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	Kommentare zu: Liegengebliebenes vom 5. November 2024	</title>
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		Von: irgendwer		</title>
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		<dc:creator><![CDATA[irgendwer]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 07 Nov 2024 10:19:39 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[&quot;Zivilgesellschaft&quot; ist der von einem gewissen Antonio Gramsci (ehem. KPI-Vorsitzender und KI*-Aktivist) entwickelte Gegenentwurf zur bürgerlichen Gesellschaft. Insofern ist Ihre Schilderung folgerichtig.
(*meint: &quot;Sowjetische Intelligenzia&quot; bzw &quot;KomIntern&quot;)

Der Terminus &quot;Führerschein&quot; wird in der zugrunde liegenden EU-RiLi synonym für &quot;Fahrerlaubnis&quot; verwendet und wurde im deutschen Recht schon so für die Klassen C usw. umgesetzt. Gut möglich, dass bei Zweifeln an der psychischen Gesundheit (etwa nach Regierungskritik) künftig auch einem Inhaber der Klasse B nicht umständlich ein Entziehungsverfahren angehängt werden muss, sondern der abgelaufene &quot;Führerschein&quot; erst nach erfolgreich absolvierter MPU für weitere 15 Jahre huldvoll überlassen wird. Die EU-RiLi gibt das jedenfalls her.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>“Zivilgesellschaft” ist der von einem gewissen Antonio Gramsci (ehem. KPI-Vorsitzender und KI*-Aktivist) entwickelte Gegenentwurf zur bürgerlichen Gesellschaft. Insofern ist Ihre Schilderung folgerichtig.<br>
(*meint: “Sowjetische Intelligenzia” bzw “KomIntern”)</p>
<p>Der Terminus “Führerschein” wird in der zugrunde liegenden EU-RiLi synonym für “Fahrerlaubnis” verwendet und wurde im deutschen Recht schon so für die Klassen C usw. umgesetzt. Gut möglich, dass bei Zweifeln an der psychischen Gesundheit (etwa nach Regierungskritik) künftig auch einem Inhaber der Klasse B nicht umständlich ein Entziehungsverfahren angehängt werden muss, sondern der abgelaufene “Führerschein” erst nach erfolgreich absolvierter MPU für weitere 15 Jahre huldvoll überlassen wird. Die EU-RiLi gibt das jedenfalls her.</p>
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