überlassen.

Zunächst gab es von einem früheren Mitglied dieser ML die Aussage, die
Liste sei nicht als privat erkennbar gewesen. In der Willkommensmail
wurde das nicht erwähnt, sondern stattdessen auf die Archivierung
explizit hingewiesen. Außerdem bestand neben §8 auch die Bestimmung
"Geschlossene Listen existieren nur für gewählte Organe der Partei."
http://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Mailingliste

Erst gestern bekam ich die Aussage eines anderen Mitglieds, die
Privatheit der Liste sei doch offensichtlich gewesen, und "Es gab zu
Beginn der Liste eine Mail, die ich so verstanden habe, dass die Liste
privat ist und der Zugriff darauf beschränkt." Wenn sich das bestätigen
sollte, dann würde sich ein Zugriff auf die Inhalte mglw. verbieten.

Das erste Ziel, Klüngel nicht auf Piraten-IT stattfinden zu lassen, ist
zunächst erreicht. Eine Formulierung von Vorgaben, unter genau welchen
Umständen Belange des LV unter Verschluß gehalten werden dürfen und wann
nicht, rückt somit auf der To-Do-Liste nach oben.

Dieses zu planen und das Geschehene zu besprechen erwarte ich dann in
der öffentlichen Sitzung am Mittwoch.

Was mir vorzuwerfen wäre:

1. Daß ich das Thema erst jetzt nach zwei Wochen öffentlich behandle,
auf Rücksicht auf den Wahlkampf, bis schließlich Antrag #14552 auf
Veröffentlichung durch meine Stimme angenommen wurde.

2. Daß ich das Thema bereits jetzt öffentlich behandle, gemäß meiner
Transparenz-Überzeugung entgegen den Wünschen einiger LaVo-Kollegen. (Es
ist nicht das erste.)

3. Daß es mir noch nicht gelungen ist, mehr Sachlichkeit und Einigkeit
im LaVo herzustellen. Aber die Hoffnung besteht.

Sollte Euch noch mehr einfallen, dann laßt Euch gerne konstruktiv und
sachlich aus. Für private Zuschriften gerne auch hier:
https://solidfeedback.piraten-nds.de/

Ich würde dieses Thema gerne in aller Ruhe, sachlich und öffentlich
zuende klären, was sicher noch bis nach der BTW dauern wird. In der
Zwischenzeit werde ich gerne weiterhin einen Großteil meiner
Aufmerksamkeit dem Wahlkampf widmen.

Lieben Gruß